Nahender Lambrecht-Rücktritt: Ende eines Missverständnisses

Christine Lambrecht ist an keinem Skandal gescheitert, sondern an vielen Fehlern. Für Olaf Scholz ist der wohl anstehende Rücktritt gravierend.

Ihr endgültiger Abflug steht wohl bevor: Christine Lambrecht am Donnerstag in einem Hubschrauber Foto: Michael Sohn / ap

Die Nachricht, dass Christine Lambrecht zurücktreten wird, hat am Ende niemanden mehr überrascht. Eine Peinlichkeit hatte die nächste gejagt. Am Tag nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ging die SPD-Verteidigungsministerin ungerührt in ein Nagelstudio. Sie komme spät ins Ministerium und gehe gerne früh, hieß es. Am Ende war ihr bizarres Handyvideo zu Silvester der Tropfen, der das Fass überlaufen ließ.

Jeder Fauxpas der Ministerin wurde genüsslich durchgestochen, jede Nato-Telefonschalte, die wegen eines privaten Termins verschoben wurde, publik. Das war die – sicherlich auch sexistisch angehauchte – Rache des mächtigen Apparats des Ministerium am Auftreten der Chefin. Das wurde als herrisch und desinteressiert empfunden – eine fatale Mischung.

Lambrecht ist an keinem Skandal gescheitert, sondern an vielen kleinen Fehlern. Die wiesen allerdings alle in die gleiche Richtung. Ihr fehlten Gespür und Passion für das Amt. Die Verantwortung trägt auch Kanzler Scholz, der ein paar Warnsignale übersehen hatte. Lambrecht hatte 2020, damals Bundesjustizministerin, ihren Abschied aus der Politik angekündigt. 2020 glaubte kaum jemand an einen Wahlsieg der SPD.

Scholz hievte eine Genossin in den Bendlerblock, die in doppelter Hinsicht problematisch war: Ihre Leidenschaft für Politik schien sehr von Karriereaussichten abhängig – und sie wollte, wenn überhaupt, Innenministerin werden und nicht für die Bundeswehr verantwortlich sein.

An eigener Hybris gescheitert

Die Bundesrepublik ist eine eher unmilitärische Nation. In Frankreich und den USA waren auch mal Generäle Verteidigungsminister; in Deutschland wäre das kaum vorstellbar. Hierzulande bekamen Gewerkschaftsführer wie Georg Leber oder „ungediente“ Politiker wie Peter Struck den Job. Lambrecht ist nicht an der Kluft zwischen der militärischen Kultur der Bundeswehr und der zivilen der Republik gescheitert. Sondern an eigener Hybris. Ihre Bilanz ist zwiespältig. Sie hat das berüchtigte Beschaffungswesen der Bundeswehr vorsichtig vereinfacht. Die überfällige Strukturreform des Ministeriums bedeutete für sie angesichts von Ukrainekrieg und mehr Bundeswehr im Baltikum eine Überforderung.

Und nun? Für Scholz ist dieser Rücktritt weit gravierender als der der Grünen Anne Spiegel. Es ist ein Einschlag direkt neben ihm. Seit Ukrainekrieg und 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen ist der Bendlerblock nicht mehr bloß ein schwerfälliger, extrem schwierig zu managender bürokratischer Apparat, sondern ein Schlüsselministerium. Es ist banal, aber: Noch eine Fehlbesetzung kann Scholz sich nicht leisten.

Nachtrag: Am Montagvormittag kam die Meldung, dass Lambrecht um ihre Entlassung gebeten hat.

Comments

[Kaboom]

zit: "Es sind mehr als genug Dinge passiert die [...] nur auf das Konto von Frau Lambrecht gehen"

Ach echt? Welche denn? Und lassen Sie mal die Lappalien wie den berüchtigten Besuch im Nagelstudio weg.

[Brombeertee]

"Am Tag nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ging die SPD-Verteidigungsministerin ungerührt in ein Nagelstudio."

