Europas Geld aufs platte Land
In Zusammenarbeit mit dem Bund und den Ländern unterstützt die EU strukturschwache Regionen aus unterschiedlichen Töpfen
Von Edith Kresta
Etwa 90 Prozent der Fläche Deutschlands sind ländlich geprägt, aber drei von vier Menschen in Deutschland leben in Städten. Während die einen ländliche Regionen mit Natur, Platz zum Wohnen oder vielleicht sogar romantischer Idylle verbinden, denken die anderen an Abwanderung, schwache Infrastruktur oder Überalterung. Dabei ist ländliche Region nicht gleich ländliche Region: Mecklenburg-Vorpommern etwa hat andere Probleme als Oberbayern, der portugiesische Alentejo andere als das Ruhrgebiet.
Das im nebenstehenden Text am Beispiel Loitz vorgestellte Zukunftsstadt-Projekt wird vom Bund finanziert. Aber auch die Europäische Union bewegt viel Geld zur Finanzierung von Maßnahmen der Regionalentwicklung. Voraussetzung für den Erhalt europäischer Mittel ist ein Programm, das mit der Europäischen Kommission vereinbart werden muss. Von den Regionen wird grundsätzlich, aber in unterschiedlicher Höhe, eine Kofinanzierung verlangt, um sicherzustellen, dass die Gebiete tatsächlich Interesse an den Maßnahmen haben.
In der Förderung ländlicher Regionen bekommt bei der Europäischen Union der sogenannte Ansatz Leader („Liaison entre actions de développement de l’économie rurale“, also die „Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft“) zunehmende Bedeutung: Lokale Akteure schließen sich zu Aktionsgruppen zusammen. Sie erarbeiten gemeinsam ein Entwicklungskonzept für ihre Region und zeigen darin Schwächen, Stärken und Entwicklungsmöglichkeiten auf. Auf dieser Basis werden dann geeignete Projekte zur Förderung ausgewählt. Finanziert wird das Programm aus dem Eler-Fonds, dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums. Er ist einer der fünf Europäischen Struktur- und Investitionsfonds.
Und da geht es um viel Geld. Für den Zeitraum 2014 bis 2020 verfügte Eler über ein EU-Fördervolumen von rund 85 Milliarden Euro. Weitere Mittel kommen aus der Kofinanzierung durch nationale Mittel von Bund, Ländern oder Kommunen, sodass in Deutschland in diesem Zeitraum insgesamt rund 17 Milliarden Euro für die Förderung der ländlichen Entwicklung zur Verfügung standen.
Die Regional- und Strukturpolitik der Europäischen Union ist der Bereich, für den die EU das meiste Geld ausgibt. Sie folgt dem Gedanken der Solidarität. Nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen sind unter anderem Ziele dieser Regionalpolitik.
Die EU-Regionalpolitik ist dabei aber auch ein Dschungel von Förderprogrammen, die über fünf verschiedene Fonds gesteuert werden. Neben Eler gibt es noch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre), den Europäischen Sozialfonds (ESF), den Kohäsionsfonds (der Projekte finanziert, durch welche die Umwelt und die Integration in die transeuropäischen Verkehrsnetze gefördert werden sollen) und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF).
