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""Die vernünftige Linke hat mehr gewonnen als die spalterische Linke.""
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Dieser Satz verwischt die neu geschaffene Realität in der Nationalversammlung mehr als das sie klar stellt wo die Regierungs-mehrheit in Frankreich eigentlich liegt.
In einem am Mittwoch in der Presse veröffentlichten Text schrieb Macron, dass „niemand“ die vorgezogenen Wahlen gewonnen habe, und forderte die Parteien auf, eine „breite“ Koalition zu bilden.
Kein Block hat derzeit eine Regierungsmehrheit.
www.lemonde.fr/en/...tor_6679150_8.html
Der Koalitionsrechner (siehe Link) erklärt 2 Fakten:
1.. Die Zersplitterung der Linken - als auch der Ensemble - Parteien.
2.. Eine Regiertungsmehrheit von 289 Plätzen ergibt sich nur wenn man die Extreme rechts & links - also Faschisten (RN), Republikaner (LR) genauso wie Kommunisten (PC) & Melenchon (LFI) in einem Bündnis NICHT berücksichtigt.
Für eine Mehrheit müßten aber alle gemässigten Linken und alle liberalen Parteien eine Koalition bilden.
Wenn Macron das schaffen sollte hat er einen Platz in der Geschichte Frankreichs sicher verdient.
Bei dem hohen Defizit durch die liberale Fehlpolitik Macrons sollten wohl die Maßnahmen zuerst gezogen werden, die das Budget stabilisieren.
Schwerreiche wie die Arnaults endlich wieder heranziehen.
Umweltbelastung angemessen belasten.
Darauf sollte man sich bis tief in die Mitte einigen können.
Denn auch Geld für Investitionen ist ja nötig, etwa um die maroden Atommeiler durch Erneuerbare abzulösen.
""Der havarierte Start-up-Papst Macron dachte wohl getreu seiner Hybris, dass vor der realen Gefahr eines an die Macht kommenden Rassemblement National Frankreich wieder seine Marke wählen würde.""
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Sehr unwahrscheinlich.
Attal als Premiere und Macron als Präsident wären spätestens im Herbst
bei der Abstimmung über den Haushalt gescheitert weil die französische Verfassung nach § 49.3
ein Mißtrauensvotum in der Nationalversammlung vorsieht.
Das ist mit der neu gewählten Nationalversammlung nicht möglich weil weder das linke Bündnis noch RN/Le Pen eine Mehrheit haben.
2.. Macron hat im 2. Wahlgang zum ""Votum für die Republik"" aufgerufen. Damit meinte er das linke Bündnis
3.. Macron hat einen Paradigmenwechsel in der Nationalversammlung eingeleitet. Koalitionen unterschiedlicher politischer Gruppen waren in Frankreich bislang nahezu unbekannt - in der Verganngenheit gewann (mit Ausnahmen) entweder ein linkes - oder rechtes Bündnis in der Nationalversammlung.
Mit dem Auftauchen der Grünen und mit der Bedrohung durch Faschisten
verändert sich nun der Regierungsbildungsprozess -- hin zu Koalitionsregierungen nach bundesrepublikanischem Vorbild.
„Lasst uns den Laden zusammenhalten!“
Leichter gesagt als getan. NFP ist in erster Linie ein Abwehrbündnis gegen eine drohende Machtübernahme von Rechts, deshalb heißt es ja Volksfront.
Wenn es um die Regierungsverantwortung geht, sieht die Sache schon anders aus: Melenchon möchte gerne - unterstelle ich mal -, aber er kann nicht. Die gemäßigt-linken Kräfte werden es nicht zulassen, dass er sich zum Premier aufschwingt. Und es könnte dann auch nicht zu der zwingend erforderlichen Kooperation mit dem Macron-Lager in der Nationalversammlung kommen. Gibt sich Melenchons LFI allerdings verschnupft, wenn sie nicht die erste Geige spielen, könnte das zum Bruch des neuen Linksbündnisses führen,
Die Frage ist: gibt es eine/n linken Kandidaten oder Kandidatin, der/die auch die Reputation des bürgerlichen Lagers genießt?
