Nichts ist unmöglich: Bremerhaven
Fischtown-SPD hält sich alles offen, auch die Ampel. SPD-Chef Breuer will mehr Bedenkzeit für seine Partei, die Grünen sind optimistischer geworden und glauben an eine „50:50-Chance“, ins Regierungsboot zu kommen. CDU: „Na dann viel Spaß“
Bremerhaven taz ■ Die Karten werden neu gemischt: Mochte bis Donnerstagabend keine der beteiligten Parteien wirklich behaupten, dass die Koalitionsfrage in Bremerhaven noch vollkommen offen ist, scheint seit den ersten Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und CDU wieder alles möglich.
Der Bremerhavener SPD-Vorsitzende Siegfried Breuer sagte nach dem ersten Beschnuppern, dass es mit beiden Parteien weitere Gespräche geben solle. „Wir müssen genauer besprechen, ob eine Ampel in Bremerhaven gehen würde und uns nicht so hetzen.“ Er wolle sich jetzt dafür einsetzen, dass sich die SPD nicht schon heute auf ihrem Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit einer bestimmten Partei entscheidet. Eine plötzliche Ampel-Begeisterung des ursprünglichen -Skeptikers Breuer deutet sich darin jedoch nicht an: „Das schlechteste für die Stadt wäre, wenn wir zwar mehr öffentlich diskutieren, aber dafür zu keiner Entscheidung mehr kommen.“ Und ob sich drei Parteien so gut einigen könnten, müsse man erst einmal sehen. Der SPD-Chef fragt sich „ob die Grünen sich trauen, unpopuläre Entscheidungen gegen die Interessen ihrer Wähler durchzusetzen“, sprich, ob die Grünen es sich leisten könnten, als Juniorpartner das umstrittene und von ihnen abgelehnte Containerterminal IV zu verantworten. „Das wird natürlich der härteste Brocken“, räumte der neue Grüne Fraktionsvorsitzende Ulf Eversberg ein und auch, dass er sich keine Illusionen darüber mache, die SPD zur Aufgabe des ehrgeizigen Vorhabens zwingen zu können. Etwa in der Bildungspolitik gebe es aber durchaus Übereinstimmungen beider Parteien.
Die strittigen Punkte hatten SPD und Grüne am Donnerstagabend sicherheitshalber erst einmal ausgeklammert. Ergebnis: Der zunächst vorsichtige Eversberg spricht seit der ersten Begegnung mit der SPD von einer „50:50-Chance“ für eine grüne Regierungsbeteiligung. Aber: „Wenn, dann gibt es eine Ampel.“ Von der müsste dann noch FDP-Chef Willi Wedler überzeugt werden: Der hatte sich bisher von Rot-Gelb-Grün nicht begeistert gezeigt. Rot-Grün allein hätte in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit, sondern würde es zusammen nur auf die Hälfte der Sitze bringen.
Ein wenig Schwung in die Bude kam nach einem reichlich verhaltenen Wahlkampf durch die CDU, die ein 40 Punkte-Papier ins Rennen gebracht hatte, in dem sie „wesentliche Kernpunkte“ darstellte, über die sie verhandeln wollte. Gleichzeitig erklärte der stellvertretende Kreisvorsitzende Michael Teiser, dass es sich dabei allerdings nicht „um Mindestvoraussetzungen für mögliche Vereinbarungen“ handele. Einige der Punkte könnten aber noch für Diskussionsstoff in den kommenden Gesprächen sorgen. Das von der CDU geforderte durchgängige Gymnasium lehnt die SPD ab, genauso wie den Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft und die Schließung des kleinen Hauses im Stadttheater. Beim ersten Punkt des CDU-Papiers – „Zusammenlegung des Wahltermins Bürgerschaft und Stadtverordnetenwahl bei Einführung der Direktwahl des Oberbürgermeisters“ – sei man allerdings zu einem Kompromiss bereit, sagte SPD-Chef Breuer. „Bisher war die CDU ja immer strikt gegen die Zusammenlegung.“ Der Hintergrund: Die CDU befürchtet, dass sie dann noch schlechter abschneidet.
Bei der ersten Sondierung zwischen SPD und CDU habe man aber noch keine einzelnen Punkte angesprochen, sagte der Bremerhavener CDU-Fraktionschef Paul Bödeker. „Wir haben nur Unterlagen ausgetauscht, die wir jetzt lesen.“ Zu einer möglichen Ampelkoalition wollte er nicht mehr sagen als: „Wenn das gewünscht ist, kann man nur viel Spaß wünschen.“
Eiken Bruhn/Ulrike Bendrat
