Montagsdemos beginnen zu schwächeln
Deutlich weniger Teilnehmer auf Anti-Hartz-Protesten – Attac freut sich aber, dass überhaupt noch jemand kommt
BERLIN taz ■ Deutlich weniger Menschen haben am Montag gegen die Arbeitsmarktreformen Hartz IV protestiert. Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac haben vorgestern 100.000 Menschen in 230 Städten demonstriert – in der Woche zuvor hatte Attac noch 20.000 Teilnehmer mehr gezählt.
Die Veranstalter sehen die Zahlen trotzdem positiv. „Es ist phänomenal, dass auch acht Wochen nach den ersten Demos immer noch so viele Leute auf die Straße gehen“, sagte Attac-Sprecher Malte Kreutzfeldt der taz. Er erklärt sich den Rückgang der Teilnehmerzahlen damit, dass sich die Demonstranten auf die Großkundgebung am 2. Oktober in Berlin konzentrierten.
Besonders gravierend ist der Rückgang der Montagsdemonstranten in Magdeburg. In der Stadt, in der die Protestwelle Ende Juli ihren Anfang genommen hatte, versammelten sich laut Polizei nur noch 2.000 Menschen – vor wenigen Wochen waren es noch mehr als 15.000. Trotzdem sollen die Proteste auch hier weitergehen. „Nächsten Montag gehen wir wieder auf die Straße“, sagte Organisator Andreas Ehrholdt. Er hält es für wichtig, das politische Profil der Demos zu schärfen und hat dazu einen Forderungskatalog vorgelegt, der ein grundgesetzlich verankertes Recht auf Arbeit, einen europaweit gültigen Mindestlohn und bessere Kontrollen beim Umgang mit Steuergeldern in Verwaltungen vorsieht.
Auch in Berlin und Leipzig ist der Rückgang der Montagsdemonstranten augenfällig – in beiden Städten haben sich die Teilnehmerzahlen nach Polizeiangaben halbiert. In Leipzig versammelten sich nur noch 6.000 Demonstranten auf dem Augustusplatz, in Berlin zogen laut Polizei rund 3.500 Menschen zum Haus der Deutschen Wirtschaft.
Die Montagsdemos in Brandenburg stehen nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes nächste Woche vor einer „Nagelprobe“. Erst nach der Landtagswahl am 19. September werde sich die Dauerhaftigkeit der Proteste erweisen, sagte der DGB-Regionalvorsitzende Detlef Baer. SASCHA TEGTMEIER
