Behäbige Demokratie in der Klimakrise: Wir hatten die besten Jahre

Wenn das Szenario von „Don’t Look Up“ nicht Realität werden soll, braucht es radikale Veränderungen. Doch Politiker fürchten, abgewählt zu werden.

„Dass etwas getan werden muss und zwar sofort das wissen wir schon“ – aber ob das reicht? Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

„Don’t Look Up“ – natürlich hatten alle am Tisch den Film mit dem Meteoriten gesehen, der zielgenau auf die Erde zurast, diese Satire, die punktgenau den Zustand von Welt und Politik und Medien und Mentalitäten abbildet: die einflussarme Wissenschaft, die machtvergessenen Amtsträger, die Schredderung des Schreckens im Spaßfernsehen, die technokratischen Heroes of the Universe aus dem Silicon Valley.

„Wir hatten die besten Jahre“ – ich glaube, das war der letzte Satz, beim letzten Mahl, das Leonardo DiCaprio mit seiner Familie feiert, während die Wände schon beben. Und natürlich waren auch alle am Tisch erschrocken darüber, dass ihnen das Lachen nicht im Hals stecken geblieben war: Wo sind wir gelandet, wenn Apokalypsen nicht mehr schaudern machen?

Im weiteren Verlauf des Abends ging es dann um Folgefragen wie diejenige, warum die Eliten offiziell immer noch von 1,5 Grad reden, obwohl sie wissen oder doch wissen könnten, dass es längst eine Illusion ist? Oder warum Volkswirte nicht längst schon lernen, mithilfe von avancierten Algorithmen Szenarien zu entwickeln, die präziser wären als das kulturwissenschaftliche Murmeln von Postwachstum?

Oder: Warum gibt es noch kein Max-Planck-Institut für Transformation, dessen Bulletins nicht so leicht abgetan werden könnten wie die Klebeaktionen von verzweifelten 17-Jährigen auf Ruhrschnellwegen oder die Feuilletons über das Glück-des-Weniger, das Resonanzdefizit der Gesellschaft oder die Soziologie des Verlusts? So ging der Abend dahin, bei Rehgulasch und Rotkohl und Rotwein, Gesprächen über die Kinder, die trotz alledem auf einem guten Weg sind, die Planung von Radtouren auf den gut asphaltierten Nebenstraßen in Frankreich, und irgendwann auch alten Gedichten:

Dass etwas getan werden muss und zwar sofort

das wissen wir schon

dass es aber noch zu früh ist um etwas zu tun

dass es aber zu spät ist um noch etwas zu tun

das wissen wir schon

und dass es uns gut geht

und dass es so weiter geht

und dass es keinen Zweck hat

das wissen wir schon

und dass wir schuld sind

und dass wir nichts dafür können dass wir schuld sind

und dass wir daran schuld sind dass wir nichts dafür können

und dass es uns reicht

das wissen wir schon …

Das „Lied von denen, auf die alles zutrifft und die alles schon wissen“ endet 33 Zeilen später mit den Versen „und dass wir das schon wissen / das wissen wir schon“. Hans Magnus Enzensberger hat es geschrieben, allerdings schon 1967. Zehn Jahre danach forderte Jimmy Carter seine Landsleute in landesväterlicher Freundlichkeit auf, weniger Strom zu verbrauchen, die Häuser besser zu isolieren und nicht länger mit den großen Schlitten zu fahren.

Er besteuerte die Ölkonzerne, gab die Umweltstudie „Global 2000“ in Auftrag, in der zum ersten Mal von einer Klimaveränderung die Rede war. Auf dem Dach des Weißen Hauses ließ er Sonnenkollektoren installieren. Vier Jahre darauf demontierte Ronald Reagan die Anlage, strich das Energiesparprogramm, entließ Hunderte von Forschern, die Windparks verrotteten.

Unsere Generation und die unserer Kinder und Enkel – so schrieb es vor 33 Jahren der Zoologe Hubert Markl – werden zu tätigen Zeugen einer gewaltigen Umwälzung des Lebens auf unserer Erde. „Vor unseren Augen, unter unseren Händen geht eine erdgeschichtliche Epoche zu Ende, die viele Jahrmillionen Bestand hatte. Nur blinder Stumpfsinn könnte sich dieser Tragik verschließen. Was bevorsteht, ist ebenso klar erkennbar wie bitter.“ Natur sei nun zur Kulturaufgabe geworden.

