Linke schrumpfen Strukturen
Fürs Streit-Thema Außenpolitik ist künftig ein Neuling verantwortlich
Von Anna Lehmann
Die Linksfraktion reagiert auf ihre geschrumpfte Größe im Bundestag mit verkleinerten Strukturen. Statt sechs gibt es nur noch vier Arbeitskreise: Arbeit und Soziales (I), Haushalt/Finanzen/Infrastruktur/Umwelt/Wirtschaft (II), Bildung/Digitales/Demokratie/Inneres (III) und Internationales (IV).
Bemerkenswert ist die Wahl von Ali Al-Dailami zum Leiter des vierten Arbeitskreises. Der Sohn jemenitischer Flüchtlinge kommt aus Hessen und ist aktiv im Parteivorstand. Im Bundestag ist er bislang nur als Mitarbeiter ein und aus gegangen, unter anderem für die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali. Nun ist er erstmals Abgeordneter und leitet gleich den für die Partei heikelsten Arbeitskreis, in dem auch die Außenpolitik verortet ist. Al-Dailami setzte sich am Donnerstag in einer Abstimmung gegen die friedenspolitische Sprecherin Kathrin Vogler durch.
Die Arbeitskreise I und II werden wie bislang von Susanne Ferschl und Gesine Lötzsch geführt. Neu hinzugekommen ist Nicole Gohlke als Leiterin des dritten Arbeitskreises.Die Leiter:innen der Arbeitskreise sind zugleich auch Fraktionsvizes und Mitglieder des Vorstands. Der besteht nur noch aus 8 statt 14 Mitgliedern. Dazu zählen die AK-Leiter:innen, die Vorsitzenden und der Parlamentarische Geschäftsführer sowie die Frauenpolitische Sprecherin. Auf diesen Posten wählte die Fraktion Heidi Reichinnek, die ebenfalls neu ist im Bundestag.
Die Fraktion hatte sich zwei Tage zur Klausur in Leipzig getroffen. Neben der organisatorischen wurde auch über die inhaltliche Neuaufstellung gesprochen. Ein Strategiepapier der Fraktionsspitze diente als Grundlage, wurde jedoch nicht abgestimmt.
