Nach Parteitag der Linken: Bleiben oder gehen

Im Wagenknecht-Lager herrscht nach dem Parteitag der Linken Frust. Wird deshalb eine neue Partei entstehen?

Mit den Ergebnissen der Abstimmung sind nicht alle zufrieden Foto: Martin Schutt/dpa

BERLIN taz | Nach dem Erfurter Parteitag der Linken herrscht im Lager um die ehemalige Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht tiefer Frust. Inhaltlich und personell am Wochenende auf ganzer Linie gescheitert, geht es nun um die Frage, ob es für sich noch eine Perspektive in der Linken sieht.

Wagenknecht, die – nach eigenen Angaben aus Gesundheitsgründen – nicht selbst in Erfurt anwesend war, sprach gegenüber der Süddeutschen Zeitung von einem „Affront gegen einen relevanten Teil der Partei, dem man auf diesem Parteitag signalisiert hat, dass er nicht mehr erwünscht ist“. Sie wolle sich nun erst einmal mit Vertrauten und Verbündeten beraten. „Ich denke, wir werden aus dem Aufruf für eine populäre Linke ein organisiertes Netzwerk machen.“

Wie es heißt, ist für Herbst ein Kongress dieser „Populären Linken“ geplant, deren politische Orientierung sich als eine Mischung aus wirtschaftlich traditionslinken und gesellschaftlich eher konservativen Positionen beschreiben lässt.

Ungeklärt ist, ob aus dem anvisierten Netzwerk eine neue Partei entstehen soll. Diskutiert wird darüber jedenfalls. Es sei „alles offen“, schreibt dazu auf Facebook Ex-Linkspartei-Vorstandsmitglied Ralf Krämer, einer der Bun­des­spre­che­r:in­nen der mit Wagenknecht assoziierten Parteiströmung Sozialistische Linke. „Wenn wir vielleicht eine neue Partei gründen wollen, müssen das möglichst viele gemeinsam tun und gut vorbereitet“, so Krämer, der erstmal seinen Linken-Mitgliedsbeitrag reduzieren will. Mit Harri Grünberg und Harald Schindel, dem früheren Büroleiter Oskar Lafontaines, haben zwei andere Ex-Vorstandmitglieder bereits ihren Austritt aus der Linkspartei erklärt.

Comments

[Bu-Be]

Für viele Mitglieder und Abgeordnete

der Linkspartei stellt sich jetzt nach dem Parteitag die Frage, inwieweit die Partei noch

ihre Ziele vertritt.

Einige sind schon ausgetreten u.a.

Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine sagte, die Sicherheitsinteressen Russlands seien „konsequent ignoriert“ worden.

Des weiteren, bezeichnete er die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) als „getreuen Vasallen der USA“, die Grünen als „Kriegstreiber“. Teilen seiner früheren Partei Die Linke warf er vor, auf einen ähnlichen Kurs zu steuern wie SPD und Grüne.

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Ramelow stellte klar, dass sich die Die Linke als Regierungspartei bereits an Waffenlieferungen beteiligt. Keiner solle denken, „dass wir am Ende auf dieser Ebene frei entscheiden können“, gab er zu Protokoll. „Wenn die Frage besteht, ob Waffen bestellt werden – und aus Thüringen kommen Waffen – dann ist die Frage, ob ich mir erlauben kann, das [zu] verweigern.“

Was hat die Linkspartei als Regierungspartei

und Koalitionspartei bisher aus ihrem Programm umgesetzt?

Auch zu bedenken, wenn drei Abgeordnette die Fraktion der Linken verlassen, verliert die Linksparteiü den Status als Fraktion und würde lediglich als Gruppe geführt werden.

[metalhead86]

„Affront gegen einen relevanten Teil der Partei, dem man auf diesem Parteitag signalisiert hat, dass er nicht mehr erwünscht ist“

Abgesehen von den sprachlichen Feinheiten:

Wie im Kindergarten.

[Suryo]

Niemand braucht eine Partei, die ehr- und würdelos nicht nur vor dem russischen Faschismus kuscht, sondern ihm sogar Verständnis entgegenbringt.

Die DDR-Doktrin, der zufolge die Lehre der deutschen Geschichte sei, ständig einen sogenannten "Frieden" anzustreben, anstatt immer und überall die Menschenrechte und das Individuum zu verteidigen, hat sich vollkommen überlebt - wenn sie denn überhaupt je richtig war.

