Repression in Russland: Voranschreitende Radikalisierung

Willkür, Repression und eine rabiate Sprache zeigen: Die Stimmung im Russland wird immer rauer. Selbst in Unterhaltungssendungen zeigt sich das.

Moskau, 31. Mai, Kreml-Kritiker Nawalny ist in einem Video in einem Moskauer Gericht zu sehen Foto: Moscow City Court/reuters

MOSKAU taz | Eine Tasse dürfe er dabeihaben, auch eine Zahnbürste. Selbst ein Buch sei in Ordnung in seiner Isolationszelle, lässt Alexei Nawalny, Russland Politikhäftling Nummer eins, über seine Anwälte mitteilen. Jene sechs Quadratmeter Raum samt Klappbett, die letztlich dafür da sind, um den Oppositionspolitiker, der derzeit seine neunjährige Haftstrafe absitzt, zu schikanieren. Oder wohl passender: zu brechen. Das geschieht auch mit immer weiteren Anklagen. Die neueste: wegen Gründung, Finanzierung und Beteiligung an extremistischen Organisationen, wegen Aufrufs zu Extremismus und Verharmlosung des Nazismus. Ihm drohen bis zu 30 Jahre Haft zusätzlich.

Die abermals absurden Vorwürfe sind in 196 Ordnern abgeheftet. Fast 4.000 Seiten Material, zu denen Nawalny selbst aber gar keinen Zugang hat. Denn die russische Gefängnisordnung sieht in Isolationszellen keine Anklageschriften vor. Nawalny weiß somit gar nicht, was gegen ihn vorliegt. An diesem Mittwoch sollte das Moskauer Stadtgericht verhandeln, ob er sich mit dem Material gegen ihn befassen dürfe. Doch die Sitzung wurde verschoben.

Letztlich aber ist es dem russischen Justizsystem völlig egal, wie viel Papier es produziert, was auf diesem Papier draufsteht, wie viele Leben es damit zerstört. Mit Festnahmen, den Verurteilungen und weiteren Gerichtsprozessen hat das System Putin, gegen das Nawalny und sein Team seit Jahren mit ihren Anti-Korruptions-Recherchen und politischen Organisationen (die mittlerweile aufgelöst sind) vorgehen, sein Ziel erreicht: Der redegewandte und einnehmende Nawalny ist aus der Öffentlichkeit verbannt. Da die repressiven Gesetze auch seinen Weggefährten die Hände binden, zumal in Zeiten des Krieges, ist er im politischen Leben kaltgestellt.

Wobei: Was heißt politisches Leben in Russland? Kritik am System, an Putin und seinem Kurs werden schnell als Präsidentenbeleidigung gesehen. Ein „Nein zum Krieg“ wird nicht selten zur „Diskreditierung der russischen Armee“, jeder, der das Vorgehen Russlands in der Ukraine auch nur in Frage stellt, gilt als „Verräter“. Im staatlichen Fernsehen finden sich selbst in Unterhaltungssendungen nationalistische Parolen.

An Verhandlungen kein Interesse

Moderatoren von Infotainment-Sendungen danken voller Inbrunst „unseren Jungs“ in der Ukraine und senden Bilder der „tapferen Helden“ bei ihrer „Verteidigung der Heimat“, die der Westen „seit 300 Jahren“ in die Knie zu zwingen versuche. Russische Einheiten, heißt es da, zerschlügen „Brigaden ukrainischer Banditen“ und durchbrächen die „Provokationen ukrainischer Saboteure“ – mag es sich dabei auch um russische Nationalisten handeln, die mit ukrainischem Kriegsgerät die Grenze nach Russland passieren und, wie kürzlich, Ortschaften in der südrussischen Region Belgorod terrorisieren.

Der offizielle Diskurs, auch wenn es letztlich kein Diskurs, sondern verhasst vorgetragene Feststellungen sind, radikalisiert sich immer mehr. Da fordert der Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Wolodin 750 Milliarden Dollar „Kompensation“ von Polen, weil das Land angeblich die „historische Wahrheit verraten“ habe. Schließlich sei es die Sowjetunion gewesen, die Polen nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut habe.