Da ist eine Unterstellung drin: "ungerührt". Von außen ist ja nur sichtbar, was sie getan hat. Was in ihr vorgegangen ist, wissen wir nicht. Vielleicht war sie so sehr gerührt, dass sie sich erstmal sortieren musste und Abstand brauchte.

Die Frage dahinter ist ja, welche Menschen die Gesellschaft in hohen Ämtern haben will. Nur solche die Funktionieren und die beste Show abliefern?

[Kaboom]

Ohja richtig. Herr Guttenberg, der die Reform der Bundeswehr sowas von verzapfte, dass sich die Truppe bis heute nicht davon erholt hat (was natürlich - anders als hohe Schuhe im Matsch - kaum mediale Empörung hervorrief), oder Frau v.d. Laien, die mehr Geld für externe Berater ausgab, als irgendein Vorgänger oder Nachfolger (relevante Teile davon - zufälligerweise natürlich - für den Arbeitgeber ihres Sohnes) - was natürlich auch absolut nebensächlich ist im Vergleich zu einem Besuch im Nagelstudio, oder Herr de Maizieres großartiges Drohnen-Projekt, die hervorragenden - um die Ecke schießenden - Sturmgewehre, etc. pp.,

Nein, die schlichte Tatsache, dass die Bundeswehr praktisch nicht arbeitsfähig ist, ein Verdienst all der großartigen Vorgänger von Frau Lamprecht, das alle ist - wie soll ich sagen - "pippifax" im Vergleich zu einem Video, dass zum falschen Zeitpunkt aufgenommen wurde.

Das muss nun wirklich jeder einsehen.

[Rudi Hamm]

@Kaboom Du hast recht. Trotzdem was sie auch die Falsche.

[Encantado]

@Kaboom "Das alles ist - wie soll ich sagen - "pippifax" im Vergleich zu einem Video, das zum falschen Zeitpunkt aufgenommen wurde.

Das muss nun wirklich jeder einsehen."

Sieht auch wohl jeder so. Wenn ihr peinliches Silvestervideo allerdings ihr einziger Patzer gewesen wäre, wäre sie wohl noch im Amt.

Aber das war's eben nicht. Ganz und gar nicht.

Das sollte nun wirklich jede(r) (ein)sehen können.

[Kaboom]

@Encantado Was war denn für Sie persönlich der "Casus knaxus"? Der Besuch in Nagelstudio, oder die hohen Schuhe beim Truppenbesuch, oder das Video? Die Vorgänge sind ja - jeder für sich - von einem derart skandalösen Ausmaß, da rüttelte jeder einzelne an den Grundfesten der Demokratie dieses Landes. Eine Ministerin im Nagelstudio ... tststs ....

[TerryX]

Das Problem für Frau Lambrecht bzw. die Scholz-Regierung war die plötzliche großflächige russische Eskalation des seit Jahren andauernden RUS-UKR-Konflikts. Solange das nur am 'Köcheln' war, (obwohl: siehe Abschuß von Flug MH17 etc.), hatten halt alle mit den Schultern gezuckt, sowohl in den Vorgängerregierungen als auch in den Oppositionsparteien. Motto: "wird schon nicht so schlimm werden". Tja....

[Wetterleuchten 22]

Es waren in der Hauptsache die Medien, die Frau Lambrecht in der Außendartellung haben alt aussehen lassen. Sicher hat sie das ein oder andere mal ungeschickt agiert. Das ganze Dilemma der Bundeswehr haben andere zu verantworten, vornehmlich aus den Reihen von CDU/CSU. Da waren die Medien nicht so berichtfreudig. Invetigativer Jornalismus sieht anders aus.

[Ingo Bernable]

@Wetterleuchten 22 Es sind mehr als genug Dinge passiert die sich weder auf die Medien noch auf die Vorgängerregierung schieben lassen, sondern nur auf das Konto von Frau Lambrecht gehen, die nur den Schluss zulassen, dass sie für ein solches Amt nicht geeignet ist.

