Eine Wahl für Somalia
Nach 13 Jahren ohne rechtmäßige Regierung hat das Land am Horn von Afrika jetzt wieder einen Präsidenten
NAIROBI taz ■ Erstmals seit 1991 hat Somalia wieder einen Präsidenten. Am späten Sonntagabend wählte das im August vereidigte 275-köpfige Parlament Oberst Abdullahi Yusuf Ahmed mit einer Mehrheit von 189 Stimmen zum Staatschef. Die Wahl, für die drei Runden benötigt wurden, fand in einem Stadion in der kenianischen Hauptstadt Nairobi statt, da die Lage in Somalia nach wie vor als zu unsicher gilt.
Abdullahi Yusuf war bisher Präsident von Puntland, einer Region im Nordosten Somalias, die sich vor sechs Jahren für autonom erklärt hat. Seine dortige Herrschaft trägt stark autoritäre Züge. Nach der Wahl sicherten Übergangspräsident Abdulkassim Salat Hassen und die Gegenkandidaten der künftigen Regierung ihre Unterstützung zu.
Die schwierigste Aufgabe des neuen Präsidenten wird es sein, die Somalier auszusöhnen. Seit das Regime von Siad Barre 1991 gestützt wurde, hatte das Land keine funktionierende Regierung mehr. Klans und Unterklans bekämpften sich gegenseitig; Misstrauen und Angst beherrschten das tägliche Leben. Eine Million Menschen flohen ins Ausland.
Die erste Aufgabe des Präsidenten wird es sein, einen Ministerpräsidenten zu ernennen und die Regierung zu bilden. In fünf Jahren soll es Wahlen geben. Es wird damit gerechnet, dass Abdullahi Yusuf nicht vor zwei Monaten nach Somalia zurückkehrt.
Bereits 2001 wurde in Djibouti eine Regierung unter Führung von Salat gewählt. Doch somalische Warlords, unterstützt von Äthiopien, sorgten dafür, dass die Regierung lediglich einen Quadratkilometer in Mogadischu kontrollierte. Aus dem geplanten Aufbau eines Regierungsviertels in der zum großen Teil verwüsteten Hauptstadt wurde nichts. Die jetzigen neuen Machthaber verfügen daher nicht über Ministerien, Büros, Autos und Computer.
Zusätzlich ist die Regierung mit dem Problem Somaliland konfrontiert, eine Region im Nordwesten, die sich 1991 für unabhängig erklärte. Zwar gelang es den dortigen Behören, für eine relative Ruhe zu sorgen, doch international anerkannt wurde das Land nicht. Die Regierung von Somaliland boykottierte die Friedensgespräche, die seit zwei Jahren in Kenia stattfanden, und erkennt auch die neue Regierung nicht an.
Die EU und die USA hatten Beobachter zur Wahl entsandt und ein Teil der Aufenthaltskosten der Somalier in Kenia bezahlt. Doch Diplomaten äußerten ihre Enttäuschung über das mangelnde Engagement der EU und der USA an den Friedensverhandlungen. Die internationale Gemeinschaft hat offenbar wenig Vertrauen in den vierzehnten Friedensversuch. Entscheidend wird jetzt die Reaktion der Warlords, Geschäftsleute und religiösen Führer sein.
ILONA EVELEENS
