Ostermarschierer halten Niveau

Die Veranstalter zeigen sich mit Verlauf der Ostermärsche an Rhein und Ruhr zufrieden. Die Zahlen bleiben konstant. Europa rückt in den Mittelpunkt der Kritik

RUHR taz ■ Die Ostermärsche an Rhein und Ruhr konnten in diesem Jahr das Niveau der Vorjahre halten. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich von Samstag bis Ostermontag rund 3.000 Menschen an den Demonstrationen und Kundgebungen zwischen Düsseldorf und Dortmund. „Die Zahlen haben sich in den letzten Jahren eingependelt“, sagt Mitorganisator Willi Hoffmeister vom Dortmunder Friedensforum. Höhere Teilnehmerzahlen habe es nur zu besonderen Anlässen gegeben – etwa zu Zeiten des Nato-Doppelbeschlusses oder des Golfkrieges.

An der Schlussetappe von Bochum nach Dortmund beteiligten sich etwa 300 Leute, zur Abschlusskundgebung wurden über 600 Teilnehmer erwartet. Bundesweit wurden in 48 Städten mehrere zehntausend Teilnehmer gezählt. Das zentrale Ostermarschbüro in Frankfurt zeigte sich zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Aktionen.

Das Motto „Für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben in Europa – Keine Militärverfassung und keine Großmachtpläne“ habe sich nach Angaben der Veranstalter bewährt. Im Mittelpunkt stand dabei die Kritik am Gesetzentwurf zu einer EU-Verfassung. Der Bundestag will am 12. Mai dem EU-Verfassungsentwurf zustimmen. Sollte auch die in dieser Frage tief gespaltene französische Bevölkerung – 52 Prozent lehnen die Verfassung ab – in ihrem Referendum am 29. Mai grünes Licht geben, drohe nach Auffassung der Ostermarschierer eine zunehmende Militarisierung der EU. „Von Rüstungskontrolle ist in dem Entwurf keine Rede“, sagt Hoffmeister. Statt dessen sei der Aufbau einer EU-Streitmacht vorgesehen. Die Verabschiedung der EU-Verfassung ist für das Jahr 2006 vorgesehen. Vorher müssten alle 25 Mitgliedsstaaten den Entwurf ratifizieren.

In Zukunft werde es daher darauf ankommen, die Friedensaktivitäten europaweit zu vernetzten, so Willi Hoffmeister. „Auch wenn das Thema EU in der Bevölkerung noch keine wirklich große Rolle spielt, wird es in Zukunft immer wichtiger werden.“ National ließen sich die Ziele des Ostermarsches immer schwieriger vermitteln. An den Demonstrationen im Ruhrgebiet nahmen erstmals auch Mitglieder der belgischen Friedensbewegung teil. Für die Zukunft sind Kooperationen mit den Niederlanden, Frankreich oder Tschechien geplant. HOLGER PAULER