Der Sommer wird heiß
Proteste gegen den Wegfall von 300.000 Euro in der Jugendszene nehmen zu – dabei geht es nächstes Jahr weiter. Auch die Freizis müssen sparen
Im Sozialressort nennt man die Lage misslich – aber unausweichlich
bremen taz ■ „Wir wissen nicht, wie das gehen soll.“ Auch Wochen nachdem bekannt wurde, dass der Jugendarbeit in den Stadtteilen in diesem Jahr 300.000 Euro wegbrechen, sind die Betroffenen ratlos. Sie rechnen ab Sommer mit dem Schlimmsten – denn schon ist es April und noch kein Euro ist eingespart. In der Vahr und in Hemelingen haben die Controlling-Ausschüsse bereits getagt und die Kürzungen abgelehnt. „Sie würden einen Kahlschlag in der Jugendförderung bedeuten“, heißt es in einer Erklärung des Vahrer Ausschusses. Besonders die kleinen und kostengünstigen Träger mit ihrer präventiven und aufsuchenden Arbeit seien in ihrer Existenz bedroht.
Nun ist die Politik wieder am Zug. In der kommenden Woche steht das Thema „Anpassungskonzept“ auf der Tagesordnung der Sozialdeputation – nachdem der Jugendhilfeausschuss über die Sparvorgabe von 300.000 Euro zuletzt nur beraten, aber nichts beschlossen hat.
Im Sozialressort nennt man die Lage misslich – aber unausweichlich. Die 300.000 Euro, die jetzt fehlen, seien eine Summe, die bislang aus dem „Portefeuille“ der Senatorin stammte. „Geschicktes Wirtschaften“, heißt es, habe die Einschnitte im vergangenen und vorvergangenen Jahr verhindert. Dadurch seien nun die Erwartungen hoch – doch waren diese 300.000 Euro nie im Haushaltsanschlag von rund 7,5 Millionen Euro für die Jugendarbeit enthalten. Dieses Jahr aber habe das Ressort keinen Spielraum mehr.
In der Vahr erwarten die zahlreichen Träger nun 19.000 Euro weniger, in Tenever 40.000, in Huchting 18.000, in der Neustadt und in Hemelingen 25.000. „Dabei fürchte ich, dass das noch nicht die ganze Wahrheit ist“, weist der Hemelinger Ortsamtsleiter Ulrich Höft auf einen weiteren Fehlbetrag von 120.000 Euro hin, der dieses Jahr von den Freizis irgendwie erbracht werden müsse. „Da werden die Hemelinger Jugendfreizeitheime doch auch mit acht Prozent dabei sein“, kalkuliert er. Recht hat er.
Dieser Fehlbetrag, von der der Jugendhilfeausschuss bereits Kenntnis erhielt, stammt aus vorauseilender Schönfärberei: Bereits im vergangenen und in diesem Jahr legte der Haushaltsanschlag zugrunde, dass es den von Finanzsenator Ulrich Nußbaum angestrebten Solidarpakt für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes gebe. Für die Beschäftigten von derzeit 18 Bremer Jugendfreizeitheimen hätte das in 2004 und 2005 Einsparungen von rund 120.000 Euro erbringen sollen – durch den Wegfall von Weihnachtsgeld und anderen Arbeitgeberleistungen. Dazu kam es nie – und nun muss auch dieser Fehlbetrag aus dem laufenden Haushalt erbracht werden.
Damit nicht genug: Im kommenden Jahr werden erneut Kürzungen von fünf Prozent erwartet – die sich im Jugendbereich erneut auf 300.000 Euro summieren könnten. Noch herrscht angesichts dieser Lage Lähmung in vielen Stadtteilen. Zwischen dem Verteilungskampf und dem Prinzip „Kürzen mit dem Rasenmäher“ leuchtet nur ein einziger vermeintlicher Hoffnungsschimmer: Durch die Ablehnung als Kulturhauptstadt seien doch nun Millionen frei geworden, sagen viele. „Davon würde uns ein bisschen helfen.“ Eva Rhode
