Rücktritt nach Brandenburg-Debakel: Grüne suchen Neuanfang

Der Bundesvorstand tritt zurück. Minister Habeck kündigt eine Abstimmung über die Kanzlerkandidatur an.

Nach der Pressekonferenz in der Bundesgeschäftsstelle verlassen Ricarda Lang und Omid Nouripour den Raum Foto: Fabian Sommer/dpa

Berlin taz | Die Nachricht kommt unerwartet, auch die meisten Grünen erwischt sie am Mittwochmorgen kalt. Manche Bundestagsabgeordnete erfahren es aus dem Fernsehen, wo die Nachrichtensender um halb elf live gehen: Bei einem kurzfristig einberufenen Pressestatement stehen Ricarda Lang und Omid Nouripour vor der grünen Wand in der Bundesgeschäftsstelle und verkünden einen radikalen Schritt: den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands.

Bis Mitte November, wenn in Wiesbaden der Parteitag zusammenkommt, will das Gremium noch zusammenarbeiten. Dann wird vorzeitig neu gewählt. Lang, Nouripour und Geschäftsführerin Emily Büning werden nicht noch mal antreten. Die übrigen Vorstandsmitglieder (die Vizes Pegah Edalatian und Heiko Knopf sowie Schatzmeister Frederic Carpenter) kandidieren wohl erneut.

Omid Nouripour, Grünen-Vorstand

„Das Wahlergebnis in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade. Es braucht neue Gesichter“

Letzteres sickert erst am Nachmittag durch. Bei ihrem Statement am Vormittag machen es die Noch-Vorsitzenden kurz. „Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade. Es braucht neue Gesichter“, sagt Nouripour. „Die Verantwortung, im besten Sinne der Partei zu handeln“, übernehmen wir, sagt Lang. Dann verlassen sie, noch bevor Nachfragen kommen, durch die Hintertür den Raum.

Sie ziehen damit die Konsequenz aus einer tiefen Krise, in der die Grünen seit Monaten stecken. Allein in diesem Jahr haben sie vier Wahlen verloren, in Brandenburg und Thüringen flogen sie aus dem Landtag, in Sachsen schafften sie es nur ganz knapp hinein. Bei der Europawahl im Mai brachen sie ein. In Umfragen auf Bundesebene sind die Grünen derzeit nur noch knapp zweistellig. Viel schlimmer noch: Immer mehr Menschen können sich nicht vorstellen, für die Grünen zu stimmen. Für eine Partei, die sich auf dem Weg zur Volkspartei wähnte, ist das ein Fiasko.

Innenparteiische Vorwürfe

Kritik am Vorstand war nach den letzten Wahlniederlagen immer mal wieder zu vernehmen. Aus dem Realo-Flügel traf diese oft Emily Büning: Als politische Geschäftsführerin habe sie den schwachen Europawahlkampf zu verantworten, bei öffentlichen Auftritten bleibe sie neben den Generalsekretären anderer Parteien blass. Durch Umstrukturierungen in der Parteizentrale war sie in den letzten Monaten schon teilweise entmachtet worden.

Unter Parteilinken und in der Bundestagsfraktion hatte sie aber auch Fürsprecher*innen. Aus dem linken Flügel gab es Vorwürfe gegenüber Nouripour, die Partei neben Vizekanzler Habeck und den anderen Regierungsgrünen nicht eigenständig genug aufzustellen. Die Parteilinke Lang wiederum war einigen Linken auch nicht mehr links genug, seitdem sie Anfang 2022 den Parteivorsitz übernommen hatte.

Allerdings war der Druck auch nach der Wahlniederlage in Brandenburg eigentlich nicht so stark, dass der Rücktritt unausweichlich schien. Debatten über die Ursache des Desasters gab es seit Sonntagabend zwar in diversen Runden, so wie schon öfter in den letzten Monaten. Dem Vernehmen nach verliefen die Gespräche aber konstruktiv und anhand inhaltlicher Fragen. Am Dienstag haben sich Nouripour und Lang schließlich zum Rücktritt entschlossen, am Mittwochmorgen traf der Vorstand den formalen Beschluss. Die Entscheidung, so stellen es Grüne am Mittwoch durchweg da, fiel weitestgehend aus freien Stücken.

