taz.de

Schule im Ankunftszentrum

Flüchtlings-Taskforce des Senats tagt erstmals, beschwört Nähe zu Bezirken und macht klar, dass es ohne Standort Tegel nicht geht

Von Stefan Alberti

31.5.2023

berlin, S. 22

Aus einem Fenster eines Hauses in der Nähe vom Kottbusser Tor hängt eine türkischen Flagge.

Türkeiwahl in Berlin

Wolfsgruß für Erdoğan

Anhänger:innen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppositionspolitiker:innen sprechen von einer unfairen Wahl.

Von Tobias Bachmann

29.5.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.

Von Stefan Alberti

25.5.2023

Ein Sperrschild verbietet die Einfahrt in die Friedrichstraße

Friedrichstraße nicht mehr autofrei

Gefährliche Kurzschlussreaktion

Kommentar von Bert Schulz

Berlins neue CDU-Verkehrssenatorin hebt die Sperrung auf der Einkaufsstraße auf. Überraschend kommt das nicht; falsch ist es trotzdem.

23.5.2023

Das Bild zeigt den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Torsten Schneider

Berliner Abgeordnetenhaus

Ex-Partner streiten bis zum Eklat

SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler.

Von Stefan Alberti

11.5.2023

Von links nach Rechts: Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin, Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister, und Stefan Evers (CDU), Finanzsenator.

Gehaltserhöhungen von Schwarz-Rot

Ein schönes Stück vom Steuerkuchen

Kommentar von Marie Frank

Als erste Amtshandlung will die CDU mehr Personal und mehr Gehalt für die Führungsebene. Angesichts der kollabierenden Verwaltung ein Skandal.

8.5.2023

Die Bremer Gesundheitssenatorin mit Maske während einer Bürgerschaftssitzung

Neuer Ansatz in der Gesundheitspolitik

Die besonders Verwundbaren im Blick

Die vor vier Jahren in den Bremer Senat gewählte Linke Claudia Bernhard lernte in der Pandemie, den Spielraum von Gesundheitspolitik auszuweiten.

Von Eiken Bruhn

10.5.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti

Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Das Foto zeigt Solarpanele an einem Wohnungsbalkon, sogenannte Balkonkraftwerke.

Berliner Senat

Neue Bauordnung soll schnell kommen

Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt.

Von Stefan Alberti

18.4.2023

Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter

Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023

Eine Gruppe Menschen steht in der Schlange vor dem Club about blank.

Koalitionsvertrag für Berlin

Ein bisschen Lärm muss sein

CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein.

Von Marie Frank

12.4.2023

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.

Von Uwe Rada

10.4.2023

Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin

Kommentar von Jan Feddersen

Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023