Hamburgs Grüne diskutieren über ihre Wahlniederlage und die Gestaltung der Zukunft. Ziel der Aufarbeitung ist bessere Kommunikation mit Mitgliedern und Wählern.
REGIERUNGSERKLÄRUNG Olaf Scholz bleibt in vielem vage: Seine Kitapolitik ist auf Berufstätige fixiert. Wann die Studiengebühren wegfallen, lässt er offen
Jetzt ist es eine Tatsache: Olaf Scholz mag Bürgermeister können, Umwelt aber kann er nicht. Wo Schwarz-Grün die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie beschwor, gibt sich der SPD-Senat desinteressiert, ahnungslos und rückwärtsgewandt.
Hamburg wird sich gegen die AKW-Verlängerung wenden, verspricht Olaf Scholz im taz-Interview. Über den Haushalt will er einen Dialog mit den Bürgern führen.
Umweltschützer, Verkehrsplaner und Anwohner wollen Senat zu Verzicht bewegen. Die geplante Hafenquerspange sei schädlich für den Stadtteil und überflüssig.
In Zeiten, in denen sich das Volk Meinungsumfragen zufolge gegen eine Stadtbahn wehrt, die die Lebensqualität vieler verbessern würde, muss eine neue Stadtautobahn umso besser begründet werden.
Der Senat beschließt - mit kleinen Änderungen - an seinem Konzept gegen Jugendgewalt festzuhalten. Laut einer Studie geht die Kriminalitäts-Rate stetig zurück.
