SPD kurbelt Konjunktur an
SPD einigt sich auf umfangreiches Konjunkturpaket: Gebäudesanierung, Abschreibungen, KfW-Kredite
BERLIN ap/rtr ■ Die SPD hat ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Konjunktur vorgelegt. Ihr Kanzlerkandidat, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, stellte das umfangreiche Paket am Freitag vor. Es soll Investitionen im Volumen von 60 Milliarden Euro bei privaten Haushalten und in der mittelständischen Wirtschaft auslösen.
Wie Steinmeier erklärte, soll in den kommenden drei Jahren jeweils eine Milliarde Euro zusätzlich in das Programm zur energetischen Gebäudesanierung fließen. Für Unternehmen soll nach den SPD-Plänen die Abschreibung von Investitionen im nächsten und übernächsten Jahr verbessert werden. Für Klein- und Mittelunternehmen solle es Sonderabschreibungen geben. Handwerkerleistungen sollen in der doppelten Höhe wie bisher bei der Steuer geltend gemacht werden können.
Die Finanzierung des Mittelstandes solle dadurch gesichert werden, dass die Förderbank KfW für einen begrenzten Zeitraum Kredite von 15 Milliarden Euro zur Verfügung stelle. Das Förderprogramm zur CO2-Gebäudesanierung werde bis 2011 um jeweils eine Milliarde Euro aufgestockt.
Bestandteil des SPD-Pakets ist zudem der bereits am Donnerstag präsentierte Plan, Neuwagenkäufern die Kfz-Steuer befristet zu erlassen.
„Jeder sechste Arbeitsplatz in Deutschland hängt am Auto“, sagte Steinmeier. Wer 2009 einen Neuwagen kaufe, solle daher für ein Jahr von der Kfz-Steuer befreit werden. Wenn es sich um ein schadstoffarmes Fahrzeug handele, gelte die Steuerbefreiung für zwei Jahre.
Das Bundeskabinett will am Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Konjunkturstabilisierung auf den Weg bringen.