Jean-Luc Mélenchon ist weder ein überzeugter Anti-Deutscher, noch ist er ein Problem für die französische Regierung.
Die französische Regierungspolitik ist ziemlich rechts geworden, damit ist dann Mélenchon immer linker geworden. Er vertritt Ideen, die unter Mitterand normal und gängig waren.
Es ist schwer zu verstehen, warum dieser Mann als gefährlich abgebildet wird. Nur mal zum Vergleich die letzten Regierungen Borne und Attal haben ständig Debatten im Parlament abgewürgt, keine Diskussionen ausgetragen, Änderungsanträge wurde in die Mülltonne geworfen. Das waren Regierungen, die absolut nicht demokratischen Grundmustern gefolgt sind. Das hat zur Verhärtung viel mehr beigetragen, als das, was Jean-Luc Mélenchon öffentlich vorgetragen hat.
Und die Gelbwesten waren auch keine Aktion von Jean-Luc Mélenchon, die sind von ganz alleine entstanden.
Die Linke kann viel, sie haben gute Leute und die Mischung macht es. Vor allem wissen sie, dass sie alleine verschwinden würden, dass sie sich verständigen müssen. Noch vor ein paar Jahren hat man die Linke als tot und irrelevant bezeichnet, durchaus zu recht, jetzt ist es aber anders, und Melénchon ist m.M. da eher ein Pluspunkt.
@Andreas_2020 Ein Feindbild Mélenchons ist die EU in . „L’Europe on la change, ou on la quitte“ , erklärte er 2016 und forderte nicht weniger als die Änderung der EU-Verträge oder aber den Austritt Frankreichs aus der EU – einen „Frexit“.
-- Nach der Sorbonne-Rede Macrons zur Souveränität Europas stellte Mélenchon einen Antrag auf die Entfernung der Europaflagge aus der französischen Nationalversammlung
-- Melenchon ist ein Deutschland- Hasser. Die bestehenden deutsch-französischen Beziehungen sieht Mélenchon kritisch. Deutschlands Sparpolitik macht er für die Rezession in Europa verantwortlich. Im Jahr 2015 veröffentlichte er ein Buch unter dem polemischen Titel ""Bismarcks Hering"" – das deutsche Gift, in dem er ein vermeintliches Diktat Deutschlands in Europa anprangert.
-- Melenchon verleugnet das Progrom vom 7.Oktober 2023 von Hamas an der jüdischen Bevölkerung in Israel. Darauf nach den Wahlen angesprochen antwortete Melenchon, das er lediglich die Haltung seiner Wähler vertritt.
---Melenchons Haltung gemeinsam mit der Rechtsradikalen Le Pen ist jedoch, dass beide mit einem besonderem Verständnis für Putins Vernichtungskrieg in der Ukraine aufgefallen sind.
@zartbitter In verschiedenen Medien konnte ich lesen, dass Herr Mélenchon bzw. seine Partei wollen, dass Frankreich aus der NATO austritt.
Ebenso möchten er/seine Partei erreichen, dass die Ukraine von Frankreich keine Unterstützung mehr in ihrem Krieg gegen Russland erhält.
Sein Verhältnis zu jüdischen/israelischen Menschen ist bekannt, ebenso seine von Ihnen bereits erwähnte Einschätzung des 07.10.23.
Auch wenn mir, im Gegensatz zu den meisten Anderen, der Ausgang der Wahl nicht zusagt, wird es wohl interessant werden.
Ich hoffe für die Bevölkerungsgruppen in Frankreich, die Herr Mélenchon weniger schätzt, dass es nicht zu schlimm für sie werden wird und wünsche mir, dass sie freundliche, wohlwollende Aufnahme und ein neues Zuhause in Deutschland finden.
@*Sabine* Es ist aber nicht damit zu rechnen, dass Melenchon eine Chance hat, Premier zu werden … in dem Willen, das zu verhindern, sind die gemäßigten Linken näher beim Macron-Lager als bei ihren Bündnispartnern von LFI. Schon aus den von Ihnen und @Zartbitter genannten Gründen.
