AfD-Erfolg in Brandenburg: Es gibt nichts zu feiern

Mit radikalen Parolen wird die AfD in Brandenburg Zweite und hat eine Sperrminorität. Auf die demokratische Zivilgesellschaft kommen raue Zeiten zu.

Ihnen ist die Gefahr bewusst: Demonstrierende gegen die AfD in Potsdam Foto: Christoph Soeder/ dpa

Niemand konnte die Warnungen überhören. Die AfD greife das demokratische, freiheitliche System an, mahnten die Kirchen und der Zentralrat der Juden vor den Wahlen. Die Partei sorge für einen ökonomischen Abstieg, warnten Wirtschaftsvertreter*innen. Ein Wahlsieg könne für einen „Flächenbrand rechter Gewalt“ sorgen, zeigten sich Opferverbände alarmiert.

Wahlen in Brandenburg

Am 22. September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Seit mehr als elf Jahren regiert Ministerpräsident Dietmar Woidke, zurzeit in einer rot-schwarz-grünen Koalition. Woidke tritt zum dritten Mal als SPD-Spitzenkandidat an. Bei der Wahl setzt er alles auf eine Karte. Wenn die AfD stärkste Kraft wird, sei er weg.

In einer Umfrage vom 9. bis 11. September sah infratest die AfD mit 27 Prozent vorn, aber die SPD ist den Rechtspopulisten mit 26 Prozent dicht auf den Fersen. CDU 16 %, BSW 13 %. Grüne und Linke könnten an der Fünfprozenthürde scheitern.

Und nun ist die AfD auch nach der Landtagswahl in Brandenburg knapp zweitstärkste Kraft, hält im Landtag eine Sperrminorität – nachdem sie zuvor schon in Thüringen und Sachsen Wahlerfolge einfuhr. In einem Landtag, in dem künftig keine Grünen, Linken und Freien Wähler mehr sitzen werden. In dem die SPD nur noch mit dem BSW regieren kann – oder in einer Minderheitenregierung mit der CDU. Wo die AfD dann die einzige Opposition bliebe. Es gibt nichts zu feiern.

Ja, die SPD hat in Brandenburg am Ende noch das Ruder rumgerissen, wurde doch erneut vor die AfD an die Spitze gewählt. Aber Ministerpräsident Dietmar Woidke hat mit seiner „Ich oder die AfD“-Kampagne für einen hohen Preis gesorgt. Einen Preis, den nun Linke, Grüne und Freie Wähler zahlen – deren Wäh­le­r*in­nen vielfach Woidkes Aufruf folgten und zur SPD abwanderten. Aber vor allem einen Preis, den am Ende die demokratische Zivilgesellschaft zahlen wird.

Denn so ist die AfD auch als Zweitplatzierte eine Gewinnerin dieser Wahl. Sie hat erneut Stimmen dazugewonnen, hat wieder bei jungen Wäh­le­r*in­nen gepunktet. Und auch wenn die Partei nicht mitregieren wird, braucht sie nur genüsslich zuzuschauen, wie die von ihr geschmähten „Kartellparteien“ jetzt zueinanderfinden und Differenzen überwinden müssen. Und die AfD wird ihre Sperrminorität zu nutzen wissen, um diese Parteien wahlweise zu blockieren oder vor sich herzutreiben. Und sie kann dies längst auf allen Ebenen tun, stellt auch in den Kommunen inzwischen vielfach die stärksten Fraktionen.

Nichts spricht für Mäßigung

Die AfD hat ihre Wirkmacht wieder ein Stückchen weiter ausgebaut. Und sie hat das – man kann es nicht oft genug betonen – mit offen rechtsextremen Inhalten geschafft. Der Brandenburger AfD-Verband gehört zu den radikalsten, er „verspricht“ eine „millionenfache Remigration“, knüpft seit Jahren Netzwerke mit Neonazis, spricht eine Sprache der Gewalt, eine Abgeordnete verteilte im Wahlkampf Stichwaffen, sie hat der linken Zivilgesellschaft den Kampf angesagt. Dass für dieses Programm 29 Prozent der Wählenden stimmten, dass 81 Prozent erklärten, für sie stehe die AfD „in der Mitte“, ist schon kein Alarmzeichen mehr. Es zeigt, wie beängstigend abgeschlossen die Normalisierung der Partei längst ist.

Und nichts spricht für eine Mäßigung dieser Partei: Bereits ab Donnerstag, wenn sich in Thüringen der neue Landtag konstituiert, dürfte die AfD wieder mit Machtspielen aufwarten. Und der Blick der Partei richtet sich ohnehin bereits auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr, wo sich die AfD mit den Erfolgen ihres radikalen Kurses in den jüngsten drei Wahlkämpfen bestätigt sehen dürfte.