Zwanzig weitere Jahre dauerte es dann, bis sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse gegen die milliardenschweren Leugnungskampagnen durchgesetzt hatten, und noch einmal ein Jahrzehnt bis zum Pariser Abkommens im Jahr 2015. Dann kamen ein paar heiße Sommer, Greta Thunberg sprach vor der UNO, und in einem Wandelgang machte ihr die Kanzlerin klar, dass es sehr wichtig sei, aber dass sie auch die Menschen in ihrem Wahlkreis mitnehmem müsse. Und Friedrich Merz befand: das Mädchen sei krank.

Wir sind ein paar Jahre weiter. An die Stelle der Denunziation ist die sozialpopulistische Rückhand getreten: Wirksame Veränderungen träfen die Armen, allein durch Wachstum lasse sich die Transformation finanzieren, nur moralisierende Großstadteliten mit Lastenrädern könnten so was leisten.

Zur marktkonformen Demokratie gesellt sich so die wachstumskonforme Klimapolitik. Deren Inkonsequenz führt zur Resignation, oder zur Radikalisierung. Helmut Schmidt hat die lakonische Antwort auf die Frage gegeben, warum trotz schlagender Erkenntnisse zu wenig passiere: „Regierungen, die eine wesentliche Verringerung des Lebensstandards in Kauf nehmen, würden abgewählt. Deswegen tun sie es nicht. Hier liegt einer der eingeborenen Fehler der Demokratie.“

In seinem Buch „Freiheitsgrade“ schrieb der Staatsrechtler Christoph Möllers, das System der repräsentativen Demokratie funktioniere nur mit Politikern, die über die Freiheit verfügen, „der Gemeinschaft, die sie repräsentieren, entgegenzutreten, um ihr zu widersprechen, sie zu belehren, sie ‚normativ zu fordern‘“. Die ihren Wählern die Wahrheit zumuten.

Und was folgt daraus für die Wähler? Möllers: „Wer Demokratie und Freiheit für Lebensformen hält, wird sie nicht an das System delegieren und sich über dieses beklagen dürfen. […] Und das bedeutet vor allem anderen, in politische Parteien einzutreten und einen relevanten Teil seiner Zeit in diesen zu verbringen.“ Oder sich anderen Aktionsformen zuzuwenden, die den Erkenntnissen gerecht werden. Kohärenz ist Bürgerpflicht. Aber das wissen wir schon.

Comments

[BigRed]

Zu den USA gibt es sehr überzeugende politwissenschaftliche Studien, die zeigen, dass der Wille und die Interessen des Durchschnittswählers keinerlei Einfluss auf politische Entscheidungen haben. Diese korrelieren stattdessen sehr stark mit den Interessen der Oligarchie.

Das zeigt übrigens auch der Film: die öffentliche Meinung des "don't look up"-Teams wird gezielt erzeugt, NACHDEM der Techguru eine Profitgelegenheit identifiziert hat.

Also beschuldigen wir doch bitte mal nicht die bösen Wähler, die nicht verzichten wollen.

[tomás zerolo]

@RUDOLF FISSNER:

Sie alleine haben die Wahrheit, wa?

Wissen Sie, die Leute auf der Schnecke "5 cm weiter vorne" sind mir weitaus sympathischer als ein Ohrensesselfeulletonist.

[Jochen Mietusch]

Frage: Warum tun wir nicht was wir tun sollten? Antwort: Weil unsere Impulskontrolle (noch?) nicht ausreicht, um unsere überlebenswichtigen Instinkte zu zügeln.

[Annette Thomas]

Kohärenz ist Bürgerpflicht.

Zu vielen ist das neu und lästig. Aber: Kohärenz ist Bürgerpflicht.

Seit heute nicht mehr bloß wegen dem Klima.

[tomás zerolo]

@DIETMAR RAUTER:

Wo die sind? Na, zum Beispiel hier [1]. Nur wollen wir nicht darauf hören. Wir stecken uns die Finger in die Ohren und sagen LA LA LA.

[1] de.wikipedia.org/w...imafolgenforschung

[Rudolf Fissner]

@tomás zerolo Richtig. Selbst die Kritiker der laschen Klimapolitik schaffen nicht mehr als ein La La La, reiten dabei ihre eigene politische Schnecke und fingerpointen auf die Schnecke 5 cm hinter ihnen.

Wie sieht bei ihnen ein DE aus das nur noch eine Welt im Jahr wegfuttert statt 3-5?

