Rees-Mogg wird Brexit-Minister

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson bildet Regierung um

Mit einer Regierungsumbildung hat der britische Premierminister Boris Johnson am Dienstag versucht, seine Krise zu beenden. Der erzkonservative Brexit-Befürworter Jacob Rees-Mogg führt nun ein neugeschaffenes „Ministerium für Brexit-Chancen und Regierungseffizienz“. Rees-Mogg war zuletzt Parlamentsminister und leitete davor bis zu Johnsons Amtsantritt die radikal euroskeptische konservative Fraktionsarbeitsgruppe European Research Group, die 2019 Theresa Mays Brexit-Deal mit der EU im Parlament scheitern ließ und damit auch sie selbst zu Fall brachte.

Das Ministeramt für Rees-Mogg füllt ein Loch, das durch den Rücktritt des Brexit-Ministers David Frost eine Woche vor Weihnachten entstanden war. Frost hatte bemängelt, dass Johnson nicht konservativ genug regiere und die Chancen des Brexit beispielsweise in der Deregulierung nicht ergriffen habe.

Neuer Parlamentsminister wird der bisherige Fraktionschef der Konservativen im Unterhaus, Mark Spencer. Dieser hatte es zuletzt nicht vermocht, die grassierende Revolte unter Abgeordneten gegen Johnson einzudämmen. Neuer Fraktionschef wird der bisherige Europastaatssekretär Chris Heaton-Harris. Der Premierminister hatte zuvor nach Rücktritten in der vergangenen Woche auch Schlüsselpositionen in seinem Amtssitz 10 Downing Street neu besetzt,. Dominic Johnson