Bei dem Artikel handelt es sich übrigens um einen Kommentar, der schon von der Textgattung her gar nicht den Anspruch von investigativem Journalismus hat. Wo sollte man auch für einen Kommentar Investigation betreiben, außer im eigenen Kopf?

[dites-mois]

@Wetterleuchten 22 Aha, "die Medien" also mal wieder.

Also ich hab mich in all den Jahren über all die Totalausfälle, insbesondere in Verkehrs- und Verteidigungsministerium gut informiert gefühlt. Unter anderem auch durch die taz.

[Jim Hawkins]

Der Fall Lambrecht illustriert, wie wenig Kompetenz man benötigt, um ein Ministerium zu leiten, oder eben so zu tun.

Der "mehrfach auf den Kopf gefallene Scharping" (Gremliza) hat das ja auch ganz gut hinbekommen.

Mir bleibt es allerdings ein Rätsel, wie solche unfähigen Leute so weit hinauf gelangen können.

[dites-mois]

@Jim Hawkins Es musste eine Hessin sein. Und eine Scholzin.

[Chris McZott]

"sicherlich auch sexistisch angehauchte"

Das kann ja vielleicht sein. Nur in Anbetracht der Tatsache dass Frau Lambrecht zwei Amtsvorgängerinnen hatte, ist das doch wenig überzeugend.

Vielmehr liegt es daran, dass sie es geschafft hat, selbst in der langen Riege von ahnungslosen Verteidigungsministern noch als besonders ahnungslos und vor allem desinteressiert zu gelten.

Ich persönlich habe auch nicht den Eindruck dass sie als Führungsperson viel hermacht. Und gerade sowas ist in Sicherheitsbehörden, wo Leute, wenn es darauf ankommt, ihr Leben einsetzen sollen, immer schwierig (Führen durch Vorbild und so). Warum sollten Soldaten - gilt aber genauso für Polizisten, Menschen in Rettungsdiensten etc. - rundum die Uhr ihr Leben aufs Spiel setzen, wenn die oberste Dienstvorgesetzte nicht mal bereit ist, vor 9 Uhr oder nach 17 Uhr zu arbeiten? Warum sollte man durch einen Auslandseinsatz Geburtstage der Kinder verpassen, wenn Frau Ministerin selbst wichtigste Dienstbesprechungen für private Anliegen verschiebt?

Man sieht ja gerade an der russischen Armee, wie sehr fehlender Berufsethos der Führung (im russischen Fall: Selbstbereicherung) auf die Motivation des Personals schlägt.

Der letzte Verteidigungsminister, der mir in dieser Hinsicht positiv aufgefallen ist, war der (ungediente!) Peter Struck.

[Kaboom]

Gestern Abend im TV einen Bericht gesehen, der die "Verfehlungen" Lambrechts aufzählte. Darunter als "wichtigstes": Ihre hohen Schuhe beim Besuch einer Truppeneinheit, sowie das verunglückte Video zu Silvester. Und nun also auch noch der Besuch eines Nagelstudios.

Donnerschlettcken, das sind ja mal wirklich unglaublich wichtige Dinge, die eine Ministerin so auf gar keinen Fall machen darf.

Und natürlich spielt es in diesem Kontext keinerlei Rolle, dass sie bei den angestrebten Waffenlieferungen an die Ukraine nicht so agierte, wie es der überparteilich wiedererwachte Stahlhelmflügel gerne hätte.

[Normalo]

@Kaboom Der Punkt ist wohl, dass Frau Lambrecht es nie geschafft hat, ihrem Ressort - zivilen wie militärischen Bereichen - das Vertrauen einzuflößen, dass sie sich um die Leute dort kümmert und der Aufgabe gewachsen ist. Deshalb wurde sie nach Kräften demontiert.

