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taz zahl ich

volkgesetzgebung

Die erste Hürde ist geschafft

Von KF

2.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Dem Volk die Suppe versalzen

Die Unterschriften sind gesammelt, diese Woche wird ausgezählt: Doch obwohl die Volksinitiativen für mehr direkte Demokratie wohl erfolgreich waren, zieht die CDU-Mehrheit in der Bürgerschaft ihren Verwässerungskurs eisig durch
Von Markus Jox

21.2.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Volksentscheid

Kurz vor dem Ziel: Endspurt für die Inis

Von KF

12.2.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Mathe im Kaisersaal

Kenntnisreiche Klatsche: Ausschuss-Anhörung zur Volksgesetzgebung gerät zum Desaster für die CDU
Von Markus Jox

10.2.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Aufbäumen gegen den Todesstoß

„Die Bürger wollen endlich echte Volksentscheide“: Das Bündnis zur Rettung der Volksgesetzgebung sammelt in diesem Monat fleißig Unterschriften für eine vitale direkte Demokratie in Hamburg. Nächste Woche öffentliche Anhörung im Rathaus
Von Markus Jox

1.2.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Der Monat des Volkes

Von jox

1.2.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Volk wehrt sich gegen Maulkorb

Von jox

12.1.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Volk begehrt schon wieder auf

Zwei Initiativen zur Rettung der Volksgesetzgebung in Hamburg werden nächste Woche gestartet. Eine will die Abschaffung der Volksdemokratie durch Senat und CDU verhindern, die andere will Volksentscheide verbindlich in der Verfassung regeln
Von Sven-Michael Veit

7.1.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Zum Gerichte drängt, am Gerichte hängt doch alles

Weil er die Ziele ihres Begehrens nicht erfüllt, klagt „Bildung ist keine Ware“ auf Rücknahme des Bürgerschaftsbeschlusses zur Berufsschulreform
Von Kaija Kutter

5.1.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

volksgesetzgebung

Bürokratisierte Demokratie

Von jox

29.12.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Rechtswidrige Novelle

GAL hält geplante Änderung der Volksgesetzgebung für nicht verfassungsgemäß und droht dem Senat mit Klage
Von Marco Carini

22.12.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Masse und Macht

Der Senat ist Volksinitiativen meist entgegengekommen, und manchmal hat er sogar versucht, sie zu entschärfen
Von Gernot Knödler

17.12.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Blockade für Bürgerinitiativen

13.12.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Das Parlament passt doch nur an

„Aushebelung der Volksgesetzgebung“: In der Bürgerschaft wirft die Opposition der CDU-Fraktion vor, sich vom Senat zu Ja-Sagern und Abnickern degradiert haben zu lassen
Von Markus Jox

25.11.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

volksgesetzgebung

Inis bereiten Gegenschlag vor

Von knö

24.11.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Senat macht Ernst

Volksbeschneid

Von smv

17.11.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Volle Hülle

Bündnis gegen die CDU-Demontage der Volksdemokratie erwartet gespannt Ergebnis der LBK-Verfassungsklage
Von Markus Jox

16.11.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

volksgesetzgebung

Anschlag auf die Demokratie

12.11.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Volk abschaffen

GAL, DGB und Mehr Demokratie kritisieren CDU-Pläne zur Aushöhlung der Volksgesetzgebung in Hamburg. Bürgerschaft berät nächste Woche darüber
Von sven-michael veit

6.11.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Notbremse gegen LBK-Verkauf

Klage gegen LBK-Privatisierung beim Hamburgischen Verfassungsgericht eingereicht. SPD warnt vor schlechter Krankenversorgung, GAL vermutet Begünstigung beim Verkauf
Von Marco Carini

16.9.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21