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Söders Coronakurs

Bayerns Bienenkönig

Kolumne Grandios gescheitert von Heiko Werning

Ministerpräsident Söder ist ein Meister der Metamorphose. Erst war er für die Impfpflicht in der Pflege, jetzt zaudert er. Hauptsache die Ampel ärgern.

12.2.2022

Coronaleugner halten bei einer Demonstration am Abend Plakate hoch und drohen mit Arbeitslosigkeit ab 15. März

Söders Absage an die Pflege-Impfpflicht

Winkelzüge statt Konfrontation

Bayerns Landesregierung unter Markus Söder muss Bundesgesetze umsetzen, auch die Impfpflicht für die Pflege. Aber sie könnte tricksen.

Von Christian Rath

9.2.2022

Söder will in Bayern die Pflege-Impfpflicht aussetzen

Der CSU-Chef begründet seine Entscheidung mit dem Personalmangel – Kritik kommt von Lauterbach

8.2.2022

inland, S. 6

Sebastian Kurz umgeben von Reportern mit Kameras

Studie mit Politiker-Tier-Vergleich

Ex-Kanzler Kurz als „eitler Pfau“

Kolumne Grandios gescheitert von Ralf Leonhard

Für eine höchst umstrittene „Untersuchung“ erhielt eine höchst umstrittene Demoskopin in Österreich 155.940 Euro. Doch der Schwindel flog auf.

28.1.2022

Flugzeuge der Bundeswehr im April 2020 auf dem Rückflug aus dem Irak

Bundeswehreinsatz im Irak

Union spottet über Grüne

Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für eine Verlängerung des Irak-Einsatzes. Doch nun sind auch die Grünen dafür.

Von Pascal Beucker

28.1.2022

Berliner Fernsehturm, Baukran und Hochhaus

Wohnungsbündnis für Berlin

Neubau, aber schnell und bezahlbar

Ein neues Bündnis will den Wohnungsneubau in Berlin vorantreiben und so Mietsteigerungen stoppen. Der Mieterverein bezweifelt, dass das klappt.

Von Johanna Treblin

28.1.2022

Andrea Nahles und Yasmin Fahimi sitzen im Bundestag zusammen

Yasmin Fahimi soll DGB-Chefin werden

Erstmals eine Frau, weiterhin SPD

Der DGB-Vorstand schlägt Yasmin Fahimi als Nachfolgerin von Reiner Hoffmann vor. Die Nominierung der SPD-Abgeordneten ist eine Überraschung.

Von Pascal Beucker

26.1.2022

Eine Frau steht mit einer Flagge mit der Schrift

BDS-Bewegung gewinnt Rechtsstreit

Kein Raumverbot für Israelboykott

Städte dürfen nicht verbieten, dass in kommunalen Räumen über den Boykott Israels diskutiert wird. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Von Christian Rath

20.1.2022

Soldaten in Warnwesten stehen vor einem Radlader, der mit Panzerabwehrwaffen beladen ist

Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Von der Regierung ausgeschlossen

Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien Waffenlieferungen. FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung.

Von David Muschenich

19.1.2022

Lisa Becker, die Grünen-Spitzenkandidatin im Saarland, bei einer Rede in Saarbrücken.

Neustart für die Saar-Grünen

Langjähriger Dominator abgestraft

Das Oppositionslager setzt sich gegen den ehemaligen Anführer Hubert Ulrich durch. Spitzenkandidatin wird die 31-jährige Juristin Lisa Becker.

Von Christoph Schmidt-Lunau

16.1.2022

Zwei Männer mit Mützen und in Uniform auf einem Schiff

Russland und der Westen

Die Zeichen stehen auf Eskalation

Nach den ergebnislosen Gesprächen zwischen Russland und dem Westen fürchten viele in der Ukraine weitere Versuche Moskaus, das Land zu destabilisieren.

Von Bernhard Clasen

14.1.2022

Kanzler Scholz presst die Lippen aufeinander

Olaf Scholz vor dem Bundestag

Der kühle Kanzler

Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten und verteidigt eisern die Impfpflicht. Die AfD macht mal wieder Krawall.

Von Stefan Reinecke und Gareth Joswig

12.1.2022

Bundeswehrsoldaten auf einem Luftwaffenstützpunkt

Bundeswehr-Einsatz gegen IS im Irak

Ampel berät ihr erstes Mandat

SPD, Grüne und FDP wollen den Einsatz der Bundeswehr im Irak um neun Monate verlängern. Neu: Der syrische Luftraum ist nicht mehr Einsatzgebiet.

11.1.2022

EinRaumfür Utopien

Die neue Regierung verspricht Fortschritte in der Familienpolitik und der Digitalisierung. Das wird auch höchste Zeit. Auch beim Erhalt der Artenvielfalt muss es im nächsten Jahr vorangehen

31.12.2021

thema der woche, S. 4