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Solifonds wirkt

EU-Kommission will Portugal 31,6 Millionen Euro Soforthilfe für die Waldbrandschäden auszahlen

BRÜSSEL taz ■ 31,6 Millionen Euro Soforthilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds will die Kommission für Portugal bereitstellen. Die Brände der letzten Wochen vernichteten dort 6 Prozent der Waldfläche, insgesamt verbrannten 270.000 Hektar Wald und 25.000 Hektar Ackerland. 45.000 Menschen verloren Obdach und Arbeit, 18 Menschen kamen um. Die EU-Hilfe soll 40 Prozent der Kosten für Soforthilfe abdecken. Portugal hatte die Mittel auf der Grundlage beantragt, dass 80 Millionen Euro für erste Notmaßnahmen gebraucht werden.

Der Solidaritätsfonds war im Oktober 2002 nach der Flutkatastrophe in Mitteleuropa gegründet worden. Er kann bis zu einer Milliarde Euro pro Jahr auszahlen, wenn im betroffenen Land Schäden von mehr als 3 Milliarden Euro oder 0,6 Prozent des Volkseinkommens entstanden sind. Binnen kurzem habe der Fonds bewiesen, dass er „eine neue, starke und schnelle Antwort auf die Herausforderungen der globalen Erwärmung bietet“, urteilte Regionalkommissar Michel Barnier.

Nur wenige Wochen lagen zwischen Antrag und Bescheid. Wenn Mitte Oktober auch Rat und Parlament zustimmten, könnten die Mittel ausgezahlt werden. Für längerfristige Folgen, so Barnier, sei der Fonds nicht gedacht. Dafür gebe es den Struktur- oder Kohäsionsfonds. Portugal habe bereits angekündigt, 182 Millionen Euro aus dem EU-Strukturfonds dafür umzuschichten. Insgesamt werden die Schäden in Portugal auf 1 Milliarde Euro geschätzt.

Barnier kündigte an, dass die Kommission bei der für 2006 geplanten Reform der Fonds mehr Wert auf Vorbeugung legen will. Nur Regionen, die das Risiko von Lawinen, Überschwemmungen, Bränden oder Stromausfall nachweislich zu verringern suchten, sollten Fördermittel erhalten. Wichtig sei auch, dass die Katastrophendienste ihre Kräfte bündelten. Zwar gebe es schon Beispiele grenzüberschreitender Solidarität. Doch müsse es mehr gemeinsame Ausbildung und gemeinsame Übungen geben. Zugleich sollten sich Länder oder Regionen auf bestimmte Hilfsangebote spezialisieren und dann europaweit zum Einsatz kommen.

DANIELA WEINGÄRTNER