200 Euro für Studierende: „Hausaufgaben gemacht“
Wann erhalten Studierende endlich die versprochene Energiepauschale? Stark-Watziger sagt, der Bund habe alles vorbereitet. Jetzt seien die Länder dran.
Wo bleibt die Kohle? Wenig Unterstützung, die nicht mal ausgezahlt wird Foto: imago
BERLIN taz | Wann erhalten Studierende und Fachschüler:innen die versprochenen 200 Euro? Für diese Frage hat sich Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) nun nicht zuständig erklärt. „Für die Auszahlung der Energiepauschale sind die Länder zuständig“, sagte Stark-Watzinger am Dienstagmittag in Berlin. Ihnen obliege es, wie schnell die Einmalzahlung ausbezahlt werde.
Aus Sicht von Stark-Watzinger hat der Bund die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass dies nun „bald“ geschehen könne. „Die Plattform für die Antragstellung steht. Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht“.
So soll das bundesweite Antragsportal „einmalzahlung200.de“ noch am Dienstagnachmittag online gehen. Anträge könnten dann in der zweiten Februarhälfte gestellt werden. Dafür benötigen die Studierenden auch eine sogenannte Bund-ID, mit der sie sich für die Antragstellung registrieren können. Für individuelle Fragen können sich Studierende ab Mittwoch an eine eigens eingerichtete Hotline wenden.
Um die Einmalzahlung auszuzahlen, müssen die Länder eine entsprechende Landesverordnung beschließen und die Daten der Studierenden zusammen mit den jeweiligen Hochschulen für die Plattform zur Verfügung stellen. Laut Stark-Watzinger hätten dies aber noch nicht alle Länder getan.
Zahlungstermin steht noch nicht fest
Ein konkreter Auszahlungstermin steht damit also immer noch nicht fest. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte zuletzt mitgeteilt, sich auf ein gemeinsamen Zeitplan einigen zu wollen. Laut Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger wolle lediglich Sachsen-Anhalt ausscheren und mit der Auszahlung bereits Ende Februar beginnen.
In den vergangenen Wochen standen Bund und Länder wegen der Energiepauschale in der Kritik. Im September hat die Bundesregierung die „Soforthilfe“ versprochen, im Dezember hat der Bundestag das Gesetz für die Energiepreispauschale verabschiedet. Laut Bundesregierung sollen 3,5 Millionen Studierende und Fachschüler:innen die Pauschale erhalten.