Wenn es wenigstens ihre politische Linie gewesen wäre, die ihr dort Feinde gemacht hat (alte Amtsschimmel abgeschafft, wohlgehütete Planstellen gefährdet, kriegslüsterne Generale mit dem Primat der Politik genervt etc.), könnte man ja noch reden. Das ist die Kernerarbeit, die eine Politikerin auf diesem undankbaren im Idelafall zu leisten hat, und dafür sollte sie die Rückendeckung der restlichen regierung un dauch der Medien verdienen.

Aber eine Ministerin, die so offenkundig den Draht zu ihren Mitarbeitern und Truppen nicht bekommt, ist einfach nicht effektiv. Davon abgesehen dürfte sie so einigen Soldaten, die heute in eine Zukunft mit potenziell stark bleihaltiger Luft blicken, auch durchaus Angst machen. Du willst nicht in den Krieg ziehen müssen, wenn Deine Oberkommandierender den Eindruck erweckt, hier ginge es primär um ihre persönlichen Interessen - und nicht darum, dass Du möglichst heil wieder zurückkommst.

[Kaboom]

@Normalo Ahso. Also waren Frau v.d. Laien, oder das Söhnchen vom Barönchen, oder der allseits und überall überforderte Herr Demaiziere besser qualifiziert und / oder in der Lage, ihrem Ressort "das Vertrauen einzuflößen"? Kommen Sie, das glauben Sie doch selber nicht.

Es hat - für mich völlig unzweifelhaft - eine Kampagne gegen Frau Lamprecht gegeben. Und die Gründe sind ganz sicher nicht in den Kleinigkeiten zu suchen, die überall genannt werden.

Erinnert mich ganz stark an die Geschichte mit Herrn Wulff. Der damals IMHO gewisse Kreise gegen sich aufbrachte, als er meinte, der Islam gehöre zu Deutschland. Wofür er dann die gefakte Kampagne rund um angebliche Korruption an den Hals bekam

[Normalo]

@Kaboom Die von Ihnen Genannten hatten es sicher leichter, sich bei aller berechtigten Kritik im Amt zu halten. Ein wesentlicher Faktor dafür dürfte sein, dass sie nicht mit einem klassischen Eroberungskrieg vor der eigenen Haustüre konfrontiert waren. Der Hindukusch ist dann für die meisten BW-Angehörigen doch etwas weiter entfernt als der Dnjepr. Das mäßigt auch das Bedürfnis, sich mit dem politischen Oberkommando zu identifizieren.

Davon abgesehen muss man zumindest zu Guttenberg wohl zugestehen, dass er genau das, was Lambrecht fehlte, nämlich das erkennbare Verständnis für eben dieses Bedürfnis und die Bereitschaft, es zu befriedigen, in rauhen Mengen mitbrachte. Das waren zwar effektiv nur salbungsvolle Worte und wohlinszenierte Auftritte, aber auch die haben Macht - und sind in Krisenzeiten durch trockene administrative Qualitätsarbeit nicht zu ersetzen. Bringt man letzere nicht, fällt das ohnehin häufig erst dem Nachfolger auf die Füße.

Das wäre die aus meiner Sicht realistische Herleitung dieser "Kampagne". Aber natürlich kann man auch wieder Alles auf irgendeine wohlfeile Verschwörung schieben. Das ist immer so schön unwiderlegbar...

[Axel Schäfer]

Was schlecht ist an Lambrecht ist die Außendarstellung. Die Vorgänger aus der Union haben da mit Sicherheit wöchentlich mehr Schaden angerichtet als Frau Lambrecht in ihrer bisherigen Amtszeit.

Wenn man jetzt Nachfolger sucht, da würde ich doch mal nach Technokraten mit Ahnung unterhalb der Staatssekretärebene suchen.

Ansonsten können zielorientierte Frauen sowas gefühlt besser als Männer, die die Bundeswehr eher so als ihren kompleten Lebensinhalt ansehen.