Dmitri Medwedjew, einst selbst Kremlchef, fährt seine radikal-nationalistische Linie und stellt Versionen auf, die zum „Verschwinden der Ukraine“ führten: Am Ende würde der Westen der Ukraine unter den EU-Staaten „aufgeteilt“, der Osten und selbst das Zentrum würden sich für Russland entscheiden. „Andere Varianten gibt es nicht, das hat mittlerweile jeder verstanden“, so Medwedjew in seinem Telegram-Kanal. Britische Offizielle erklärt er zu „militärischen Zielen“, schließlich führe Großbritannien einen „unerklärten Krieg“ gegen Russland, wie er am Mittwoch auf Twitter schrieb.

Auch das Außenministerium hat seine Version, wie der „Konflikt in der Ukraine“ beigelegt werden könne. Vize-Außenminister Michail Galusin hatte dazu kürzlich in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Tass die Ukraine aufgefordert, die Kampfhandlungen einzustellen. Der Westen solle keine Waffen mehr liefern und die Ukraine zu einem „neutralen Blockstatus“ zurückkehren, der die neuen territorialen Realitäten anerkenne. Er unterstrich damit die Forderungen, die auch Präsident Putin immer wieder äußert. Es bliebe ein Diktatfrieden, denn Moskau besteht auf seinen Maximalforderungen. Von Verhandlungen will man nichts wissen.

Comments

[Jens,Lars, Antifarce...]

Ich weiß nicht ob wir, als sogenannter "Wertewesten", tatsächlich in der Position wären vom allzu erhobenem Podest moralischer Überlegenheit auf Länder wie z.B. Russland herabzuschauen.

Hat irgendwer eigentlich mal was von Assange gehört, oder weiß wie es um die von uns allen, im mindesten, schweigend geduldeten (und in Teilen aktiv unterstützten) Sauereien steht, welche mit unseren Waffen von den Saudis im Jemen veranstaltet werden...oder blenden wir das weiter aus, wie bisher?

[Okti]

@Jens,Lars, Antifarce... Wertewesten ist ein typischer Begriff aus der Kremlpropaganda. Aber, die Behauptung, dass kein Land auf dieser Welt moralisch einwandfrei agiert ist eine Binse für die man keine russische Propaganda braucht. Es immer wieder amüsant wie die ganzen Kreml-Bots darauf verweisen wie böse die USA oder EU doch sind, während Russland dutzende Länder in der Vergangenheit angegriffen hat, nach dem zweiten Weltkrieg und damit den Amis in nix nachstand. Mal abgesehen vom Genozid, den das faschistische Regime im Kreml gerade versucht in der Ukraine zu veranstalten.

Und während dort Frauen vergewaltigt, Menschen deportiert, Zivilisten gefoltert, und Kinder gemordet werden, reden hier in Deutschland Putin-Versteher von berechtigten Sicherheitsgründen Russlands dies alles zu tun.

[A--]

Ich bin aus Russland un ich das alles bestaetigen:

Unsere russische Regierung, dieses System - das ist echter Faschismus.

In Russland gibt es keine Freiheit mehr, kein Gesetz, und keine Moral.

Unsere Verfassung - das ist nur ein Papier, mit dem, ich entschuldige - man kann nur aufs Klo gehen. Alte Gesetze funktionieren nicht mehr. Was ist ein Gesetz? Alles was will Putin und seine Gehilfen.

Auf russische Sprache gebt es einen Ausdruck - "Augen schlissen auf etwas", das bedeutet "Etwas nicht beachten":

Prigojin's Soldaten toten den Soldad mit dem Hammer ohne Gericht und ohne Gesetz?

Das ist ganz normal - Regierung und Polizei schliessen Augen.

Passiert eine Demonstration gegen Regierung und ein Polizist schlagt mit seinem Fuss eine alte Frau in Bauch? Das ist auch ganz norman - Polizei schliesst Augen und sieht nichts.

Die Polizei greifft Leute auf einer Strasse fur die "Teilmobilmachund" und setzt sie in die Zelle? Das ist auch normal...

