Noch Chance für Aceh
Rebellen zu Gesprächen mit Indonesiens Regierungam Wochenende bereit. Jakarta verlängerte Ulitmatum
BERLIN taz ■ Indonesiens Regierung und die Rebellenorganisation „Bewegung Freies Aceh“ führen womöglich doch noch neue Friedensgespräche, die eventuell bereits am Samstag in Tokio stattfinden können. Der Rebellensprecher Sofyan Dawood erklärte gestern laut AP, die Rebellen seien zu einem Treffen mit Regierungsvertretern am Samstag in Japans Hauptstadt bereit. Damit erfüllten sie ein verlängertes Ultimatum der Regierung.
Ein Regierungssprecher hatte am Mittwochabend laut Jakarta Post in Indonesiens Hauptstadt bestätigt, dass die Regierung nach Gesprächen mit ausländischen Botschaftern den Rebellen eine neue Frist zur Wiederaufnahme des Dialogs bis zum Samstag gesetzt hatte. Jakarta bereite sich aber weiter auf eine mögliche Militäroffensive zur Zerschlagung der Rebellenbewegung in Aceh vor. Noch gestern wollte die Regierung das Parlament konsultieren, womöglich auch wegen einer Verhängung des Kriegsrechts für Aceh.
Am Dienstag hatte der Minister für Sicherheitsfragen, Susilo Bambang Yudhoyono, eine Militäroffensive als beschlossen bezeichnet. Allenfalls über den Zeitpunkt müsse Präsidentin Megawati Sukarnoputri noch entscheiden. Am Vortag war ein Ulitmatum der Regierung verstrichen, dass die Rebellen zur Niederlegung der Waffen und zu Verhandlungen über eine Autonomie aufgefordert hatte. Die Rebellen kämpfen seit 1976 bewaffnet für einen unabhängigen Staat. Ihrem Kampf und seiner Unterdrückung fielen etwa 12.000 Menschen zum Opfer.
Mit der bereits seit Tagen vorbereiteten Militäroffensive wäre das im Dezember zwischen Rebellen und Regierung unter Vermittlung des Schweizers Henri Dunant Centre geschlossene Friedensabkommen endgültig gescheitert. Das Abkommen führte zunächst zu einem Rückgang der Gewalt in der rohstoffreichen Provinz an der Nordspitze Sumatras. Doch als weder die Rebellen wie vereinbart ihre Waffen in Depots sammelten noch sich die Regierungstruppen zurückzogen, wuchs die Gewalt wieder an.
Die Jakarta Post zitierte gestern Justizminister Yusril Ihza Mahendra mit den Worten, dass die Regierung das Abkommen aufkündigen wolle. Es habe nur den Rebellen ermöglicht, ihre Unabhängigkeitsbewegung zu fördern. SVEN HANSEN
