SPD regiert Mitte – für kurze Zeit
Grüner Bürgermeister abgewählt. SPD-Stadtrat Gothe übernimmt
Von Bert Schulz
Nach der Abwahl des grünen Bürgermeisters von Mitte, Stephan von Dassel, übernimmt sein bisheriger Stellvertreter Ephraim Gothe (SPD) vorübergehend die Amtsgeschäfte. Gothe war bisher im Bezirk für Stadtentwicklung und Facility Management zuständig.
Stephan von Dassel war in einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstagabend wie erwartet abgewählt worden. 43 der anwesenden 47 Parlamentarier stimmten gegen ihn, vier enthielten sich, darunter drei Grüne.
Von Dassel wird sein Verhalten in einem Verfahren zur Besetzung einer für ihn zentralen Stelle im Bezirksamt vorgeworfen. Er soll versucht haben, einen bei der Stellenbesetzung unterlegenen Bewerber mithilfe einer Geldzahlung davon abzubringen, gegen die Entscheidung zu klagen. Von Dassel bestreitet, dem Mann Geld angeboten zu haben; eine öffentlich gewordene SMS von ihm lässt sich aber so interpretieren. Einen Rücktritt hatte er stets abgelehnt, auch nachdem alle Fraktionen im Bezirksparlament außer der AfD diesen gefordert hatten. In der Folge war es zu zwei Sondersitzungen der BVV gekommen, um von Dassels Abwahl zu vollziehen.
Aller Voraussicht nach soll die bisherige grüne Stadträtin für Bildung, Stefanie Remlinger, die Nachfolge von Dassels antreten. „Wenn die grüne Basis es möchte, stehe ich zur Verfügung“, hatte die 51-Jährige der taz gesagt. Einen Termin für ihre Wahl gibt es bisher allerdings noch nicht.
Die Aufklärung der Vorwürfe gegen von Dassel geht derweil weiter. Das von ihm selbst eingeleitete Disziplinarverfahren wird auch nach der Abwahl fortgesetzt. Von Dassel selbst, der mit seinen politischen Positionen innerhalb der Grünen immer wieder angeeckt war, hatte in der Affäre zwar Fehler eingestanden – allerdings keine, die seiner Auffassung nach seine Demission rechtfertigen würden. Entsprechend hat er seine politischen Ambitionen noch nicht aufgegeben. „Ich stehe weiterhin für jedes öffentliche Amt zur Verfügung“, sagte er der taz unmittelbar nach der Entscheidung der BVV.
