BA-Chef Weise auf Clements Linie

BERLIN rtr ■ Nach einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Clement (SPD) hat der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank Weise, Bedingungen für die Einhaltung des Zeitplans für das Arbeitslosengeld II genannt. Er sagte gestern, die Kommunen als zweiter Träger müssten bald ihren Willen zur Kooperation mit der BA erklären. Dann könnten die für die Umstellung nötigen Daten erfasst werden. „Auf dieser Basis ist auch die Einführung eines neuen IT-Systems für die Berechnung der neuen Leistung noch in diesem Jahr möglich.“ Clement und Weise bezeichneten in einer gemeinsamen Erklärung den Zeitplan als ehrgeizig.