Scharfe Kritik an Polizei

Nach antiisraelischer Demo spricht Journalistengewerkschaft von Skandal

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat nach dem Ausschluss Medienschaffender von einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Die dju-Bundesgeschäftsführerin Monique Hofmann bezeichnete das Vorgehen der Polizei am Montag als „skandalös“. Die Polizei sei ihrer Aufgabe nicht nachgekommen, freie Berichterstattung zu gewährleisten. Der Vorfall vom Samstag müsse aufgearbeitet werden, forderte Hofmann: „Wir brauchen eine Klarstellung seitens der Innensenatorin, dass Journalisten keine Teilnehmer von Versammlungen sind.“

Die Polizei hatte bei der Demo nach eigenen Angaben zwei Pressevertreter „zu deren Schutz“ zunächst an den Rand der Demonstration gebracht. Nach deren Rückkehr in den Demonstrationszug und neuerlichen Konflikten habe der Versammlungsleiter die beiden Personen ausgeschlossen. Die Polizei habe die Medienvertreter offenbar als Teilnehmer eingestuft und sie „unter dem Vorwand, sie zu schützen“ aus der Versammlung herausgenommen, kritisierte Hoffmann. Damit habe sie die Journalisten dabei behindert, sich ein umfassendes Bild der Vorgänge zu verschaffen. Überdies hätten die Betroffenen die Versammlung nicht gestört, sondern lediglich darüber berichtet.

Unterdessen wertet die Polizei Videos von den antiisraelischen Demonstrationen aus, um mögliche Täter zu identifizieren. Die Polizei wies Kritik daran zurück, dass insbesondere die Demonstration am Samstag in Neukölln nicht beendet worden sei. Es komme darauf an, ob die antisemitischen Rufe und Parolen von Einzelnen, Gruppen oder aus einer ganzen Demonstration heraus erfolgten, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Man habe die Situation vor Ort beobachtet und eigens einen Dolmetscher dabeigehabt, der arabische Parolen übersetzt habe. (epd, dpa)