Aber es wird eine verzwickte Regierungsbildung werden … und es bleibt zu hoffen, dass Macron sich auf die Linke zubewegen wird, nicht nur mit Blick auf die Personalie des künftigen Premiers, sondern auch inhaltlich bzw. wirtschafts-/sozialpolitisch. Wenn er das tut, stärkt er nicht nur die vernünftigen Kräfte im Linksbündnis, er kann damit auch den weiteren Zulauf für Le Pen wie auch Melenchon bzw. deren Griff nach dem Präsidentenamt stoppen.
Zitat: „Es gibt gute Leute im Linksbündnis“
Genauer gesagt, die gibt es nicht nur im Linksbündnis und nicht nur in Frankreich. Denn sie alle wollen das Land und die Welt „retten“. Blöd nur, dass sie dies gemäß der Ideologie ihrer jeweiligen Partei tun wollen. Diese Ideologien sind untereinander nicht unbedingt kompatibel, teilweise auch gegensätzlich. Siehe z. B. ihr jeweiliges Verhältnis zur EU. Gut möglich, dass bereits daran die Regierungsbildung scheitert!
Aber auch jede Alltagsentscheidung wird zur Bewährungsprobe werden: Wer setzt sich durch, und wer muss demzufolge nachgeben? Schlimmer noch: Das Linksbündnis hat keine eigene absolute Mehrheit und ist demzufolge bei Abstimmungen auf Abweichler aus anderen Parteien angewiesen.
Zweifelhaft, ob das Linksbündnis eine funktionsfähige Regierung aufstellen kann. Noch zweifelhafter, ob diese Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode hält!
"Das alles fällt ihm nun brutal auf die Füße"
Für meinen Geschmack hätte es ein Tick brutaler sein können.
Einige Abgeordnete hat "die Mitte" [1] nur der Wahldisziplin der Linken zu verdanken -- die Äusserungen Macrons und Philippes kurz vor den Wahlen waren der Dank dafür.
[1] Ich muss immer an ein präpubertäres Einzelkind denken, wenn sich wer ständig in "der Mitte" wähnt, hüben wie drüben.
@tomás zerolo Weitaus brutaler wäre es gewesen, wenn RN die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erreicht hätte … die Gefahr bestand ja durchaus.
So müssen sich Linke und Liberale irgendwie zusammenraufen … je nach eigener politischer Positionierung kann man sich ausmalen, wer sich da am weitesten auf den anderen zubewegen muss.
Aus meiner Sicht ist die Sache klar, aber ich bin ja kein Abgeordneter der französischen Nationalversammlung … ich hoffe nur, dass die Gefolgsleute Macrons sich als einsichtig und kompromissbereit erweisen.
Und ich hoffe, dass Melenchon und sein LFI einer Regierungsbildung unter Volksfront-Beteiligung keine Steine in den Weg legen, weil sie ihre eigenen Vorstellungen nicht zu Hundert Prozent durchsetzen können.
Raphäel Glucksman ist von der Partei "Place Publique" und nicht von der sozialistischen Partei wie etwa Hollande oder Faure.
Ich bin der Meinung, die Mehrheit der Wähler:innen des Linksbündnisses möchte Mélenchon. Die Vertreter der Sozialdemokraten und Grünen sind doch nur die französischen Äquivalente von Scholz und Habeck und haben genau wie diese nichts anderes im Kopf als Krieg, Sozialabbau, Umweltzerstörung und neoliberale Ideologien.
Das wäre wieder Macron, nur in anderer Verpackung.
@Uns Uwe Es ist immer einfach, dem Wähler die Aussage in den Mund zu legen, die einem selbst am besten in den Kram passt. Tatsächlich hat LFI eben nur einen überschaubaren Teil der Gesamtsitze des FP selbst erobert, und selbst die stellen nur die RELATIVE Mehrheit in der Nationalversammlung dar. Wenn Melenchon das als Mandat versteht, mit Wagenknechtscher Sturheit seine "klare Linie" gegen alle Kompromisse zu verteidigen, wird er Schiffbruch erleiden.
@Uns Uwe Das ist das Problem mit "Kampf gegen Rechts". Im Nachhinein weiß keiner wer warum gewählt wurde.