Annerkennung und Respekt für die Noch-Parteispitze

Entsprechend ist nun einerseits auch flügelüberfreifend viel Anerkennung und Respekt für Lang und Nouripour zu hören. Andererseits herrscht auch große Einigkeit, dass der Schritt auch jenseits konkreter Kritikpunkte richtig sei: Alle hoffen nun, dass die personelle Aufstellung Signalwirkung entfaltet, den Abwärtstrend der Grünen wieder drehen kann und ihnen dabei hilft, wieder stärker inhaltlich durchzudringen. Die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Britta Haßelmann und Katharina Dröge etwa zollten den beiden scheidenden Parteichefs „großen Respekt“ für die Entscheidung, „die Partei für kommende Wahlkämpfe neu aufzustellen“.

Mit wem es ab November weitergehen könnte? Als mögliche Kan­di­da­t*in­nen für die Nachfolge von Lang und Nouripour werden am Mittwoch schnell Franziska Brantner aus Baden-Württemberg, Felix Banaszak aus Nordrhein-Westfalen und Andreas Audretsch aus Berlin gehandelt. Auch der Name von Tarek Al-Wazir, ehemaliger Wirtschaftsminister in Hessen, wird genannt. Der aber dementierte im Gespräch mit der taz: „Das ist nichts, worüber ich nachdenke.“ Al-Wazir will 2025 in den Bundestag einziehen.

Optionen für den Neustart

Brantner, derzeit Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, ist Reala und enge Vertraute von Robert Habeck. Ohnehin war der Plan des Vizekanzlers und designierten Kanzlerkandidaten, dass sie ihn während des Bundestagswahlkampfs an zentraler Stelle in der Parteizentrale unterstützt. Brantner gilt als Strategin und gute Verhandlerin, sie wird parteiintern über den Realo-Flügel hinaus geschätzt. Bei den Parteilinken aber befürchten manche, dass die Grünen dann zu stark an Habeck ausgerichtet werden könnten.

Der Platz neben ihr müsste dann auf jeden Fall aus dem linken Flügel besetzt werden. Felix Banaszak ist noch relativ neu in Berlin, seit 2021 ist der Duisburger Mitglied im Bundestag. Zuvor war er, der in seinen Reden im Bundestag eine gewisse Frische ausstrahlt, Landeschef der Grünen in NRW. In seine Amtszeit fällt das beste Ergebnis, das die Grünen je auf Landesebene erzielten, seit 2021 stellen sie gemeinsam mit der CDU die Landesregierung. Im Bundestag hat der Haushaltspolitiker im Bundestag Profil gezeigt und etwa für das Klimageld gekämpft. Nach seinem Wechsel nach Berlin hatte er sich zunächst auf seine Fachthemen beschränkt, zuletzt äußerte er sich aber auch wieder vermehrt parteipolitisch.

Andreas Audretsch ist wie Banaszak Parteilinker und ebenfalls seit dieser Legislaturperiode im Bundestag, inzwischen als stellvertretender Fraktionschef mit dem Schwerpunkt Finanzen, Arbeit und Soziales. Zuvor hat der Abgeordnete aus Berlin-Neukölln als Pressesprecher in verschiedenen Bundesministerien gearbeitet, kennt das Berliner Politikgeschäft also recht gut und ist Medienprofi. In Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition trat er wiederholt standhaft auf.

Ob die drei tatsächlich kandidieren, ist aber noch unklar, als unwahrscheinlich gilt vor allem eine Kampfkandidatur zwischen Audretsch und Banaszak. Denkbar ist auch, dass weitere Kan­di­da­t*in­nen hinzukommen – sei es für die Spitzenjobs oder für die Stellvertreterposten. So kursiert etwa die Forderung, auch junge Grüne müssten im neuen Vorstand vertreten sein. „Wenn junge progressive Leute von uns so sehr enttäuscht sind, dass sie zum Beispiel mit sechs Prozent in Brandenburg die Tierschutzpartei wählen, dann braucht es wieder eine klar hör- und sichtbare Verortung junger progressiver Interessen in unserem Bundesvorstand“, sagt ein Mitglieder der Bundesfraktion.

