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Kleinparteien bei der Europawahl

Manchmal sind Kleine fast groß

Die Parteien Volt und BSW sind in Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten. Also dort, wo auch die AfD stark ist.
Von Susanne Memarnia

10.6.2024

Menschen demonstrieren, sie tragen Pappkartons auf ihren Köpfen, die aussehehn wie altmodische Fernseher

Analyst über prorussische Desinformation

„Sowas haben wir noch nie gesehen“

Vor den EU-Wahlen haben For­sche­r:in­nen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.
Interview von Christian Jakob

7.6.2024

Im Vordergrund ein abgestelltes Fahrad mit der Aufschrift

Wahlkampf-Protest in Hamburg

Schrille Töne gegen rechts

„Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein.
Von Selma Hornbacher-Schönleber

26.5.2024

Zerknittertes AfD-Wahlplakat

AfD an Berliner Schulen

Lektion in Menschenfeindlichkeit

Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
Von Susanne Memarnia

22.5.2024

Radweg mit grüner Ampel

Volksentscheide über Radverkehr

Kostengespenst im Rathaus

Göttingens OB behauptet, zwei Bürgerentscheide über den Radverkehr würden die Stadt 100 Millionen Euro kosten. Die Initiative spricht von „Fake News“.
Von André Zuschlag

23.4.2024

Menschen mit vielen Plakaten und Fahnen stehen vor Polizisten und Polizistinnen an einer Absperrung

AfD-Landesparteitag in Niedersachsen

Außen Protest, innen Harmonie

Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz unerwünscht.
Von Andreas Speit

21.4.2024

Einige der 136 Platanen an Weser und kleiner Weser

Bremer Volksbegehren verboten

Gericht fällt Platanen-Urteil

Der Bremer Staatsgerichtshof erklärt ein Volksbegehren für unzulässig, das Bäume auf einem Weserdeich unter Naturschutz stellen sollte.
Von Eiken Bruhn

16.3.2024

Plakate mit Wahlkampfparolen liegen vor Beginn des SPD-Wahlkampf-Abschlusses zur Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Willy-Brandt-Haus auf Stühlen

Wiederholungswahl in Berlin

Der letzte Sieg der SPD

Kommentar von Erik Peter
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.

12.2.2024

Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Ein Mann im Anzug nestelt an seiner Armbanduhr

Landratswahl in Dithmarschen

Nazi-Knüppel gegen eigene Leute

Kommentar von Esther Geißlinger
Die CDU hatte dem Amtsinhaber vorgeworfen, er wolle sich mit Stimmen der AfD wählen lassen. Dieser Verdacht haftet nun ihrem eigenen Mann an.

9.2.2024

Anhänger mit Kohlköpfen auf einem Acker

Landratswahl in Dithmarschen

Keine Mehrheit ohne AfD-Stimmen

Die CDU fordert den von der SPD gestützten Landrat zum Verzicht auf seine Kandidatur auf. Schließlich fehle ihm ohne AfD-Stimmen die Mehrheit.
Von Esther Geißlinger

7.2.2024

Stefan Mohrdieck

Landratswahl in Dithmarschen

Ein Fußbreit den Faschisten

Kommentar von Benno Schirrmeister
Kippt bei der Landratswahl in Dithmarschen die Brandmauer gegen rechts? Die Wiederwahl des Amtsinhabers wäre ein symbolischer Triumph für die AfD.

7.2.2024

Auf einer Deichbaustelle für die Deichverstärkung am Hauke-Haien-Koog nahe des Fähranlegers Schlüttsiel wird mit schwerem Gerät die Deichkrone des alten Deiches erhöht.

Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein

Bürgerbegehren weiter ohne Biss

CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.
Von Esther Geißlinger

2.2.2024

Demonstratiionszug mit Schild

Volksinitiative von Fridays for Future

Ultraschnell Stimmen gesammelt

Fridays for Future finden Hamburgs Klimaschutzgesetz unzureichend. Ak­ti­vis­t:in­nen sammeln 23.000 Unterschriften für „Hamburger Zukunftsentscheid“.
Von André Zuschlag

31.1.2024

Das „Haus des Gastes“ auf Amrum

Streit um „Haus des Gastes“ auf Amrum

Abstimmung nach 24 Jahren Debatte

In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“ abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird abgestimmt.
Von Esther Geißlinger

29.1.2024

Wahlplakat der Grünen zu sehen ist Lisa Paus

Teilwiederholungswahl Berlin

Eben doch wichtig

Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
Von Stefan Alberti

23.1.2024

Brandenburger SPD im Wahlkampf

Aufschwung gegen die AfD

Die Lausitz als Gewinnerthema? Brandenburgs SPD setzt ganz auf den Strukturwandel. Am Dienstag warben „Lausitzer Köpfe“ für Lust auf Neues.
Von Uwe Rada

17.1.2024

Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.
Von Stefan Alberti

18.12.2023

Sergej Minich und Fabian Jacobi sitzen während des Verfahrens auf ihren Stühlen

Klagen der AfD zurückgewiesen

Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.
Von Alina Götz

6.12.2023

Das Foto zeigt Aktive der Initiative

Vergesellschaftung in Berlin

Prüfen, bis der Arzt kommt

Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
Von Stefan Alberti

21.11.2023