@lord lord Der Kampf gegen Rechts macht vor allem dann Sinn, wenn gleichzeitig für eine linke Alternative gestritten wird.
Innerhalb der Volksfront hat Mélenchons "La France insoumise" mit 72 die meisten Sitze erhalten gegenüber 65 für die PS und 34 für die Grünen. Demnach sollte La France insoumise den Ministerpräsidenten stellen, am Besten Mélenchon, denn dieser hat ja erst dafür gesorgt, dass es das Linksbündnis gibt.
Sollte keine wirklich linke Regierung zustande kommen und mit einer sozialen und zivilen Politik erfolgreich sein, dann ist m.E. abzusehen, dass bei der nächsten Wahl der FN an die Macht kommt.
@Uns Uwe Nun, soviel ich weiß, gilt Marine Tondelier von den Grünen als die Architektin des Linksbündnisses, nicht Melenchon. Aber bekanntlich hat der Erfolg viele Mütter und Väter und Melenchon hatte sicherlich auch seinen Anteil daran.
Dass nun aber ausgerechnet Melenchons LFI Zugriff auf das Amt des Premiers haben soll, erschließt sich mir nicht ganz. Den Erfolg der relativen Mehrheit hat die Volksfront gemeinsam eingefahren. Aber es ist eben nur eine relative Mehrheit und punktuell wird man im Parlament auf eine Zusammenarbeit mit den Macronisten angewiesen sein.
Melenchon täte jedenfalls gut daran, diese Mehrheit für die Linke nicht zu gefährden, indem er politische Maximalforderungen stellt oder das Amt des Premiers für sich oder einen seiner Leute reklamiert.
@Abdurchdiemitte "Dass nun aber ausgerechnet Melenchons LFI Zugriff auf das Amt des Premiers haben soll, erschließt sich mir nicht ganz. Den Erfolg der relativen Mehrheit hat die Volksfront gemeinsam eingefahren."
Mélenchon ist nun mal der beliebteste Politiker im Linksbündnis und zwar weil er die rechte, neoliberale Politik von Macron ohne Schnörkel anprangert, Beliebt ist Mélenchon vor allem in den Städten und bei jungen Wählern.
Die Führungskräfte der PS (mit dem unbeliebten Hollande, dem französischen Scholz) und der Grünen wollen anscheinend lieber mit Macron zusammenarbeiten und damit den neoliberalen und militaristischen Teufelskreis einfach so weiter betreiben nach dem Motto "Weiter so".
Ich finde, es reicht nicht, die Rechten zu besiegen, das ist mir zu nihilistisch. Man braucht auch positive, menschliche, soziale, das heißt linke Werte, die alles Menschenfeindliche nachhaltig und nicht nur für eine Wahl von den Regierungssitzen verbannen.
Und wie gesagt, das ist es m.E. auch, was die Mehrheit der Franzosen und Französinnen will. Würde der Premier per Volksabstimmung gewählt, wäre es wohl Mélenchon.
@Uns Uwe Melenchon, der beliebteste Politiker im Linksbündnis? Da habe ich anderes gehört und gelesen … aber es kommt wohl darauf an, wen man fragt. Und ich wäre mir auch nicht so sicher, ob es tatsächlich Melenchon wäre, der per Volksabstimmung zum Premier gewählt würde.
Bei der Frage nach den Inhalten bin ich ganz bei Ihnen, es reicht in der Tat nicht, die Rechten zu besiegen. Aber sind sie denn überhaupt besiegt?
Außerdem: es ist für diejenigen, die sich im Besitz der „reinen Lehre“ wähnen, schon immer ein beliebtes Spiel gewesen, mit Fingern auf die Gemäßigten und Kompromissbereiten als die Schuldigen zu weisen, wenn die Realität partout nicht mit dem eigenen Wunschbild zusammengehen will.
@Abdurchdiemitte Hier ein Artikel über Mélenchon, der den Politiker und seine Wähler:innenschaft ziemlich gut beschreibt, obwohl von 2017:
www.zeit.de/campus...ch/komplettansicht
und auch der folgende von 2022:
www.fr.de/politik/...inks-91458472.html
Macron hasst Mélenchon und ich denke, er würde statt dessen lieber Le Pen zur Premierministerin machen als das "linke Schreckgespenst".