Und noch mehr - unsere Polizei und Gerichte benehmen sich verruckt:

Zwei Handtuche, gelb und blau (wie ukrainische Fahne) zu trocknen hangen? Das ist "Armee-Desckriminierung" - sofot eine Polizei, ein Gericht und 50 Tausen russische Rubeln als Strafe.

Eine blaue Hose und ein Gelbes Hemd zu tragen? Auch 50 Tausend Rubeld Strafe...

Ubrigens - ein DurchscnittsGehalt in Russland zaht nur neben 25 Tausen Rubeln, so 50 Tausen Rubel Strafe - das ist echtes Genozid - man darf nicht Leute ohne Geld und folglich ohne Essen bleiben - das ist ein Verbrechen...

Ausbildung und Studium in Universitaten - das ist dieselbe Lage: Polizei, Gericht, 50 Tausen Rubeln Strafe und "Kundigung"...

Ach, und ja - "Volkspropaganda"...

Putin's Propaganda behaupt, dass alle, die etwas gegen Regierung sagen - sind Verrater.

Dieses System mischt zwie Dinge - "die Liebe fur Russland als Heimat/Geburtsort" und "die Liebe fur Russland als Putin's Staat".

P.S. Ich entschuldige fur Fehler - leider kann ich Deutsch nicht besonders gut.

[Axel Donning]

@A-- Dankeschön für diese Eindrücke!

[Okti]

Nawalny ist auch nicht viel besser als Girkin, Prigozhin, Medwedew, und wie sie nicht alle heißen. Der Westen hat den Mann gehyped, weil er ein Antagonist zu Putin ist. Aber Anhänger dafür die russische "Mir" zu expandieren ist er auch.

Die russische Gesellschaft ist schon viele Jahren gewalttätig. Man hört davon nur jetzt mehr, weil die Aufmerksamkeit durch den Krieg auf das Land gerichtet ist. Nur, was will man von einem Land erwarten, wo den Leuten seit Jahrzehnten der Kopf verdreht wird mit propagandistischen Lügen, Halbwahrheiten, und Märchen? 🤷‍♂️

[Barbara Falk]

@Okti Nawalny ist auch nicht viel besser als Girkin, Prigozhin, Medwedew, und wie sie nicht alle heißen. Der Westen hat den Mann gehyped, weil er ein Antagonist zu Putin ist. Aber Anhänger dafür die russische "Mir" zu expandieren ist er auch."

Bitte belegen Sie doch konkret (!) wann und wo Nawalny für einen expansiven russischen Imperialismus und Militarismus eingetreten ist.

Und erläutern sie konkret, welche politischen und ideologischen Grundeinstellung er darüber hinaus mit Prigozhin, Medwedjew und Putin teilt.

Auf der Metaebene betrachtet finde ich Ihren Beitrag aber sehr interessant, weil er zeigt, wie groß der Widerhall der russischen Propaganda bei uns immer noch ist. Nawalny zu verleumden ist ja weiterhin ein in Wellen wiederkehrendes Leitmotiv in den einschlägigen russischen Sendungen und in den Trollfabriken. Die letzte große Welle war nach der Oskarverleihung an Daniel Roher, die nächste steht wahrscheinlich an, wenn der anberaumte neue Prozess beginnt.

Die Präsidentenadministration scheint das für innenpolitisch notwendig zu halten. Man sollte ja meinen, man sperrt einen Menschen weg, und ist ihn los. Dem ist nicht so, er bleibt politischer Akteur, auch in der Einzelzelle.

[Okti]

@Barbara Falk www.spiegel.de/int...-9e9a-afdc07125ab0

Bitte sehr. Mir russische Propaganda vorzuwerfen ist zwar nett, aber mein Groll gegen Nawalny kam von vornherein von Seiten der Ukrainer. Übrigens, die Vorwürfe gegen ihn gab es sofort nach Kriegsbeginn, wo er sich offen für den Krieg ausgesprochen hat, nachher die Aussage aber zurückgezogen hat nachdem er merkte, dass es ihm mehr schadete als half. Ist wohl auch mit ein Grund warum so viele Ukrainer ihn nicht ab können.

