Midterms in den USA: Negative Anreize
In den USA stehen die Midterms an. Den Demokraten drohen Verluste, auch wegen der zunehmenden Polarisierung im Land.
Können die Demokraten ihre Mehrheit im Senat halten? Dies wird sich am 8. November zeigen Foto: Bonnie Cash/imago
Dass Wahlen Konsequenzen haben, dass es sich lohnen könnte, sein Kreuzchen zu machen, das hat Großbritannien kürzlich bei der Brexit-Abstimmung schmerzhaft erkennen müssen. Dort waren es vor allem die Jungen, die nachträglich, „Not in my name!“ skandierend, gegen das Ergebnis protestierten. Und dies, nachdem die Wahlbeteiligung bei den unter 25-Jährigen am niedrigsten ausfiel.
Auch die USA erlebten vor sechs Jahren einen derartigen Moment. Obwohl Umfragen es voraussagten, war das Entsetzen groß, als Donald Trump 2016 tatsächlich zum Präsidenten gewählt wurde. Womöglich auch deswegen verzeichneten die USA 2020 die höchste Wahlbeteiligung seit 1900. Und es war dann wohl weniger die Beliebtheit Joe Bidens, die den Demokraten den Sieg brachte; eine große Anzahl der Biden-Wähler hatte schlicht Furcht vor vier weiteren Trump-Jahren.
Das stetige Dagegensein hat System, sagt der den Demokraten nahestehende Politikstratege Doug Sosnik, der auf Einladung der American Academy in Berlin gerade einen Videovortrag hielt. Am 8. November stehen die Midtermwahlen in den USA an. Bei diesen werden traditionell nach der Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten die kompletten Sitze des Repräsentantenhauses, ein Drittel des Senats sowie einige Gouverneursposten neu gewählt.
Von den letzten acht Midtermwahlen wurde bei sieben gegen die amtierende Regierung gestimmt, sagt Sosnik. So richtig bestürzt wirkt er ob des nach Umfragen drohenden Mehrheitsverlusts der Demokraten daher auch nicht. Dabei wären Mehrheiten in Senat wie Repräsentantenhaus unerlässlich, um Gesetze und Bundeshaushalt im Sinne Bidens zu gestalten.
Vor wenigen Wochen sah es noch besser für Biden aus. Ende Juni hatte der oberste Gerichtshof eine Grundsatzentscheidung zugunsten der Abtreibungsgegner getroffen, die zahlreichen Proteste dagegen ließen den Zuspruch für die Demokraten steigen. Mittlerweile sei dieser Impuls aber wieder verebbt, so Sosnik, die konservativen Republikaner konnten wieder zulegen.
Latinos entscheiden mit über Wahlausgang
Ausschlaggebend dürfte am Ende wohl auch das Wahlverhalten der Latinos sein. Die Latinos stellen eine große Wählergruppe, machen etwa ein Fünftel der Bevölkerung aus. Früher wählten sie traditionell eher demokratisch, doch zuletzt gaben immer mehr Hispanics den Republikanern ihre Stimme.
Das liege auch an der Polarisierung. Die beiden großen Parteien hätten sich weiter nach links beziehungsweise rechts verschoben, so Sosnik. Bei vielen Latinos könne man angesichts repressiver Regime wie in Kuba oder Venezuela mit dem Schreckgespenst des Sozialismus punkten, auch wenn Vergleiche mit Bidens Demokraten und den USA unpassend erscheinen.