[Michael Köhler]

Christoph Möllers Meinung ist zu widersprechen: „Wer Demokratie und Freiheit für Lebensformen hält, wird sie nicht an das System delegieren ….. und dies bedeute, in politische Parteien einzutreten und einen relevanten Teil seiner Zeit in diesen zu verbringen.“ Parteien sichern die bundesrepublikanische Demokratie nicht wirklich. Schon 1992 kritisierte Richard von Weizsäcker als Bundespräsident den Zustand der Demokratie: Deutschland sei zu einer Parteiendemokratie geworden. Die Parteien hätten ihre Macht weit über die ihnen im Grundgesetz zugedachte Rolle hinaus ausgedehnt; sie beherrschten die Verfassungsorgane und versuchten zu verhindern, dass sich die BürgerInnen stärker am demokratischen Prozess beteiligen. Moderne Demokratien sind insofern weniger demokratisch, als sie die direkte Herrschaft durch Repräsentation und das Losverfahren durch Wahlen ersetzt haben. Liberale Demokratien sind besser als liberale Oligarchien oder als „aristokratische Demokratien“ (Bernard Manin) zu bezeichnen. Demokratische Alternative zu Wahlen sind Losverfahren: Abgeordnete werden aus den Wahlberechtigen ausgelost.

[Christian Lange]

@Michael Köhler Demokratie ist nichts Statisches, auf das noch 30 Jahre alte Diagnosen zutreffen. Z.B. werden Führungspersonen immer öfter mit Zustimmung der Basis gewählt. Und da gibt es keinen "Fraktionszwang" ... Fehlerfrei ist Demokratie nicht, aber sie gefährdet am wenigsten die Freiheit.

[Michael Köhler]

@Christian Lange Im Jahr 2019 wurden 1,2 Millionen Mitglieder der politischen Parteien in Deutschland gezählt – damit hat sich die Mitgliederzahl der politischen Parteien zwischen den Jahren 1990 und 2019 halbiert. Das ist jedoch kein Anzeichen für die geringe Bereitschaft der Menschen, sich gesellschaftlich und politisch zu engagieren – allerdings Engagement außerhalb der Parteien: Mit zusammen 2,64 Mio. Mitgliedern haben der Deutsche Tierschutzbund, Nabu, Bund und Greenpeace unter dem Strich mehr als doppelt so viele Mitglieder wie die sieben Bundestagsparteien zusammen. Wir kennen die Krokodilstränen diverser Politiker-Innen, die sich Sorgen um die Demokratie machen, die Bedrohung der Demokratie durch Populisten und extreme Rechte beklagen und zum Engagement für die Demokratie aufrufen. Die Tränen gelten jedoch vor allem eigenen Partei-Interessen und weniger der Stärkung einer emanzipatorischen Demokratie mündiger BürgerInnen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde 2018 zum Thema Bürgerbeteiligung Folgendes vereinbart: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge zur Stärkung demokratischer Prozesse erarbeitet werden.“ Diese Kommission wurde nicht einberufen und dieses Beispiel veranschaulicht die Notwendigkeit, demokratische Alternativen zur Parteiendemokratie zu überlegen.

[Yvvvonnne]

Offenbar bin ich die einzige Person, die "Don't Look Up" versäumt hat. Es war anscheinend im Dezember in den Kinos. Mist.

[Thomas Derrek]

Es gab eine Hoffnung, das war Rot Grün um die Jahrtausendwende. Damals war ich bereit, ich hoffte auf Änderungen. Auch die meisten Menschen in meinem Umfeld waren bereit zum Verzicht

[Rudolf Fissner]

@Thomas Derrek Tja. Dann ist das Leben für Sie wohl schon 22 Jahre ein absteigender Ast. Traurig. Wie hat es sich denn nu 22 ohne Verzicht gelebt?

[Thomas Derrek]

@Rudolf Fissner Ich habe mich dann mit Frau Merkel arrangiert, nicht mehr weiter geärgert. Nur zugesehen, wie sie Deutschland herunterfährt. Ich hätte am Ende auch das Licht ausgemacht. Und wie steht's bei Ihnen, noch nie Hoffnungen gehabt? eigentlich schade, aber tut ja nicht weh

[75787 (Profil gelöscht)]

John F. Kennedy soll gesagt haben: "Es ist das Schicksal jeder Generation, in einer Welt unter Bedingungen leben zu müssen, die sie nicht geschaffen hat.“ Einerseits richtig, andererseits nimmt heute eine steigende Anzahl junger Menschen ihr Schicksal nicht mehr widerspruchsfrei hin und bedient sich der geschilderten Aktionsformen - großen Respekt!

[Paul Schuh]

Eine gut beschriebene Momentaufnahme.