Ich hatte in den vergangen Jahrzehnten die zweifelhafte Ehre als Zivilist an sog. Infrastrukturbesprechungen der Bw teilzunehmen. Unter Leitung von Männern aus der Bw, die scheinbar nicht besseres zu tun hatten, zwei Tage Gelaber, die Hälfte wird vertagt. Unter Leitung einer gut vorbereiteten Frau wurde die lange Liste in 2 Stunden abgearbeitet. Einige waren richtig traurig, weil der zweite vertrödelte Tag und der lustige Abend im Offiziersheim entfiel.

[49242 (Profil gelöscht)]

Die Causa Lambrecht offenbart einmal mehr die trostlose Verfassung der SPD: Personell nur noch drittklassig besetzt, mit schwindender Basis, konzeptlos getrieben, zunehmend rückwärtsgewandt- fast schon senil, auf Wählerstimmen weit rechts hoffend, weil die Macht durch die Finger gleitet. So wird wird die SPD zum Wegbereiter der Radikalen von rechts.

[Kaboom]

@49242 (Profil gelöscht) Nuja, im Vergleich zur Union (dazu muss man sich nur exemplarisch die Vorgänger von Frau Lamprecht ansehen) ist das Personal der SPD jedenfalls absolutes Spitzenpersonal.

[emmicam]

Allem Gendern zum Trotz, denke ich auch, dass ein Mann besser geeignet wäre für das Verteidigungsministerium. Ein weltpolitisch offener, gerechter, demokratischer Mann.

[Kriebs]

@emmicam Es geht nicht um Mann oder Frau.

Was es braucht, ist ein unaufgeregter Sachpolitiker mit Ahnung von der Materie (in Friedenszeiten hätte auch gereicht: mit der Lust sich einzuarbeiten). Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist geradezu legendär korruptions- und verzögerungsanfällig. Hier bräuchte es jemand mit Ahnung von den Strukturen (und dem strukturellen Reformbedarf) und dem notwendigen Verhandlungs- und Durchgriffgeschick, die Prozesse zu reformieren und effizienter und effektiver zu machen.

Geschlecht hat damit überhaupt nichts zu tun.

Die Reihe der Verteidigungsminister der letzten Jahrzehnte besteht aus einer Reihe von schwachen Ministern (Jung, Kramp-Karrenbauer), Blendern (Copy-Gutti, Flintenuschi) und Nichtskönnern (Lambrecht, Scharping).

Mindestens diese Liste der Inkompetenz ist paritätisch besetzt.

Vielleicht wird es Zeit für Kompetenz, Sachverstand und Durchsetzungs- & Einfühlungsvermögen. Bei der Liste der potentiellen Nachfolger und deren "Kompetenzen" (u.a. "Soldatensohn", "hat schon mal ein Ministerium geleitet", "ist der Kummerkasten der Truppe") sehe ich da aber leider schwarz.

[vom 3. Stern]

@Kriebs Dieses "Copy-Gutti, Flintenuschi" nervt, das ist AFD Niveau.

[Kriebs]

@vom 3. Stern 11 Vornamen und jeweils drei Nachnamenbestandteile waren mir einfach zu lang und tragen absolut nichts zum Lesefluss bei. Daher habe ich das pointiert verkürzt.

Sehen Sie es als meine persönliche Allegorie auf Adelstitel. Alle "Bürgerlichen" habe ich mit dem dem regulären (teilweise Doppel-)Nachnamen bezeichnet.

Also eher Klassenkampf als Afd-Niveau

[Chris McZott]

@emmicam Nicht prinzipiell. Wenn eine Frau mit militärischer Führungserfahrung (es sollte doch schon einige ehemalige Stabsofizierinnen geben) oder wenigstens mit einer Tätgikeit in Sicherheitsbehörden im Portfolo da wäre, bräuchte man nicht unbedingt einen Mann.

Allerdings ist dieses Anforderungesprofil schon bei den Männer der Ampel schwierig zu erfüllen...

[Ingo Bernable]

@emmicam Interessant. Und warum sollte es ein Mann besser können?