Mir persönlich sind die russischen Antagonisten und ihre feineren Differenzen relativ egal. Im zweiten Weltkrieg waren eventuelle Differenzen zwischen Goebbels und Himmler auch verhältnismäßig irrelevant in Relation zu den Gräueltaten der Nazis. Selbiges trifft auf Russland zu.

[Barbara Falk]

@Okti Es war nicht meine Absicht, Ihnen bewusste russische Propaganda vorzuwerfen, sondern Sie dafür zu sensibilisieren, dass „Nawalny ist auch kaum besser/genauso wie Putin“ seit vielen Jahren eines der zentralen Motive der gegen Nawalny gerichteten Desinfomationskampagnen des Kreml ist. Eine Message, die im Westen und in der Ukraine gut verfängt.

Der Artikel, den sie verlinken, berichtet davon, dass irgendwelche Ukrainer einen Shitstorm gegen Nawalnys Tochter losgetreten haben, weil sie in einem kurzen Videoclip der internationalen Kampagne "Free Navalny" über ihren Vater spricht und nicht über den Ukrainekrieg, und dass es Ukrainer gibt, die irrtümlicherweise glauben, Nawalny und sein Team würden den Krieg nur ausschlachten für ihre eigenen Zwecke, und seien tatsächlich dafür.

Daraus lernen wir eigentlich nur, dass manche Ukrainer ihren verständlichen Hass auf den russischen Aggressor undifferenziert auf alles Russische und alle Russen ausdehnen. Der ukrainische Ex-Präsidentenberater Arestovich hat das dieses Phänomen schon vor fast einem Jahr sehr scharf kritisiert, in dem Sinne, das derjenige, der auf seine (strategischen) Verbündeten in Russland verzichtet, ein Idiot sei, und kein Patriot.

Meine Fragen an Sie, nach Belegen für Nawalnys imperialistische und quasi proputinistische Ideologie, haben Sie nicht beantwortet (was aufgebrachte Ukrainer denken und behaupten, ist kein Beleg). Stattdessen schieben Sie eine noch krassere Behauptung hinterher:

„Übrigens, die Vorwürfe gegen ihn gab es sofort nach Kriegsbeginn, wo er sich offen für den Krieg ausgesprochen hat, nachher die Aussage aber zurückgezogen hat nachdem er merkte, dass es ihm mehr schadete als half. „

Was für ein Unsinn. Nochmal: BELEGEN Sie das bitte. Wenn sich Nawalny nach Kriegsbeginn „offen für den Krieg“ ausgesprochen hat, kann das ja nicht schwer sein.

[Okti]

@Barbara Falk "Nochmal: BELEGEN Sie das bitte. Wenn sich Nawalny nach Kriegsbeginn „offen für den Krieg“ ausgesprochen hat, kann das ja nicht schwer sein."

Natürlich ist es das, und das wissen Sie so genau wie ich. Ukrainische Quellen sind kein Beleg für Sie und russische Quellen offensichtlich auch nicht. Das lässt im wesentlichen westliche quellen. zu einem Thema, dass mind. ein Jahr zurückliegt, zu der damaligen Zeit ein Randthema war aus offensichtlichen Gründen, und wie ich selbst sagte, zurückgezogen wurde.

Hier, vielleicht kommen Sie mit einem Österreicher klar. Übrigens, ich wusste zwar nix vom Beitrag in der Washington Post Ende Februar dieses Jahres, aber es ändert nix an meiner Meinung.

www.aljazeera.com/...russian-opposition

[Barbara Falk]

@Okti "Natürlich ist es das, und das wissen Sie so genau wie ich. "

Ich weiß, dass das nicht nur schwierig, sondern unmöglich ist, weil es eine solche Aussage nicht gibt.

Nawalny hat die Krimannektion vom ersten Tag an als völkerrechtswidrig verurteilt und den Krieg im Donbass als Verbrechen gegen das das ukrainische und das russische Volk bezeichnet. Er hat das Krim-Referendum als völkerrechtswidrig verurteilt.