Ebenfalls immer wieder genannt wird der Name von Madeleine Henfling, die gerade den verlorenen Landtagswahlkampf der Grünen in Thüringen angeführt hatte. Auf Anfrage legt sie sich am Mittwoch nicht fest, sondert fordert Konsequenzen auch jenseits von Köpfen. „Wir brauchen eine fundierte Analyse und eine Debatte darüber, wie wir uns strategisch ausrichten“, sagt sie.

Einiges sollte sich auf dem Parteitag klären

Der Parteitag im November wird infolge des Rücktritts gleich mehrere tiefgreifende Entscheidungen treffen müssen. Eigentlich standen große Fragen dieses Mal nicht auf der Agenda. Zuletzt zeichnete sich aber schon ab, dass auf die Delegierten einmal mehr eine intensive Diskussion über die eigene Migrationsdebatte zukommen könnte. Dazu kommen jetzt also die Wahlen des neuen Vorstands – und eine Abstimmung über den Kanzlerkandidaten.

Letzteres kündigt ebenfalls am Mittwoch Robert Habeck an. Nach dem Pressestatement der Parteivorsitzenden lässt er sich in der dpa zunächst mit einem Lob zitieren: Der Rücktritt zeuge „von großer Stärke und Weitsicht“. Lang und Nouripour übernähmen Verantwortung, indem sie „den Weg freimachen für einen kraftvollen Neuanfang“. Die Niederlagen bei den letzten Wahlen seien unstrittig vom Bundestrend beeinflusst.

Und dann kommt es: „Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen.“ Er wünsche sich auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein „ehrliches Votum in geheimer Wahl“. Der Parteitag werde der Ort, „wo sich die Grünen neu sortieren und neu aufstellen werden, um dann mit neuer Kraft die Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen“.

Zehn Monate bleiben Habeck und dem neuen Vorstand dann noch bis zur Wahl – vorausgesetzt natürlich, es kommt nicht vorher zu Neuwahlen. Ob die Rücktritte auch in der Koalition eine Dynamik auslösen könnten und zum frühzeitigen Ende der Ampel führe? Aber nein, sagt ein Regierungssprecher am Mittag: „Das hat keinerlei Auswirkungen auf die Koalition.“ Da ist die Nachricht für das Kabinett aber auch noch so neu wie für die Grünen-Abgeordneten. „Ich glaube, der Kanzler hat es im Umfeld der Pressekonferenz erfahren“, sagt der Sprecher.

Comments

[Moderation]

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[Nachtsonne]

"Sie ziehen damit die Konsequenz aus einer tiefen Krise, in der die Grünen seit Monaten stecken.". Ich würfe eher vermuten, dass den beiden die Konsequenzen gezogen wurden. Frau Lang hat in Brandenburg mit ihrer gegen Rechts Kampagne viele Wähler zur SPD überlaufen lassen. Wer als Parteivorsitzende den Katdinalfehler begeht die politische Macht der Parteifreunde zu verspielen, der hat keine Rücksicht zu erwarten. Der Verlust der Jungwähler dürfte ein übriges getan haben. Ist jetzt alles gut für die Grünen? Kommt darauf an, was die Ziele sind. Um Volkspartei zu werden müssten die Grünen sich deutlich mäßigen. Das ist aber wirklich nicht zu erwarten. Wer den Bogen überspannt, überlässt dem politischen Gegner das Feld.

[Thomas Rausch]

Nicht gerechtfertigt!

Die Welt heizt sich immer mehr auf.

Wer dem wirklich entgegensteht das ist die Partei "die Gruenen". Sie schlechter zu machen als sie wirklich sind ist weder zielführend noch gerechtfertigt. Schliesslich sind die Strompreise zum ersten Mal seit langem gesunken und die Turbulenzen infolge des Ukraine Krieges wurden auch einigermassen gut gemanaget.

