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China und USA wollen Beschränkungen für Korrespondenten reduzieren
Das chinesische Außenministerium hat am Mittwoch in Peking eine bereits vor der Videokonferenz von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping erzielte Abmachung bestätigt. Danach sollen Journalisten wieder Einjahresvisa und die Möglichkeit bekommen, mehrmals ein- und auszureisen. Bisher wurden Visa nur noch für drei Monate mit einer einmaligen Einreise gewährt. Der Streit schwelte seit mehr einem Jahr.
Auch sollen wieder neue Arbeitsvisa erteilt und Anträge entsprechend bearbeitet werden, wie Außenamtssprecher Zhao Lijian berichtete. Er hob aber hervor, dass China erst aktiv werde, wenn die USA ihre Zusagen umsetzten. Allerdings hoffe China darauf, dass die in mehreren Verhandlungsrunden erreichte Drei-Punkte-Einigung auf der Grundlage von Gegenseitigkeit „so schnell wie möglich“ verwirklicht werde. Er wiederholte noch einmal chinesische Kritik an der „Diskriminierung“ chinesischer Medien durch die USA.
In den Gesprächen mit der chinesischen Seite zu diesem Thema habe es in den vergangenen Monaten „erste Fortschritte“ in „einigen Bereichen“ gegeben, sagte auch ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington am Dienstag: „Wir begrüßen diese Fortschritte, sehen sie aber nur als erste Schritte.“ Washington werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass der Zugang für Journalisten aus den USA und anderen Ländern in China sowie die Arbeitsbedingungen für die Medienschaffenden verbessert würden.
Der Streit eskalierte, nachdem die US-Regierung unter anderem wegen der wiederholten Ausweisung von US-Journalisten und nur beschränkten Vergabe von Akkreditierungen durch China den Druck auf Mitarbeiter chinesischer Medien in den USA erhöht hatte. China hatte im März 2020 die Korrespondenten mehrerer großer US-Zeitungen ausgewiesen. Betroffen waren Mitarbeiter führender Medienhäuser wie New York Times, Washington Post und Wall Street Journal. Washington ging seinerseits wiederholt gegen Vertreter chinesischer Staatsmedien vor, denen „Propaganda“ zugunsten Pekings vorgeworfen wurde.
Die Einigung gehört zu den wenigen greifbaren Fortschritten in der angespannten Beziehung zwischen den beiden Mächten. Die beiden Präsidenten waren am Dienstag Pekinger Zeit erstmals seit dem Amtsantritt von Joe Biden im Januar zu einer Videokonferenz zusammengekommen. (dpa, afp)