Quelle z.B.:

navalny.livejournal.com/914090.html

Er hat unmittelbar nach dem Krimreferendum den Westen aufgefordert, massive Sanktionen gegen Russland zu verhängen, und (da lag er richtig) gewarnt, dass eine ausbleibende harte Reaktion Putin irgendwann zu neuen Aggressionen ermutigen werde:

www.nytimes.com/20...-punish-putin.html

Seine erste Tat, als er frei agieren konnte (zwischen Dezember 2013 und Dezember 2014 stand er vor Gericht und saß die meiste Zeit in Hausarrest), war es, zusammen mit Boris Nemzow in der Moskauer Metro Flugblätter für die von der russischen Opposition organisierte große Antikriegsdemonstration anlässlich des Jahrestages der Krimannektion zu verteilen. An der Demo haben dann beide nicht teilgenommen, Nemtsow, weil er einige Tage vorher ermordet wurde, und Nawalny, weil er wieder in Haft genommen wurde:

www.youtube.com/watch?v=6_wPYXs8Yyo

Nawalny hat immer wieder öffentlich gefordert, dass Russland seine verdeckten Truppen aus dem Donbass abziehen muss. In seiner Präsidentschaftskampagne 2017 (die er durchgeführt hat, obwohl er zur Wahl nicht zugelassen wurde) hat er auf den öffentlichen Versammlungen versprochen, im Falle seiner Wahl Russlands verdeckten Krieg in der Ukraine sofort zu beenden.

Ihre Behauptung, Nawalny habe den Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 begrüßt, ist völlig aus der Luft gegriffen.

[O.F.]

@Okti "Die russische Gesellschaft ist schon viele Jahren gewalttätig."

Es gibt einen Punkt, ab dem Kritik ins Ressentiment umschlägt... dass die Sensibilität dafür auch in linksliberalen Kreisen verloren gegangen ist, wirft kein gutes Licht auf den Zeitgeist.

[Jens,Lars, Antifarce...]

@O.F. Das es inzwischen nicht nur eine gewisse Seltenheit, sondern manchmal sogar das real existierende Risiko der eigenen gesellschaftlichen Ächtung; darstellen kanneinfach mal so nebenbei und obendrein dazu auch noch derart selbstreflektiert; solch unbequeme Wahrheiten auszusprechen rundet diesen Eindruck dann auch noch angemessen ab...

[POFF KAMITO]

Eine folgenschwere Entscheidung Nawalnys: die Rückkehr nach Russland!

Dass Putin ihm die Freiheit rauben würde, war doch schon damals keine Frage mehr.

Für mich unverständlich, sich freiwillig in “Verbannung” zu begeben. Nun, da Russland langsam zur Diktatur mutiert, scheint es nicht verwunderlich, dass Stimmen wie die Nawalnys und auch anderen von der Bildfläche verschwundenen verhalten sollen.

Was bleibt: ein Mahnmal.

Ein Drama.

Hier noch dazu ein selbst gewähltes, denn Hilfe ist nicht absehbar.

[hsch]

Hat sich Schwarzerwagenknecht schon zu diesen Realitäten geäußert?

[O.F.]

@hsch Von der fast schon entmenschlichenden Rhetorik (Schwarzer und Wagenknecht sind immer noch zwei Menschen, kein amorphes Ungetum) einmal abgesehen: es ist vielleicht nicht ganz angemessen, seine Vorstellung russischer Realitäten allein an ein paar Zeitungsartikeln zu Kriegszeiten festzumachen - auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: die Welt wird nicht einfacher, nur weil man sie sich einfacher macht.

[Horst Horstmann]

@O.F. Interessant, was Ihnen angesichts des genozidalen Krieges Russlands als "entmenschlichend" sorgen macht.

[O.F.]

@Horst Horstmann Über die Frage, ob das Wort "genozidal" jenseits medialer Zuspitzungen hier angemessen ist, mag man anderswo diskutieren - es spielt hier auch keine Rolle: Kriege und Gewalt sind kein Grund, zivilisatorische Standards hier einer um sich greifenden Mob-Mentalität zu opfern.

[TerryX]

@O.F. Was meinen Sie denn - wie lauten "die russischen Realitäten"?