Die Verantwortung für schlechte Wahlergebnisse so unmittelbar zu übernehmen verdient Respekt. Von den anderen Parteien, insbesonders von der FDP , erwartet der Wähler doch eher den sofortigen Abgang aus der politischen Verantwortung. Was anderes kann man von einer Querulantenpartei sonst erwarten!

Sicher haben die Gruenen Fehler gemacht. Im Vergleich zu den anderen Parteien wirkt dies aber in keinen Fall schwerer.Im Gegenteil! Die Grünen waren die einzige Partei , welche die notwendigen Veraenderungen sozial verträglich zu gestalten suchten.Das hat man bei dem Kanzler, der ueber dem Kopf seiner eigenen Partei mit dem neoliberalen FDP Vorsitzenden kungelt, doch eher vermisst.

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Es braucht neue Gesichter..."

Da fängt der Ärger schon an. Nicht die Gesichter sind das Problem, sondern die Inhalte. Praktisch macht die Partei keine Grüne Politik mehr.

Der Vorstand der Grünen Jugend ist gestern Abend nicht nur zurückgetreten. Er tritt auch gleich aus der Partei aus. Wegen fehlender Grüner Politik.

[MontyTonty]

Ich denke sowas ist nicht gut, sondern ein zeichen (oder wie sie es wollen signal) von großer unsicherheit. Als wähler will ich sehen und hören dass sich die grünen für gesunden boden, gesunde tiere und gesunde luft in deutschland einsetzen, wenn sie das nach ihrem möglichstem tun, können sie sagen, dass den wählern hier diese dinge derzeit nicht am herzen liegen, aber sie weiterhin dafür einstehen werden.

Wenn sie ständig rochieren sind sie wie die linkspartei nur mit sich selbst beschäftigt und ständig im neu aufbau und neu erfinden oder so

[StromerBodo]

Ja, wenn Robert Habeck Verantwortung übernehmen will, dann soll er nicht nur als Kanzlerkandidat antreten, sondern auch als Parteivorsitzender. Die Trennung von Amt und Mandat sollte dem nicht im Wege stehen, das würde das Bild der Grünen in der Öffentlichkeit klarer machen !

[Annette Thomas]

Und jetzt auch noch der gesamte Jugendvorstand, der gleichzeitig die Partei verlässt.

Bitte berichtet darüber und ordnet das ein.

[Bolzkopf]

Die Beiden haben die Zeichen der Zeit richtig interpretiert.

Minister Habeck braucht etwas länger - aber da wir der Groschen auch siche rbald fallen.

Und mit etwas Verzögerung wird das Licht der Erkenntnis auch die FDP erleuchten.

[Peter Schmidt]

Also bei der Springer Presse stand groß, dass Habeck Ricarda Lang weghaben wollte. Weiß die Taz da mehr?

[Andreas_2020]

Es wäre für alle besser einen geordneten Rückzug anzutreten als auf diese Weise. Manche Situationen muss man aushalten und den Stab geordnet weitergeben. Deutschland ist ein polyzentrisches Parteiensystem nicht gewohnt. Es wird in ähnlicher Weise weitergehen. Un diese Form des Pluralismus und der Vielfalt attackiert den deutschen Ordnungskompass in der Politik. Aber das ist die Realität, die ändert man nicht durch Rücktritte.

Natürlich geht es der Partei gerade schlecht, aber Merz haut gerade sehr viel KO mit seinem rechtsextremen Diskurs zu Asyl, Flucht, Grenzen und Integration. Zur Haushaltsdebatte hat eine grüne Abgeordnete sehr gut gesprochen. Es gibt viel Hoffnung, das ist nicht das Ende. Merz ist m.M. wirklich gefährlich, der spaltet nachhaltig und er vergiftet das Klima für linke Parteien.

[Lindenberg]

Lang und Nouripour haben einen guten Job gemacht. Das Problem sind nicht die Vorsitzenden, sondern die Unklarheit darüber, wofür Grüne, die an die Macht sind, eigentlich stehen.

