metoo-Vorwürfe bei der Linken: Linken-Fraktion diskutiert Sexismus

Sexismus-Vorwürfe in lokalen Parteiverbänden erschüttern die Linke. Nun beschäftigt sich auch die Bundestagsfraktion mit dem Thema.

Laut Amira Mohamed Ali gibt es keine Sexismusvorwürfe in der Bundestagsfraktion Foto: imago

BERLIN taz | Die Antwort der Fraktionsvorsitzenden hätte nicht kürzer sein können. Ob es Meldungen über Sexismusvorwürfe in der Bundestags­fraktion der Linken gebe, wurde Amira Mohamed Ali am Montag im Deutschlandfunk gefragt. „Nein!“, sagte sie deutlich.

Einige ihrer Fraktionskolleginnen hat diese Antwort empört. Denn es herrsche seit Jahren ein toxisches Klima für Frauen in der Linken-Bundestagsfraktion. Das berichten mehrere Mitglieder der taz. Frauen würden in Sitzungen zum Teil wie Schulmädchen behandelt, sie würden unterbrochen, angeschrien oder herabgewürdigt. Selten würden verbalen Entgleisungen widersprochen, erzählen Frauen aus der Fraktion, vor allem dann nicht, wenn einem die Herabwürdigung machtpolitisch in den Kram passe. Mehrfach ist von tribunalhaften Situationen die Rede.

So habe etwa der Abgeordnete Klaus Ernst in Richtung der Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow in einer geschlossenen Sitzung das Wort „dumm“ gesagt. Das Büro von Ernst teilte auf taz-Anfrage mit, dass es prinzipiell nicht seine Art sei, Fraktionskollegen als dumm zu bezeichnen und er sich zu geschlossenen Sitzungen nicht äußere.

Sexismus und das Gesprächsklima unter den Abgeordneten waren am Dienstag auch Thema in der Fraktionssitzung im Bundestag. Dabei wurden auch konkrete Beispiele von übergriffigem Verhalten eines Abgeordneten aus der Vergangenheit genannt. Mehrere Betroffene wollen sich wegen möglicher Verleumdungsklagen nicht öffentlich äußern. Abgeordnete forderten, zurückliegende Fälle aufzuarbeiten und Regeln für die Gesprächskultur aufzustellen. In der Sitzung hätten Fraktionsmitglieder allerdings auch infrage gestellt, ob übergriffiges Gesprächsverhalten schon Sexismus sei.

Schramm tritt aus Vertrauensgruppe aus

In den vergangenen Wochen waren mehrere Fälle von Sexismusvorwürfen in der Linken bekannt geworden. In Wiesbaden, im Landesverband der Parteivorsitzenden Janine Wissler, soll ein Landtagsmitarbeiter eine Beziehung mit einer zunächst Minderjährigen gehabt haben. Die taz hatte recherchiert, dass vier Parteimitglieder einem Stadtrat in Nürnberg sexualisierte Übergriffe vorwerfen. Der Parteivorstand hatte davon im vergangenen Juni erfahren, zunächst aber nicht reagiert. Im Herbst gründete er eine Vertrauensgruppe, die die Vorwürfe aufarbeiten sollte.

Mehrere Mitglieder dieser Gruppe zeigten sich gegenüber der taz allerdings enttäuscht darüber, dass sie die Vorwürfe nie ganz aufklären konnten. Julia Schramm, Mitglied der Vertrauensgruppe und im Parteivorstand, erklärte am Dienstag ihr Ausscheiden aus der Gruppe. Zuvor hatte schon Melanie Wery-Sims, rheinland-pfälzische Landesvorsitzende ihren Rücktritt aus der Vertrauensgruppe erklärt.

Weil sexistische Gesprächskultur mutmaßlich in allen Bundestagsfraktionen auftritt, ist die Verantwortung der Sitzungsleitung besonders groß. Seit der Bundestagswahl hat sich die Linksfraktion verkleinert, das Klima habe sich verbessert, erzählen Abgeordnete. Ein Kulturwandel könne allerdings nur gelingen, wenn die Fraktionsspitze ihn mittrage. Das sei bisher nicht erkennbar. Die Co-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali wollte sich dazu gegenüber der taz nicht äußern.

Haben Sie Informationen zu diesem oder anderen Vorfällen, über die Sie die taz informieren möchten? Melden Sie sich bei den Autorinnen oder über informant.taz.de.

Comments

[Red_Baron]

Die Logik verstehe, wer will. Wenn eine Frau mich als Mann als „dumm“ bezeichnet, würde ich das als beleidigend, unhöflich oder ähnliches begreifen. Bei einer Frau soll dies hingegen: sexistisch sein? Ist es nicht eher sexistisch, Frauen nicht genauso "dumm" (oder eben auch nicht) wie Männer sein zu lassen? Und dies genauso als beleidigend, unhöflich oder ähnliches zu begreifen? Degradiert nicht diese Differenzierung zwischen Männern und Frauen Frauen zu hilflosen Wesen, die eines besonderen Schutzes und einer besonderen Abschirmung bedürfen?

[Beate Homann]

Die tatsächlich gelebte - und nicht nur proklamierte - Emanzipation von patriarchalen Rollenbildern hat bisher natürlich auch bei den Linken nur bedingt geklappt. Natürlich wäre der heutige Stand der Frauen-Emanzipation ohne den Sozialismus nicht möglich geworden. Aber die Linken machen sich vor, dass der Sozialismus weniger patriarchal sei und gegen Sexismus und Mackertum immunisiere.

[hoax]

Klaus Ernst wieder mal. Man weiß es natürlich nicht, aber die Zeit der breitbeinigen Männer ist natürlich auch an der Linken nicht vorübergegangen.

Umso bitterer, dass die Fraktionsspitze keine umfassende Aufklärung forciert.

So bleibt die Linke nur theoretisch interessant, aber praktisch unwählbar.

[StefanMaria]

Das ist das Problem: Es gibt Vorwürfe. Manche stimmen, manche nicht oder sind bewertbar, aber nicht objektiv.

Ein Mensch meint, ein Wort ist vielleicht im bestimmten Zusammenhang anwendbar, ein anderer Mensch sieht hier schon eine Beleidigung oder Sexismus.

Es passieren wirklich ganz schreckliche Dinge und keine*r darf diese verharmlosen. Bei Parteien, ist deren Umgang miteinander hinter verschlossenen Türen meine ich immer egal welche Partei sanft gesagt sehr unangenehm, im sprachlichen Umgang und wahrscheinlich auch im zwischengeschlechtlichen, aber hier immer gleich ein soziales, gesellschaftliches oder gar strafrechtliches Vergehen draus zu machen, nein das halte ich für unklug und nicht zielführend.

Wenn sich einer wie ein A*loch verhält, kann jede*r vielleicht mit Unterstützung mit dieser Person reden und die eigene Meinung äußern. Dann gibts da ja auch keine Zeugen.

Ich habe natürlich auch keine Lösung und keine Ahnung wie damit wirklich richtig umzugehen ist.

Aber sinnloses Hacken auf einzelne Linkenmitglieder bringt nichts und damit die Partei noch weiter zerreden. Die anderen Parteien freut sowas nur. Die Linke ist eine Partei und sie kann ja mal zeigen wie sie besser mit menschlichen Problematiken umgeht. Das hat aber nicht mit der Partei zu tun, sondern sind menschliche Probleme und sollten aus der Partei herausgehalten werden. Dann können die anderen Parteien blass werden, weil dort die gleichen Probleme sind und vielleicht sogar viel gravierender.