Ein Kurs, der schon jetzt konkret eine Bedrohung für die Menschen ist, die ins Feindraster der AfD fallen. Und das sind nicht wenige. Schon zuletzt verzeichneten die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt Höchstzahlen an Übergriffen, schon zuletzt kapitulierten Leh­re­r*in­nen in Brandenburg vor rechtsextremen Parolen, schon heute will die AfD dem Landesjugendring oder dem Programm „Tolerantes Brandenburg“ die Gelder kürzen. Die Sorgen derjenigen, die die AfD ins Visier nimmt, waren vor den Wahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen allgegenwärtig.

Zivilgesellschaft braucht ein Sicherheitsversprechen

Es ist nun an den demokratischen Parteien, diesen Menschen ein klares Signal zu senden: Wir sehen eure Sorgen, wir tun etwas dagegen, wir geben euch ein Sicherheitsversprechen. Wir stehen hinter eurer Arbeit für Vielfalt und Demokratie und unterstützen diese offensiv. Und wir sind uns darin einig, alles zu tun, um die Rechtsextremen von der Macht fernzuhalten und sie nicht noch weiter aufzuwerten.

Dass hier nun mit den Linken und Grünen zwei Parteien fehlen, die dafür eintreten, ist ein weiterer Rückschlag. Und dass sich die anderen Parteien zuletzt von der AfD treiben ließen, dass Woidkes SPD Anti-Migrations-Sprüche zum Hauptthema im Wahlkampf machte, dass CDU-Innenminister Michael Stübgen eine Abschaffung des individuellen Asylrechts forderte, weist auch in eine andere Richtung. Ebenso, wie wenig Themen angesprochen und angegangen wurden, die tatsächlich drängen: nötige Investitionen in Bildung, fehlende Ärzt*innen, abgehängte Dörfer. Aber gerade die SPD mit ihrem Anti-AfD-Wahlkampf hat jetzt eine Verantwortung.

Alles verloren? Nein. Denn auch am Sonntag gab es Hoffnung. In Cottbus etwa, langjährig eine rechte Hochburg, wo der junge Sozialdemokrat und Bergmann Lars Katzmarek mit 38 Prozent einem AfD-Rechtsextremen das Direktmandat abrang. Oder in Strausberg, Neuruppin, Müncheberg und anderswo, wo Engagierte seit Jahren in Brandenburg Projekte für Vielfalt betreiben. Diese Orte, dieses Engagement zu erhalten, es zu stärken, das muss nun das Ziel sein. Und dann von dort aus diejenigen zu aktivieren, die im Frühjahr schon einmal für die Demokratie auf der Straße waren, auch in Brandenburg. Die zwei Drittel, die eben nicht ihr Kreuz bei den Rechtsextremen machen.

Comments

[Schö51]

Harte Zeiten doch wohl nur für die, die an an eine nicht mehrheitsfähige Mission glauben. Sofern das Migrationsthema abgeräumt würde, wäre der braune Zauber bald vorbei.

[Jalella]

Mir wäre lieber gewesen, die WählerInnen hätte nicht auf die Erpressung Woidkes (ich oder gar nichts) gehört. Dann wäre vielleicht die SPD nicht stärkste Kraft, aber Linke und Grüne wären noch drin, die AfD hätte keine Sperrminorität und man könnte an einer sinnvollen rt-rot-grünen Koalition arbeiten. SPD + BSW wird herausordernder (vor allem mit Wagenknechts idiotischen Forderungen, die bei einer Landtagswahl nichts zu suchen haben) und die Sperrminorität der AfD macht mir schon Sorge.

[Philippo1000]

Doch, es gibt Etwas zu feiern:

die Brandenburgerinnen und Brandenburger

haben es, in einem unerwarteten Aufbäumen geschafft, dass die "afd" nicht stärkste Kraft in Brandenburg wurde.

Das ist ein nicht mehr erwarteter Erfolg für Alle DemokratInnen - Danke dafür!

Die BrandenburgerInnen haben gezeigt, dass es sich lohnt, gegen Rechts zu kämpfen!

Ich freue mich wirklich darüber, hätte die "afd" auch noch in Brandenburg gewonnen, wäre Botschaft gewesen:" der Osten ist verloren"!

Das ist er jetzt eben nicht!

Es gibt noch Hoffnung und Diejenigen, die Ihr Kreuz gegen Rechts gemacht habt, sind diese HoffnungsträgerInnen für unsere Demokratie.

[Carsten S.]

@Philippo1000 Einen Trick gibt's vielleicht doch noch, früher zu Neuwahlen zu kommen:

Woidke könnte sich notfalls wiederholt wählen lassen und dann jeweils die Wahl nicht annehmen - so lange, bis die drei Monate nach der konstituierenden Sitzung abgelaufen sind.

