Keine typischen Konservativen

Mit jemand wie von Beust Wahlen gewinnen – das würde die Bremer CDU auch gerne. CDU-Bausenator Eckhoff fordert, sich den Hamburger zum Vorbild zu nehmen

Bremen taz ■ CDU-Bausenator Jens Eckhoff ist hoch erfreut über das hohe Wahlergebnis, das die Hamburger CDU am Sonntag bei den Bürgerschaftswahlen einfuhr. „Wir dachten ja schon, wir würden in Großstädten nie wieder gewählt werden“, so Eckhoff, der im vergangenen Jahr mit einem Strategiepapier (taz berichtete) angekündigt hatte, die Bremer CDU zu einer modernen Großstadtpartei umzumodeln und damit wählbar zu machen.

Der Hamburger CDU-Wahlerfolg sei in erster Linie ein persönlicher Erfolg des regierenden Bürgermeisters Ole von Beust. Der passe hervorragend in die „großstädtische Atmosphäre“ und sei „eben nicht der typische Konservative“, sondern habe ja „durchaus liberale Positionen belegt.“ Dabei erinnerte er an von Beusts Ankündigung, sich beim Zuwanderungsgesetz der rot-grünen Position anschließen zu können. Auch die Bremer CDU müsse sich fragen, ob sie mit dem Thema Zuwanderung in Zukunft anders umgehen und zu neuen programmatischen Aussagen kommen müsse. „Ich glaube, dass in innerstädtischen Bereichen Zuwanderung ein fester Bestandteil ist“, sagte Eckhoff gestern. Die CDU habe bisher nicht die richtigen Leute angesprochen und habe „Nachholbedarf“. Den sieht er auch in der Familienpolitik, die sich noch stärker an den städtischen Gegebenheiten ausrichten müsse. „Wir haben hier viel mehr Alleinerziehende als auf dem Land.“ Deshalb müsse auch mehr Geld ausgegeben werden für Kindertagesbetreuung. Dass die Hamburger CDU in Wählerbefragungen bei den Themen Bildung und Familie als weniger kompetent eingeschätzt wird als die SPD sei kein Wunder. „Nach dem Desaster in der Kita-Politik und einer fehlenden Strategie in der Bildungspolitik.“

In Bremen war bislang stets die SPD als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen. Bei den letzten Bürgerschaftswahlen im Mai 2003 kam die SPD auf 42,3 Prozent aller Stimmen, die CDU auf 29,9. eib