[Stefan L.]

@Ingo Bernable Da steht nicht, dass es Männer besser können, es wir nur deutlich mehr Männer geben, mit Erfahrungen in Sicherheitsbehörden und/oder Militär. Das Anforderungsprofil sollte ausschlaggebend sein, nicht das Geschlecht.

[Jalella]

"Am Tag nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ging die SPD-Verteidigungsministerin ungerührt in ein Nagelstudio."

Genau wie Millionen andere Bürgerinnen. Nur, dass denen die Kackpresse nicht auf den Fersen war. Womöglich hat sie auch noch am Tag des Massakers von Butcha geduscht. Ganz schlimm, das.

[Markus Wendt]

@Jalella Millionen andere Bürgerinnen hatten nicht ein Schlüsselministerium mit mehr als 260.000 Mitarbeiter:innen zu führen. Nicht jeder Vergleich, der hinkt, ist einer.

[Benedikt Bräutigam]

Lambrecht war ungeeignet, aber da war kein Missverständnis. Mal abgesehen davon, dass es in der SPD einfach keine geeigneten Kandidaten gab, wollte Scholz natürlich auch kein Schwergewicht auf dem Posten. Dessen Scheitern hätte den Kanzler noch viel mehr mit sich gezogen, als jetzt die leichtgewichtige Lambrecht. Wobei das persönliche Versagen von Lambrecht sogar noch ganz freundlich von den grundsätzlich desaströsen Verhältnissen in diesem Ministerium ablenkt. Scholz wollte eine Ablenkung davon, vielleicht nicht eine solch täppische, aber die Probleme angehen wollte er auch nicht. Und der Angriff auf die Ukraine hat auch nicht etwa Probleme verursacht, sondern sie nur aufgedeckt.

[Christian Lange]

@Benedikt Bräutigam Schließe mich an.

Das hat trotzdem die verbalen Heißluftproduzenten aus der Regierungspartei der letzten 16 Jahre nicht davon abgehalten, Lamprecht für die Versäumnisse verantwortlich zu machen.

Interessant ist ja, dass das Ministerium selber die Ministerin mit Durchstechen von Infos vorgeführt hat. Der Apparat scheint sich ggn. Reformen zu wehren. Da setzt man wohl besser keinen Soldatenversteher an die Spitze ...

[insLot]

Nun gut, einen Totalausfall weniger. Ich bin ja wirklich gespannt, wen der Kanzler aus dem Hut zaubern möchte, dem der Job wirklich zuzutrauen ist.

[Drissejal]

Meines Erachtens kommt Lambrecht in diesem Kommentar noch erheblich zu glimpflich weg.

Högl wäre vielleicht eine gute Idee, sie stellt inmitten des Chaos schier revolutionäre Forderungen, wil fen Job offenbar nur zu bestimmten Bedingungen.

[Max Sterckxc]

Wie wäre es wenn da mal ein überparteilich unabhängiger Mann aus der BW das Ministerium leitete, der total freie Hand hat?

[Jalella]

@Max Sterckxc Total freie Hand? Oh Gott! Ich finde, da ist schon zuviel freie Hand im Spiel. Man denke an die Berateraffäre von Flintenuschi, für die sie ja mit ihrem jetzigen Posten "bestraft" wurde statt vor Gericht gestellt zu werden wegen Veruntreuung von Staatsgeldern.

Das Amt des Verteidigungsminsters ist sowieso nur dazu da, möglichst viele Steuermilliarden an die Rüstungsindustrie weiterzuleiten. Abschaffen wäre mein Vorschlag.

[Markus Wendt]

@Jalella Die Nachrichten vom Krieg in Europa konnten Sie seit einem Jahr komplett verdrängen? Sie Glücklicher!

[CrushedIce]

@Max Sterckxc Wäre meiner Meinung nach eine gute Idee. Aber der Artikel beschreibt es ja schon: "in Deutschland wäre das kaum vorstellbar".