Die AfD lacht sich auch dabei ins Fäustchen.

[Carsten S.]

@Philippo1000 Wie viele solche Siege können oder wollen wir uns noch leisten?

Die AfD wird die nächsten wenigstens 57 Monate den Parlamentarismus in Brandenburg vorführen.

Die Wahl eines Ministerpräsidenten ist kaum zu verhindern - einfache Mehrheit reicht, und Nein-Stimmen gibt's bei Personen Wahlen auch nicht.

Woidke ist zum Erfolg mit dem BSW verdammt. Das ist nicht gut für seine Verhandlungsposition.

Selbstauflösung des Landtags erfordert eine Zweidrittelmehrheit, und die gibt's nicht ohne AfD.

Und das alles, weil der MP mit seinem Wir-oder-die seine potentiellen Koalitionspartner kannibalisiert hat.

Ich kann dafür keine Freude empfinden.

[Philippo1000]

@Carsten S. " Der Ministerpräsident hat seine potentiellen Koalitionspartner kannibalisiert."

Am gleichen Abend noch, mit Haut und Haar?

Wir leben in einer Demokratie und die Wahlberechtigten können geheim und frei wählen.

Das bedeutet, dass sie ganz unabhängig bestimmen können, Wen oder welche Partei sie wählen.

Die WählerInnen in Brandenburg haben sich dafür entschieden, dass es wichtig ist, dass die "afd" nicht stärkste Kraft wird. Das halte ich für ein sehr ehrbares Ziel. Und: sie haben es erreicht!

Mag sein, dass Sie sich nicht darüber freuen können - wäre Ihnen eine siegreiche "afd" lieber gewesen?

Dieses neunmalkluge Nachkarten finde ich ziemlich bescheiden. Ich behaupte mal, dass vor den letzten drei Landtagswahlen über 90% der BundesbürgerInnen von Sperrminorität im Landtag noch nichts gehört haben. Dass die Wahl in Brandenburg so ausgeht, hat lt. Umfragen ebenfalls so gut wie Keiner geahnt.

Sind Sie der Eine, der es vorher wusste?

Dann habe ich Ihre dezidierte Stimmaufteilung, nach der die BrandenburgerInnen hätten handeln sollen, leider übersehen.

[Carsten S.]

@Philippo1000 Es ist also neunmalkluges Nachkarten, wenn man auf die Folgen hinweist, statt sich über die Absicht zu freuen. Danke. Hab wohl einen wunden Punkt erwischt.

Der Weg zur Hölle ist gepflastert mit guten Absichten.

Und: Ja, es war abzusehen, dass Woidkes Wahlkampf ihn um potentielle Koalitionspartner bringen könnte. Es gibt SPD- Mitglieder, die genau darum nicht SPD gewählt haben. Leider hat es nicht gereicht.

Mir persönlich ist eine AfD als stärkste Fraktion immer noch weniger unrecht als eine, die mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellt und nun alles blockieren kann.

[Gnutellabrot Merz]

Wenn man mal ganz ehrlich ist, dann gibt es in Deutschland keine gemäßigte Mitte.

Wie in vielen anderen Ländern gibt es vor allem viele Menschen, die abgehängt sind oder sich abgehängt fühlen. Es fehlt an Bildung, es fehlt an bezahlbaren Wohnungen, es fehlt an funktionierender Infrastruktur usw.

Wenn man weiter die Parteien wählt, die das alles zu verantworten haben, dann bleibt das alles so. Also wählt man die AfD. Da hat man auf einmal das Gefühl, etwas zu bewegen. Auf einmal werden die Ängste thematisiert und man fühlt sich verstanden.

Wen interessiert schon, was eine AfD Regierung tatsächlich machen würde. Das ist viel zu weit weg vom Einzelnen. Und wenn es dann soweit ist, dann fügt man sich eben dem Schicksal.

Der Aufstieg von Rechten ist doch wahrlich keine neue Sache. Es gibt doch ausreichend Beispiele aus der Vergangenheit und aus vielen Ländern.

Die aktuellen Parteien müssten nur dafür sorgen, dass jeder von seinem Einkommen gut leben kann, dann wäre die AfD schon wieder weg.

Aber das widerspricht unserem System. Wer Kapitalismus will, wird am Ende Faschismus ernten. Es ist nur eine Frage der Zeit.