Ich erwarte deshalb nicht Gutes (für die Masse der Bevölkerung in Frankreich), was die Regierungsbildung betrifft.
Deutschland hat erstmals seit der Taliban-Machtübernahme Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Die Aktion sei von Kanzleramt und Innenbehörden vorbereitet worden.
Parlamentswahlen in Frankreich: Neue linke Dynamik
Der Ball liegt nach dem Wahlsieg beim Linksbündnis. Eine gute Nachricht ist, dass Jean-Luc Mélenchon nicht mehr der einzig Tonangebende ist.
Wählerin in der Wahlkabine in Le Touquet-Paris-Plage, Nordfrankreich am 7. Juli Foto: Mohammed Badra/ap
Jubel auf der linken, Frust trotz Zugewinnen auf der rechtsextremen Seite in Frankreich und aufatmende Ratlosigkeit in der politischen Mitte – so ist die Lage nach den vorgezogenen Parlamentswahlen. Nur eines steht fest: Emmanuel Macron hat sich verzockt. Der Präsident hat für seine En-Marche-, jetzt „Renaissance“-Partei, ein politisches Eigentor geschossen. Genervt von der demokratischen Ochsentour seiner von ihm qua verfassungsgegebener und übertriebener Machtfülle eingesetzten Ensemble-Koalitionsregierungen ab 2022, hat er diesem Bündnis, das zunehmend konservativer agierte, rund 85 Abgeordnete weniger im kommenden Parlament beschert. Wie konnte das passieren?
Der havarierte Start-up-Papst Macron dachte wohl getreu seiner Hybris, dass vor der realen Gefahr eines an die Macht kommenden Rassemblement National Frankreich wieder seine Marke wählen würde. Diese ist aber nicht verankert im Frankreich der Provinz, der Alltagsprobleme und sinkender Kaufkraft. Und schon gar nicht in den chronisch benachteiligten und diskriminierten Vorstädten.
Das alles fällt ihm nun brutal auf die Füße – Macron ist auch auf europäischer und internationaler Ebene machttechnisch stark beschädigt. Und die im Ensemble-Lager jetzt aufkommenden Stimmen, mit gemäßigt linken wie rechten Kräften eine Regierung zu bilden, klingen bräsig – denn gerade noch so hat man die eigene Haut gerettet.
Es gibt gute Leute im Linksbündnis
Die politische Dynamik und die Gestaltungskraft liegen jetzt beim neuen Zusammenschluss der französischen Linken. Die NFP ist stärkste Kraft vor den Rechtsextremen geworden – und ihre problematische Kühlerfigur Jean-Luc Mélenchon von der Linksaußenpartei La France Insoumise (LFI) endlich nicht mehr der einzige Tonangebende. Denn die schon totgesagten Sozialisten konnten ihre Parlamentssitze verdoppeln und schließen auf zu LFI; auch die französischen Grünen stehen nun besser da.
Jenseits von Mélenchon gibt es fähige und Mélenchon-kritische Politiker:innen wie François Ruffin oder Clémentine Autain (beide Ex-LFI), die nach Ausgleich suchende Marine Tondelier von den Grünen oder den EU-Abgeordneten Raphaël Glucksmann von den Sozialisten. Sie alle täten Frankreich gut als Chef oder Chefin einer neuen Regierung.
Allein Grüne oder Sozialisten könnten jedoch für eine Mitte-rechts-Regierung überlaufen ins Macron-Lager – wenn LFI zu autoritär auftritt. Aber warum nur sollten sie koalieren mit denen, die Frankreich fast an die Wand gefahren haben? Die Losung muss für Frankreichs Linke jetzt lauten: Lasst uns den Laden zusammenhalten!
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Schwerpunkt Frankreich
Kommentar von
Harriet Wolff
Wahrheit-Redakteurin
Seit 2013 bei der taz-Wahrheit, zeitweise auch Themenchefin in der Regie und Redaktionsrätin. Außerdem Autorin mit Schwerpunkt Frankreich-Themen
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