Protestbündnis will den Haushalt blockieren

Donnerstag wird im Abgeordnetenhaus der Doppeletat diskutiert. Bündnis meldet ringsum sechs Kundgebungen an

Nach der Weihnachtspause sind erwartungsgemäß die Studentenproteste abgeflaut. Auch die Teilnehmerzahl der Samstagsdemo vom Brandenburger Tor war stark rückläufig. Doch am Donnerstag will sich die Protestbewegung zurückmelden. Zur ersten Lesung des Berliner Doppelhaushaltes 2004/05, der weitere Sparmaßnahmen beinhaltet, soll ab 12 Uhr das Abgeordnetenhaus blockiert werden. Für sechs Stellen rund um das Landesparlament hat das in der letzten Woche gegründete „Berliner Bündnis gegen Sozial- und Bildungsraub“ Kundgebungen angemeldet. Ab 17 Uhr soll vom Potsdamer Platz eine Demonstration zum Anhalter Bahnhof starten. Dort soll der Protesttag mit einem Konzert ausklingen.

„Der 15. Januar soll der Auftakt eines langfristigen Widerstandes gegen Sozialkürzungen werden“, betont Michael Prütz vom Protestbündnis. Doch die große Frage auch für die OrganisatorInnen lautet, wie viele AktivistInnen werden sich an einem Wochentag mobilisieren lassen. Zumal die AktivistInnen kurzfristig umdisponieren mussten. Ursprünglich war die Haushaltslesung erst für den 29. Januar geplant. Angesichts der kurzen Mobilisierungszeit rät denn auch der FU-Professor und Vater aller Proteste, Peter Grottian, zu Bescheidenheit: „Auch wenn sich weniger Menschen an den Protesten beteiligen, wird die Aktion kein Reinfall.“ Die studentischen Vertreter im Protestbündnis sind da weniger gelassen. Eine schlechte Beteiligung könnte den schon abflauenden studentischen Widerstandsgeist weiter schwächen, ist ihre Befürchtung.

Doch manche Studierende haben ganz andere Probleme. So hat sich ein Arbeitsgruppe unter dem Namen „mia ist übel“ zum Ziel gesetzt, die Teilnahme der Elektropunk-Band Mia am Protestkonzert zu verhindern. Auf einer Homepage wird der Band Deutschtümelei vorgeworfen.

PETER NOWAK