Mich beschäftigt in letzter Zeit mehr die Frage, nicht was für den konsequenten Klimaschutz getan werden müßte, das ist relativ klar, sondern warum es nicht getan wird.

Da heißt es in den Spiegel, sich selbst anzuschauen, aber auch einen Blick auf unser Wirtschaftssystem und politisches Ordnungssystem zu werfen.

Wir leben in einer Welt, wo sich viele Menschen über Konsum von Produkten und Erlebnissen definieren. Das neue Auto, das Designfahrrad, der neue 4K Fernseher, die neue Küche, die Flugreise zum Surfen auf die Kanaren. Sind wir bereit das aufzugeben? Bereit, zu einem einfachen, bescheidenden Leben zurückzukehren, nur das zu konsumieren, was wir unbedingt brauchen? Andere Produkte in der Gemeinschaft zu teilen oder zu reparieren?

Was bringt das, wenn nur ich das mache, müßten es dann nicht alle tun, oder dazu "gezwungen werden"?

Der andere Aspekt ist das Wirtschaftswachstum, wer nicht wächst geht unter und wird von der weltweiten Konkurrenz geschluckt oder vernichtet, bis auf ein paar kleine Nischen abgesehen. Also schlechte Chancen für Degrowth und Schrumpfung der Wirtschaft.

Auch die Politik hat der radikale Klimaschutz keine Chance, weil er sich gegen die Wünsche der meisten Menschen richtet und weil er Steuereinnahmen kostet und über die sinkende Aktienmärkte die Altersvorsorge gefährdet.

Die jetzige Strategie der Politik ist durchschaubar: Ein Technologiewechsel auf erneuerbare Energien, ohne das sich groß für die Lebensweise und den Konsum der Menschen etwas ändert.

Nur das könnte zu langsam sein. Wir werden vermutlich den Klimawandel nicht aufhalten und lernen müssen, mit den Auswirkungen zu leben.

Und wir sollten ehrlich sein: Wir hatten, bis auf ein paar wenige Aussenseiter, nicht die Absicht das Klima zu retten, uns war der Wohlstand im Alltag wichtiger.

[maestroblanco]

@Paul Schuh JA ! Sie haben vollkommen recht. Und ich bin erhlich und schaue auf mich sebst: der Wohlstand im Alltag ist mir wichtiger. Ich fahre mit dem neu gekauften Verbrenner in den Uraub, in den Wochenendausflug, ins Skifahren nächste Woche. Ich liebe Grillen, Urlausbflüge und meinen Kamin am Abend. Ich nehme all die Probleme zur Kenntis, aber die aufgeführten Punkte sind mir wichtig. Und ich behaupte mal: ich bin nur einer aus zigMillionen ! In d und Europa.

[Yvvvonnne]

@Paul Schuh Ich hatte noch nie ein Auto, habe seit 35 Jahren keinen Fernseher mehr, und Surfurlaub oder Handy liegen mir auch fern. Bin ich deswegen arm oder genieße meinen Wohlstand nicht?

Ein Wechsel auf Erneuerbare Energien ohne massive Energieeinsparungen, also "Degrowth", kann nicht funktionieren. Dazu müßten wir alle Wälder zugunsten von Windparks abholzen und alle Äcker zu Solarparks umwandeln. Aber dann fehlt doch das Material, Kupfer, seltene Erden usw.

[Dietmar Rauter]

Als demnächst 75jähriger habe ich nicht viel zu verlieren: Im Gegenteil: es wird auf diesem Planten nie wieder eine Mittelschichts-Generation geben, die in Frieden ein so 'erfülltes' Leben führen konnte. Die aus dem Westen importierte Ressourcen-verschleudernde Luxuswelt hat uns die Augen verkleistert. Es hat alles seine Zeit: Das Vorbild, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten wurde durch die Profitjäger zersetzt und selbst ein Trump kann seine gerafften Reichtümer nicht retten, wenn sein 'demokratischer' Staat verfällt. Die Aktienmärkte zeigen das Signat 'Rette sich, wer kann' und deuten an, dass auch ihre Reichtümer nur solange Bestand haben, wie ein chaotisches Dahinsiechen vermie´den werden kann. Wo sind die denkenden und eigentlich so wichtigen Intellektuellen, die sich angesichts der Klimakatastrophe den Profitjägern mit konstruktiven Vorschlägen, die von allen verstanden werden können, in den Weg stellen ?

[tomás zerolo]

"... das Mädchen sei krank."

Und der Typ Vorsitzender der CDU. Na denn.

[Yvvvonnne]

@tomás zerolo Aber gesund! Auch wenn er nicht sehr gesund wirkt.