Neuwahl der Linken-Parteispitze: Wissler will's nochmal wissen

Trotz der jüngsten Wahlschlappen möchte die Linken-Chefin wieder kandideren. Sie will damit zur Erneuerung der Partei beitragen, sagt sie.

Entschlossen, die Linke zu erneuern: Wissler erhält Unterstützung von ihrem Landesverband Foto: Annegret Hilse/reuters

BERLIN taz | Janine Wissler will Vorsitzende der Linkspartei bleiben. Mit einer abermaligen Kandidatur auf dem Parteitag Ende Juni wolle sie einen Beitrag zur Erneuerung der Linken leisten, sagte Wissler am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die „Tagesschau“ über den geplanten Wiederantritt der Linken-Chefin berichtet.

Die Lage sei „ernst, aber nicht aussichtslos“, sagte Wissler am Samstag beim Landesparteitag der Linken in Hannover. Es gebe das Potenzial für Mehrheiten für eine linke Politik, die Linke hänge nicht fest im Loch von 5 Prozent oder darunter. In Niedersachsen wird am 9. Oktober gewählt – aktuell ist die Linkspartei nicht im niedersächsischen Landtag vertreten.

Ob Wissler jedoch die Richtige ist, die Linke wieder zurück in die Erfolgsspur zu führen, dürfte vor dem Parteitag in Erfurt noch für Diskussionen sorgen. Seitdem Wissler und die mittlerweile zurückgetretene Susanne Hennig-Wellsow im Februar 2021 die Führung von Katja Kipping und Bernd Riexinger übernommen haben, fährt die Partei eine Wahlschlappe nach der nächsten ein.

Acht Mal in Folge hat die Linke nun verloren, bei den jüngsten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland scheiterte die Partei klar an der Fünfprozenthürde. Im Bundestag ist sie überhaupt nur noch dank dreier Direktmandate vertreten.

Gregor Gysi tritt nicht an

Hinzu kommt, dass Wissler auch wegen einer #MeToo-Affäre in ihrem hessischen Landesverband kritisiert wird. Allerdings erhält Wissler auch Rückendeckung aus ihrer Partei. Die Linke in Hessen teilte auf Twitter mit, ihre Kandidatur zu unterstützen.

Offen blieb weiterhin, ob auch der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, für den Bundesvorsitz kandidieren wird. Wie Wissler hatte auch Pellmann angekündigt, dazu in den kommenden Tagen eine Entscheidung verkünden zu wollen.

Der frühere Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, schloss am Wochenende hingegen eine eigene Kandidatur als Partei- oder Fraktionschef aus. Allerdings wolle er „ohne Funktion eine gewisse Verantwortung“ übernehmen. Auf dem Parteitag Ende Juni will die Linkspartei die komplette Führungsspitze neu wählen. Wer dafür antritt, ist abgesehen von Wissler noch nicht bekannt. (mit dpa)

Comments

[Barthelmes Peter]

Frau Wissler hat mit ihrer zurückgetreten Co-Vorsitzenden die Linke an die Wand gefahren und zwar bei sämtlichen Wahlen.Es ist Zeit endlich zurückzutreten. Sie zeit der SED/PDS/Die Linke ist hoffentlich ohnehin vorbei , die Alt-Stalinisten im Osten versterben , die Westlinkern leiden an Realitätsverlust, außerdem wählen die Jungwähler ohnehin Grün oder FDP ! In Thürigem hält sich die Liken-geführte Regierung nur durch die Hilfe der CDU an der Mact. Neuwahlen wären längst überfällig ! Ich werde dieser Partei nicht hinterhertrauern !

[Eric Manneschmidt]

Im September 2022 stimmt Die LINKE (endlich!) über die Aufnahme der Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ins Programm ab, siehe mit-links-zum-grundeinkommen.de/

Das ist immerhin eine Chance, sich wirklich zu erneuern und vom stalinistischen "wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" zu verabschieden.

Ob Wissler allerdings Teil einer solchen Erneuerung sein kann, sei dahin gestellt...

[denkmalmeckermalmensch]

@Eric Manneschmidt Wird die Linke im September noch über 1,5% Stimmen erreichen? Oder darunter?

[denkmalmeckermalmensch]

Ich finde, J. Wissler sollte sich im Tandem mit der medial ständig präsenten Sahra Wagenknecht zur Wahl stellen, um die Linke zu ihrer Bestimmung zu führen: Sahra W. wird ohnehin in der Öffentlichkeit als die vermeintlich reale Vorsitzende der Linken von nahezu allen Talkmaster*innen eingeladen, was der Parteispitze schlussendlich zu stärkerer TV-Quote verhilft, wenngleich dadurch die Wahlquote recht deutlich gegen Null sinkt, wie zuletzt mehrfach dokumentiert wurde. Die programmatische Neuausrichtung könnte dann eingespart werden.

[Plewka Jürgen]

Als langjähriger und inzwischen desillusionierter Wähler der Partei fiele mir spontan niemand mehr ein, der glaubwürdig (und öffentlichkeitswirksam) für einen Neuanfang stehen könnte.

Auch ein Sören Pellmann ist bundesweit nahezu unbekannt ... wie soll er oder eine ähnliche Person einen Neuanfang starten können.

Bleiben allein Katja Kipping (die vermutlich parteiintern keine Chance mehr haben dürfte) und ... Bodo Ramelow.

Der würde entsprechende Aufmerksamkeit generieren, auch wenn mir seine Positionen nicht gefallen.