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Armenien erklärt Unabhängigkeit, verläßt jedoch nicht die Union

Moskau (dpa) - Das armenische Parlament hat am Freitag in einer Unabhängigkeitserklärung die „souveräne Republik Armenien“ ausgerufen, die jedoch Teil der Sowjetunion bleiben soll. Der Nachrichtenagentur 'Armenpress‘ zufolge führt Armenien mit der Unabhängigkeitserklärung auch eine eigene Staatsbürgerschaft ein. Anspruch haben darauf „nicht nur alle auf dem Territorium der Republik lebenden Menschen, sondern auch außerhalb Armeniens in der Sowjetunion lebende Armenier und Angehörige der weltweiten armenischen Diaspora“. Die Republik soll außerdem Hymne, Flagge und Wappen aus der Zeit vor Bildung der Sowjetunion wiedererhalten.

Die Republik behält sich des weiteren das Recht vor, direkte Beziehungen zu anderen Staaten und anderen Sowjetrepubliken herzustellen. Das Ziel Armeniens sei der Aufbau eines Rechtsstaates. In der Erklärung ist auch ein Mehrparteiensystem sowie die Rede-, Presse- und Gewissensfreiheit festgehalten. Auf der Grundlage der Unabhängigkeitserklärung soll auch eine neue armenische Verfassung ausgearbeitet werden. Die Unabhängigkeitserklärung besteht zugleich auf dem Recht Armeniens auf eine Wiedervereinigung mit dem von Aserbaidschan verwalteten Gebiet Berg-Karabach.

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