Einschüchterung von DW-Mitarbeitern: Iran droht deutschen Journalisten
Nach Drohungen gegen Redakteure der Deutschen Welle fordert der DJV die Einbestellung des iranischen Botschafters.
Ein Mikrofon mit dem Logo der Deutschen Welle Foto: Achille Abboud/imago
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert von Außenministerin Baerbock, den iranischen Botschafter einzubestellen. Grund sind die Drohungen iranischer Behörden gegen Mitglieder der Farsi-Redaktion bei der Deutschen Welle (DW).
„Die Familien von Journalisten werden für kritische Berichterstattung in Geiselhaft genommen“, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbands, Frank Überall, in einer Erklärung vom Montag. „Was muss noch passieren, damit das Außenministerium dem Mullahregime endlich die rote Karte zeigt?“
Die Rundfunkrat der Deutschen Welle hatte zuvor erklärt, dass die iranischen Behörden ihren Druck auf Mitarbeiter*innen der DW erhöht hätten. Das Regime drohe, gegen deren in Iran lebende Familienangehörige vorzugehen, wenn die kritische Berichterstattung anhalte. Agenten des Regimes hätten zudem „Personen in Iran kontaktiert, die einem DW-Mitarbeiter auf dessen Instagram-Kanal folgen.“ Die Personen seien per Telefonanruf und in Verhören aufgefordert worden, dem Kanal zu entfolgen, „wenn sie Konsequenzen für sich und Angehörige vermeiden wollten“.
Ende Oktober hatte Iran die Farsi-Redaktion der DW auf eine Sanktionsliste gesetzt. Drohungen und Einschüchterung gegen die Farsi-Redaktion beklagte der öffentlich-rechtliche Auslandssender schon vor den jüngeren Protesten in Iran. Mitarbeitende und ihre Familien würden bei Besuchen in Iran häufig bei Ein- oder Ausreise verhört. Aktive Mitarbeitende der Redaktion reisten deshalb schon länger nicht mehr ins Land.
Drohungen auch gegen Journalisten in Großbritannien
Mitte November hatte das britische Außenministerium den ranghöchsten Diplomaten Irans in Großbritannien aus ähnlichen Gründen einbestellt. Außenminister James Cleverly erklärte, „Einschüchterung jeglicher Art“ gegenüber der Presse werde nicht toleriert. In Großbritannien lebende Journalist*innen sollen zuvor bedroht worden sein. Die Regierung in Iran bestreitet die Vorwürfe.
Das deutsche Auswärtige Amt hatte zuletzt mit anderen Staaten eine Sondersitzung im UN-Menschenrechtsrat zur Lage in Iran einberufen. Der Rat verabschiedete eine Resolution, die eine unabhängige Untersuchung der Gewalt gegen Demonstrierende fordert. Teheran warf Berlin danach „Interventionismus“ vor und bestellte den deutschen Botschafter ein.
