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Über tausend Sozialarbeiter:innen und Betroffene protestierten gegen Kürzungen in der Bildungs- und Jugendhilfe

Sparpolitik in Berlin

Herber Einschlag

Der Sozialbereich scheint bei den Kürzungen glimpflich davongekommen zu sein. Die Wahrheit ist: Befristete Projekte und deren Angestellte sind extrem bedroht.
Von Jonas Wahmkow und Plutonia Plarre

21.11.2024

Fernsehturm und Baum

Direkte Demokratie fürs Klima in Berlin

Aufbäumen gegen das Streichkonzert

Ein Volksentscheid zur Klimaanpassung nimmt die erste Hürde. Bringen die Ber­li­ne­r:in­nen ihn zum Erfolg, um die Klimapolitik des Senats zu kontern?
Von Katharina Wulff, Uwe Rada und Erik Peter

20.11.2024

Das Bild zeigt die führenden Köpfe der schwarz-roten Koalition im Land Berlin.

Berliner Landeshaushalt

„Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“

CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.
Von Stefan Alberti

19.11.2024

Rote Laterne

Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin

Berlin trägt die schwarz-rote Laterne

Kommentar von Uwe Rada
Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken.

19.11.2024

Eine Person steckt eine Bankkarte in einen Automaten.

Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin

Schwarz-rote Kartenspiele

Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst.
Von Marina Mai und Stefan Alberti

14.11.2024

Transparente werden an der Volksbühne heruntergelassen. Auch in der Volksbühne werden Audiodeskriptionen angeboten, diese könnten nächstes Jahr wegfallen

#BerlinIstKultur

Am falschen Ende gespart

Der Senat muss sparen. Auch in der Kultur. Das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur will Mittwoch ein Zeichen gegen die geplanten Kürzungen ab 2025 setzen.
Von Andreas Hergeth

12.11.2024

Zwei Männer in Anzügen, einer drückt seine Fäuste und lächelt

Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg

Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.
Von Kaija Kutter

7.11.2024

Fenster der Hamburger Poliklinik Veddel, die Vorbild für die Gesundheitsstrategie der Bremer Linken ist. Auf dem Rahmen kleben Aufkleber mit der Aufschrift

Arztpraxen in abgehängten Stadtteilen

Gesundheit soll in Bremen gerechter verteilt werden

Die Bremer Fraktion Die Linke will ärmere Stadtteile medizinisch besser versorgen: mit Gesundheitszentren. Vorbild ist die Hamburger Poliklinik.
Von Lotta Drügemöller

7.11.2024

Dietmar Woidle und Robert Crumbach

Koalitionsverhandlungen in Potsdam

Bündnis fossiles Brandenburg

Lob von Sahra Wagenknecht, kein Wort zum Klima im Sondierungspapier: Am Montag beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW.
Von Uwe Rada

2.11.2024

Spree in Abenddämmerung

Berlin als Vorreiter gegen Hitze

„Ohne Verbote geht es nicht“

Der Zukunftsforscher Stephan Rammler hat eine Studie über Berlin als „Reallabor“ der Klimaanpassung vorgelegt. Wie realistisch ist dieser Optimismus?
Interview von Uwe Rada

27.10.2024

Das Bild zeigt Herbstlaub

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.
Von Stefan Alberti

23.10.2024

Robert Crumbach

Regierungsbildung in Brandenburg

Noch keine Vorentscheidung gefallen

Nach drei Sondierungsrunden ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und BSW kommt. Wenn bis Mitte Januar keine Regierung steht, gibt es Neuwahlen.
Von Uwe Rada

17.10.2024

Gesitteter Auftakt

Bei der ersten Sitzung des Brandenburger Landtags zeigt sich im Vergleich zu Thüringen: Es macht einen Unterschied, wer stärkste Kraft im Parlament ist
Von Stefan Alberti

18.10.2024

berlin,  S. 21

Senat macht Oberbillwerder zur Chefsache

Weil sich der Bezirk Bergedorf gegen den neuen Stadtteil sperrt, plant der Senat jetzt selbst

17.10.2024

nord,  S. 25
Das Foto zeigt zwei Hände, die über einer Kiste mit Einkäufen ein geöffnetes Portemonnaie und Geldscheine halten

Berlins Haushaltsmisere

Rettung auch auf Pump

Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
Von Stefan Alberti

10.10.2024

Aus einem Hubschrauber schaut ein Mann auf den Oderdeich im Oderbruch.

Matthias Platzeck zur Brandenburg-Wahl

„Diplomatie ist eine heilige Pflicht“

Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über enttäuschte Menschen im Osten und welche Rolle der Ukraine-Krieg im Wahlkampf spielt.
Interview von Plutonia Plarre

16.9.2024

Zwei Balkone, einer mit Sonnenschirm in einem Plattenbau

Regulation des Wohnungsmarktes

Sozialquote für Eigentümer

Eine Studie der Linken zeigt: Berlin könnte private Vermieter stärker in die Pflicht nehmen. Denkbar sind feste Quoten für WBS-Berechtigte.
Von Erik Peter

11.9.2024

Kita-Kinder sitzen am Tisch und Essen, im Vordergrund ein Kind in Ringelshirt von hinten.

Haushaltsnotlage steht vor der Tür

Bremen muss sparen, also wirklich

Der Stabilitätsrat zwingt Bremen zum Sparen. Der will nun beim Personal kürzen, Gebühren erhöhen und ein paar geflüchtete Jugendliche loswerden.
Von Lotta Drügemöller

13.9.2024

Digitale Werbetafel auf einer Straße im Hamburger Stadtteil Hoheluft.

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.
Von Nina Spannuth

7.9.2024

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) beim Hoffest

Hoffest des Regierenden Bürgermeisters

Die Hunde hatten auch Spaß

CDU-Senatschef Wegner erklärt Berlin bei seinem Hoffest zur „geilsten Stadt der Welt“. Die Musikauswahl in der Rathausdisco war alles andere als geil.
Von Rainer Rutz

4.9.2024