taz.de

5:1 für die Zuversicht

Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert

Von Stefan Alberti

9.9.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey (SPD)

Giffeys Sicht auf Berliner Krisenlage

„Wir haben keinen Krieg“

Regierungschefin Giffey stellt Inflation und Energienot ins Verhältnis zu schlimmeren Zeiten in Berlins Geschichte und kritisiert Protestaufrufe.

Von Stefan Alberti

7.9.2022

Das Bild zeigt die Berliner Senatorin Ulrike Gote (Grüne) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Kampf gegen Femizid

Mehr Schutz für Frauen

Der rot-grüne-rote Senat beschließt zusätzliche Maßnahmen und engere Zusammenarbeit von Senatsverwaltungen. Dazu gehört auch ein achtes Frauenhaus.

Von Stefan Alberti

31.8.2022

Das Foto zeigt den Bildschirm eines Fahrkartenautomaten, auf dem

Trotz Giffey-Telefonats mit Woidke

Ländernachbarn weiter im Clinch

Der Senat will ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket notfalls auch ohne Brandenburg durchziehen. Donnerstag sollen sich alle Beteiligten treffen.

Von Stefan Alberti

30.8.2022

Wohnungsneubau in Berlin

Giffey will den Turbo zünden

„Beschleunigungs-Kommission“ soll Konflikte beim Wohnungsbau beseitigen. Am Ziel von 100.000 Wohnungen in dieser Legislatur hält die Regierende fest.

Von Uwe Rada

25.8.2022

Regelungen für Drittstaatler aus Ukraine

Senat nur mit halber Lösung

Kommentar von Susanne Memarnia

Berlins Landesregierung bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Die Aufenthaltsreglung für Studierende greift zu kurz, andere Gruppen bleiben ganz außen vor.

16.8.2022

Coronaleugner demonstrieren in Berlin

Protestwoche der Nimmermüden

Bis zu 2.000 Coronaleugner zogen gegen die Pandemiepolitik und für Russland durch Berlin. Bis Samstag sollen die Proteste weitergehen

Von Erik Peter

31.7.2022

E-Scooter stehen wild durcheinander auf einem Gehweg in Berlin

E-Roller als Stolperfallen

Hindernisse der Mobilitätspolitik

E-Roller sind ein Ärgernis für GehwegnutzerInnen. Der Senat bekommt das Problem bisher nicht in den Griff – auch zum Ärger der Bezirke.

Von Claudius Prößer

18.7.2022

Auf den verbreiterten Fahrradwegen auf der Rue de Rivoli im Pariser Stadtzentrum sind Radfahrer unterwegs

Franziska Giffey und der Großstadtverkehr

Was Berlin von Paris lernen kann..

Kommentar von Uta Schleiermacher

… bleibt auch nach dem Besuch von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey dort offen. Thema ist statt dessen ein Beinahe-Unfall.

17.7.2022

Neues zu Wahlpannen

Expertenkommission des Senats präsentiert am Mittwoch ihren Bericht

5.7.2022

berlin, S. 22

Videos von Giffey und dem vermeintlichen Klitschko sind auf einem Bildschirm bei einem Webex-Meeting zu sehen. Der Bildschirm wurde abfotografiert.

Vermeintlicher Klitschko-Deepfake

Giffey-Gags und Ausreden

Dass Giffeys Gespräch mit dem falschen Klitschko ein Deepfake war, scheint immer unwahrscheinlicher. Das wirft Fragen auf.

Von Gareth Joswig

27.6.2022

Das Bild zeigt Regieungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Abgeordnetenhaus beschließt Haushalt

Mit Rekord-Etat in die Sommerpause

Regierungschefin Giffey (SPD) verteidigt im Abgeordnetenhaus sich und den neuen Haushalt, CDU-Fraktionschef Wegner die Geringverdiener.

Von Stefan Alberti

23.6.2022

Das Bild zeigt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung, an diesem Dienstag im Presseraum des Olympiastadions.

Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis

Giffeys Glas ist immer halb voll

Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung.

Von Stefan Alberti

21.6.2022

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh (SPD), Fraktions- und Landesvorsitzender, beim Landesparteitag ihrer Partei im Estrel-Hotel.

Parteitag in Berlin

Die SPD bleibt unberechenbar

Kommentar von Bert Schulz

Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?

19.6.2022

Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.

Von Bert Schulz

19.6.2022

Giffey freut sich übers Normale

Die Senatskommission Wohnungsbau löst Probleme bei hakenden Bauprojekten, die es bei vernünftigen Entscheidungsstrukturen gar nicht gäbe

Von Stefan Alberti

15.6.2022

berlin, S. 22

Klaus Lederer, Franziska Giffey und Andreas Geisel stehen zusammen in einem großen Saal

Kritik an Giffeys Wohnungsbündnis

Linkes Dilemma

Das Bündnis mit der Immobilienwirtschaft führt wohl nicht zur Entlastung von Mietern. Linken-Politiker fordern, der Vereinbarung nicht zuzustimmen.

Von Erik Peter

14.6.2022

Missbilligung von Schulsenatorin

Koalition steht hinter Busse

Missbilligungsantrag der CDU gegen Bildungssenatorin Busse (SPD) scheitert im Parlament. Weniger Unterricht für Busse keine Option gegen Lehrermangel.

Von Anna Klöpper

9.6.2022