[Rudi Hamm]

Die AfDuma wird nicht dadurch kleiner, dass man sie jeden Tag als Feindbild an die Wand nagelt und (zwar zu Recht) schlechtredet. Denn den Kampf gegen Rechts gewinnt man nur, wenn man nicht immer nur auf die AfDuma schaut, sondern viel mehr auf ihre Wähler. Die gilt es zu gewinnen, nur ihre Stimmen zählen bei der Wahl. Und die Wähler laufend als Faschisten abzutun wird bei diesen Wählern nur zur Blockade führen. Sie hören einfach nicht mehr auf die Vorwürfe, es ist ihnen egal. Wir sollten diesen Wählern einen Weg geben, wieder zurück zu kommen, sie zu empfangen, statt mit Dreck nach ihnen zu werfen. Nur so kann man der AfD Stimmen nehmen.

[nutzer]

@Rudi Hamm dafür dürfte es nun zu spät sein. gestern waren ja durchaus analytischere bestandsaufnahmen zu vernehmen, z.b. bei caren miosga. das kommt aber alles zu spät... die afd ist da, es gibt eine sperrminorität und wenn die afd gewillt ist das system zu kapern wird sie es tun. das heft liegt jetzt in der hand der afd. will sie sich an die regeln halten oder will sie das system zerschlagen... jetzt beim wähler anzusetzen ist um jahre zu spät, die frage ist akzeptiert man eine partei im system die das system zerstören will sobald sie kann oder hofft man darauf , dass sie doch nicht so schlimm sind.... verbot oder akzeptieren, dass wir möglicerweise in orbanistan oder schlimmeren aufwachen könnten. das ist aktuell die frage.

alles andere ist um jahre zu spät.

[Andere Meinung]

Die Summe aller Wählerwanderungen bei den Wahlen in Thüringen und in Brandenburg zeigt deutlich, dass gerade Christdemokraten besonders für die Demokratie einstehen. Bei linksorientierten Wählern scheint dies leider nicht in gleicher Weise ausgeprägt zu sein.

In Thüringen galt es der CDU zu einer Mehrheit zu verhelfen um eine AFD Übermacht zu verhindern. Links-orientierte Wähler waren nicht in ausreichendem Maße dazu bereit. In Brandenburg galt es der SPD zu einer Mehrheit zu verhelfen. Christdemokraten waren im Sinne der Demokratie sehr gerne dazu bereit.

[nutzer]

@Andere Meinung woher nehmen sie die daten zu ihrer vermutung?

[Lindenberg]

Gut gemeinte Ratschläge. Aber wie sollen diese funktionieren, wenn SPD, CDU, Grüne und Linke nur noch marginal in den verarmten Gemeinden auf dem Land verankert sind? Es wäre an der Zeit, dass diese Parteien gemeinsam gegen die AFD mobilisieren.

Zum Beispiel in gemeinsam finanzierten Demokratiezentren. Dafür müssten Bundesparteien und deren Stiftungen erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Zudem müssten Bundestagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete jeweils rund zehn Prozent ihres Einkommens für diese Projekte spenden.

[Gurkenbrille]

@Lindenberg Sie möchten also einen gemeinsamen finanziertes Demokratiezentrum gegen die AFD? Alle sollen dafür bezahlen, auch diejenigen die die AFD wählen. Zudem sollen alle Politiker 10% ihres Einkommens für diese Projekte Spenden, auch die AfD-Politiker.

Dann seien sie auch so ehrlich und sagen, dass sie eine DDR 2.0 wollen. Nichts anderes wäre es dann nämlich.

[*Sabine*]

"Es ist nun an den demokratischen Parteien, diesen Menschen ein klares Signal zu senden: Wir sehen eure Sorgen, wir tun etwas dagegen, wir geben euch ein Sicherheitsversprechen."

Dem stimme ich absolut zu, wobei ich mir wünsche, dieses Sicherheitsversprechen auf alle in Deutschland lebenden Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, unabhängig von der sexuellen Orientierung, des Glaubens, des politischen Hintergrunds und des Geschlechts ausgeweitet zu sehen.

Davon abgesehen sind meiner Meinung nach mit diesem einen Satz die grundsätzlichen Forderungen an die Politik kurz und prägnant zusammengefasst: Sorgen sehen, etwas dagegen tun, Sicherheit. Klingt einfach, ist schwer.

[Whatever1984]

Was mir besonders Sorgen macht ist der Anteil der jungen Wähler der AFD. Woher kommt der Frust? Aus den Erzählungen der "Alten".

In einem Bundesland mit starkem Wirtschaftswachstum, wenigen Migranten, wird trotzdem eine Partei die als rechtsextrem eingestuft wird von jungen Menschen gewählt.

Läge es nur an der Ampel, hätten sie "zumindest" auch wenn das hier im Forum einen Shitstorm auslöst, CDU, oder von mir aus auch die Linke wählen können.

Nun ist auch Brandenburg wegen 2 Parolen, "Ausländer raus" und nicht Putin, sondern der Westen, sprich die Nato ist böse, leider nicht mehr demokratisch regierbar.