Unvereinbar mit Leitlinie
Video von rassistischem Polizeieinsatz in einer Wohnung hat Nachspiel
Von Plutonia Plarre
Die Polizeiführung hat noch am Mittwoch auf ein im Netz kursierendes Video reagiert, das einen rassistischen Polizeieinsatz in einer Wohnung in Lichtenberg zeigt. Sie versetzte einen der beiden Beamten, der die syrischen Wohnungsinhaber – wie in dem Video zu sehen – rassistisch beleidigt hat, in den Innendienst. Dem Vernehmen ist es nicht die erste Versetzung des Beamten Jörg K. aus disziplinarrechtlichen Gründen. Allerdings soll der frühere Vorgang, der K. in den Streifendienst gebracht hatte, keinen rassistischen Hintergrund gehabt haben.
Polizeisprecher Thilo Cablitz kommentierte die in dem Video zu hörenden Äußerungen K.s mit den Worten: „Das ist nicht mit den Leitlinien der Polizei Berlin vereinbar“. K. hatte die Wohnungsinhaberin angeherrscht: „Das ist mein Land und du bist hier Gast.“ Die Frau hatte sich wiederholt über das rabiate Verhalten der Beamten gegenüber ihrem Mann empört und auf die schlafenden Kinder verwiesen. „Halt die Fresse“, ist die Stimme von K. in dem Video zu hören und später nochmal: „Ihr seid hier hier in unserem Land, nach unseren Gesetzen habt ihr euch zu verhalten!“ Auch drohte er der Frau: „Ich bringe dich ins Gefängnis.“
Bei dem Einsatz ging es um die Vollstreckung eines Haftbefehls gegen den 30-jährigen Ehemann, der eine Geldbuße von 750 Euro wegen Fahren ohne Fahrschein nicht bezahlt hatte.
Die Summe wird im Verlaufe des Einsatzes bezahlt. Die Familie hatte danach Strafanzeige gegen die Beamten erstattet, die Frau hatte das Vorgehen mit ihrem Handy gefilmt. Aber auch die Beamten hatten gegen die Eheleute Strafanzeige wegen Widerstands, tätlichen Angriffs und versuchter Gefangenenbefreiung erstattet.
Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der Linken, sprach von einem widerlichen Vorgang. Er frage sich, wie oft so etwas passiere. Der Vorfall wird am Montag auch Thema im Innenausschuss sein.