Einem machtpolitischen Move in der Partei fiel Hofreiter als ausgewiesener Agrarexperte zum Opfer. Baerbock wurde Außenministerin, aber war Außenpolitik eine Kernkompetenz der Partei? Eher nicht. Baerbock und Hofreiter haben mitzuverantworten, dass Friedenspolitik und Kritik an Aufrüstung, die einmal die Kernkompetenzen von Bündnis 90 waren, keine Rolle mehr in der Partei spielen. Im Osten wirkte sich das fatal aus. Überhaupt der Osten, wo spiegelt sich der in der Parteispitze personell wieder?

Der soziale und wirtschaftliche Niedergang und der sich in alle Ritzen der Gesellschaft hineinschleichende Rechtsextremismus kümmerte die im Westen entstandenen Parteien wenig. Die AFD gewann von Jahr zu Jahr mehr Terrain, ohne das eine der demokratischen Parteien eine Antwort darauf hatte. Wichtig sei die Zivilgesellschaft hieß es in Sonntagsreden der Politiker, die diese aber nur marginal stärkten. Zuletzt: so viele junge Politiker zogen in den Bundestag, aber zu bieten hatten sie wenig,

[rero]

Schade, Omid Nouripour war für mich ein Grund, die Grünen zu wählen.

[Nina53]

Respekt für Lang und Nouripour. Verantwortlich sind aber andere, es ist die Ampel, die vieles kaputt gemacht hat. Allen voran Lindner, Wissing und Co... Frage, haben die im Osten nicht auch in der östlichen Republik verloren? In Brandenburg geradezu pulverisiert? Und, tritt hier der Parteivorstand zurück? Nix da, im Gegenteil, der Oberkrakeeler aus Strande tritt noch nach und lässt verlautbaren, er wird dafür sorgen, dass die Ampel bis zum Jahresende Geschichte ist! Wieso kann eine kleine Partei soviel Macht haben, alles zu zerstören? Im Namen des Kapitalismus, Amen. Und der Kanzlerkandidat Merz lacht sich eins, rennt dem rechten Rand nach und wird den Turbokapitalismus voranbringen. Soziale Kälte, sibirische Kälte werden uns bevorstehen, nur das Klima wird leider heißer. Und zurück zu den Grünen: Enttäuschung über Harbeck, wieviele bedauern eigentlich ihn gewählt zu haben? Ricarda und Omid sind leider (falschen) Bauernopfer

[Michael84]

Ich bin kein Anhänger der Grünen, habe sie seit 1998 nicht mehr gewählt.

Aber der Abgang der beiden hatte Format.

Respekt.

[Krumbeere]

@Michael84 Hatte er nicht. Sie wussten zu dem Zeitpunkt, das der gesamte Vorstand der grünen Jugend zurücktreten und sogar die Partei verlassen wird. Also waren sie zu diesem Schritt gezwungen um sich nicht genötigt zu fühlen auf den Austritt der grünen Jugend reagieren zu müssen.

[Earl Offa]

@Michael84 Das mit dem "Format" ist jetzt allenthalben zu lesen. Erinnert mich ein wenig an die Lobhudeleien, als ein gewisser Papst 2013 zurücktrat, aber o.k., whatever. Dass dann aber im Artikel noch absurde Begriffe wie "Parteilinke" und "Kanzlerkandidatur" stehen, könnte an den Kiosken zur weiteren Abstrafung der taz durch die Käuferinnen und Käufer führen...

[Rikard Dobos]

@Michael84 Ja da könnten sich so einige mal ne Scheibe von Abschneiden. Rückgrad sieht man in der Politik nur selten.

Aber derjenige der eigentlich für den größten "Hilfe die Grünen kommen" Effekt sorgte, will offenbar immer noch Kanzlerkandidat werden...

Na ja um beim Thema zu bleiben, auch wenn es ein wenig die Falschen sind die gehen, es ist richtig das mal jemand Verantwortung übernimmt.

[JEDERHATSEINEMEINUNG]

@Michael84 Ich habe noch nie die Grünen gewählt, aber auch ich kann den beiden für diesen Abgang meinen vollen Respekt zollen.

[Stavros]

@Michael84 Stimmt.