[Rasmuss]

Es wird unter "Sonstige" der linken Parteien neben DKP und MLDP demnächst noch eine geben- die Linke. Und das ist auch gut so.

[Klaus Waldhans]

Die 'Wagdelehms' sind enttäuscht und gefrustet.

Und sie machen das was sie immer in solchen Situationen machen: Die (Neu)Gewählten und ihre Wähler werden diffamiert und es wird die Gründung einer neuen Bewegung bzw. Partei erwogen.

Zum Gähnen langweilig.

[Andreas_2020]

Oh je das Desaster geht weiter. Nicht dass ich ein großer Fan von Wagenkecht bin, aber eine Partei in Deutschland zu gründen, ist extrem hart und schwer, es kann 8 Jahre dauern. Unter den gegebenen Umständen spricht viel für ein Scheitern. Aber auch eine Linke ohne Wagenkecht könnte freier und deutlich kleiner werden, dann mit der 5-Prozent Hürde kämpfen. Es sieht nach Untergang aus. Die Linke findet nicht mehr den Kit, das Gerüst, die Struktur, auf der linke Milieus zusammen finden, stattdessen gerät das Ganze in einen Machtkampf. Hier kämpfen sie ungeniert um Macht und Posten. Ausgleich gibt es nicht, geht nicht, ist nicht erwünscht, alle lecken Blut, alle wollen nach oben. Alle sind bereit, für ihre Ideen alles auf eine Karte zu setzen. Man wünscht sich bald die DKP aus Marburg zurück, das war besser. Ich habe keinen großen Optimismus mehr. Vielleicht sollten einige Linke den linken Flügel der SPD verstärken. Da müssten sie sich besser benehmen, wäre schon ein Schritt weiter voraus... Es wäre gut, wenn die Linke überlebt. Nur, wie?

[Bussard]

"eine Mischung aus wirtschaftlich traditionslinken und gesellschaftlich eher konservativen Positionen"

Sowas könnte eigentlich durchaus erfolgversprechend sein und vielleicht sogar der AFD auch die eine oder andere Stimme wieder abnehmen.

Wenn aber SW, Dagdelen, Dehm und Co. da weiterhin die erste Geige spielen und ihr wirres Zeug bezüglich NATO, Russland und Corona von sich geben, bekommen sie mit dieser neuen Partei eben auch nur die wirren Protestmeckerer á la "Volksfahrräder" und "Coröna-Diktatür" als Wähler und Mitglieder, aber sicher nicht pragmatische Linke, denen der Kulturkampf und Radikalpazifismus der Bewegungslinken ein wenig too much ist. Damit bleiben sie dann auch nur eine Splitterpartei und sind keine brauchbare Alternative zu SPD, B90/Grüne oder Die Linke.

[Euromeyer]

Name Contest für ´wirtschaftlich traditionslinke und gesellschaftlich eher konservativen Positionen´:

WC (Wagenknechts Comsomolzen)

BBB (Bornierte Beton Breschnewianer)

KPdSU (Konservative Plattform der Siechen Uralten)

ZombiE (Zukünftig ohne mich - ideologisch Erstarrte)

AfD (Anachronistic future Denier)

oh, letztere gibt es schon.

[Saile]

-„Was ist eigentlich aus der populären Linken geworden?“

-„Die sitzt da drüben…“

-„SPALTER!“

[Jim Hawkins]

Ausgerechnet die Frau, die in aller Regel ihre Spaltpilze und Diffamierungen über die Medien und ihre Publikationen und vor allem außerhalb der Gremien der Partei ventiliert, beschwert sich über die Notwehr des Parteitages.

Should i stay or should i go?

Ich würde sagen, go und am Besten Dehm, Hunko und die anderen living death mitnehmen.

[steschlieb]

@Jim Hawkins Genauso sollte es sein! Ich vermute nur, dass diesen Leuten die Traute zum Gehen fehlt, nachdem schon ihr groß propagiertes Projekt "Aufstehen" im Sande verlaufen ist. Also weiter als neunmalkluge Spaltpilze in der Linkspartei rumwurschteln...

[Ria Sauter]

Hoffentlich kommt die neue Partei!