die wortkunde

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Ende Februar an: ein Sondervermögen. Was manchen wie bloßer PR-Sprech erscheint, ist ein gängiger Fachbegriff. Volkswirtschaftlich betrachtet handelt es sich um ein Geldvolumen, das für spezifische Ausgaben geplant ist und separat vom Bundeshaushalt verwaltet wird. Es gibt zwei Arten Sondervermögen: Die Einnahmen fließen aus dem Haushalt zu. Oder sie werden wie beim „Sondervermögen Bundeswehr“ per Kredit finanziert. In diesem Fall ist der laut Gesetzentwurf von der Schuldenbremse ausgenommen. Es wird zwar Vermögen geschaffen durch die Armeeausstattung, aber vor allem gibt es nun eine Menge Schulden. Laut Finanzministerium erfasst der Begriff „Vermögen“ eben sowohl positive als auch negative Vermögenswerte.

Sara Rahnenführer