Machtwechsel in Taiwan

Kuomintang-Partei gewinnt Wahlen auf dem chinesischen Inselstaat mit Programm der Annäherung an die Volksrepublik China. Referendum zu UN-Beitritt gescheitert

TAIPEH rtr/afp ■ Nach acht Jahren in der Opposition regiert in Taiwan wieder die Kuomintang-Partei (KMT), die bessere Beziehungen zu China anstrebt. Dem Endergebnis der Wahlen vom Samstag zufolge errang KMT-Kandidat Ma Ying-Jeou 58,45 Prozent der Stimmen, sein Konkurrent Frank Hsieh 41,55 Prozent. „Dies ist ein Sieg für alle, die auf Wechsel, Offenheit und Reformen hoffen“, sagte Ma.

Bereits im Januar hatte die KMT die DPP bei den Parlamentswahlen geschlagen. 80 Prozent der wahlberechtigten Taiwaner gingen nach Angaben der Wahlkommission zu den Urnen. Der scheidende DPP-Präsident Chen Shui-bian, der eine Unabhängigkeitserklärung Taiwans und damit die offizielle Lösung von China befürwortet hatte, durfte nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten.

Ma kündigte eine Verbesserung der Beziehungen zu China an. „An erster Stelle steht die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen, danach folgt ein Friedensabkommen“, sagte der Wahlsieger. Zugleich forderte der 57-Jährige die Regierung in Peking auf, ihre auf Taiwan gerichteten Raketen abzubauen, um den Weg für Verhandlungen frei zu machen.

Einen Rückschlag erlitten am Samstag die Befürworter eines UN-Beitritts Taiwans. Bei den zeitgleich zu den Wahlen abgehaltenen Referenden gaben laut Wahlkommission weniger als 36 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Zur Gültigkeit der Volksabstimmung hätte die Hälfte der Wahlberechtigten abstimmen müssen. Bei dem von der DPP eingebrachten Referendum sollten sich die Wähler über einen Antrag äußern, unter dem Namen Taiwan der UNO beizutreten. Die KMT schlug in einem zweiten Referendum vor, den UN-Beitritt egal unter welcher Bezeichnung anzustreben.