Bündnis will Tram anschieben

Bündnis Pro Straßenbahn kritisiert Tram-Bilanz von Rot-Rot-Grün und fordert grundlegende Veränderungen

Von Claudius Prößer

Das „Bündnis Pro Straßenbahn“ hat die Ergebnisse der endenden Legislaturperiode in Sachen Tram scharf kritisiert. Der in der Koalitionsvereinbarung angekündigte Ausbau des Straßenbahnnetzes sei „verschleppt“ worden, heißt es in einer am Dienstag verbreiteteten Stellungnahme – was unter anderem an „einer ineffizienten Organisationsstruktur und dem weiterhin zu geringen Personalbestand“ liege. Einzelne Schritte wie Grundlagenermittlung, Trassenauswahl, Kosten-Nutzen-Analyse, Planung und Finanzierung seien „strikt zeitlich, institutionell und personell voneinander getrennt“, was zu erheblichen Verzögerungen und Doppelungen führe.

Weder der Senat noch die rot-rot-grüne Koalition hätten zudem die Prioritätensetzung für den Straßenbahnausbau „mit dem erforderlichen Enthusiasmus betrieben“, teilte das 2016 gegründete Bündnis mit: „Selbst die vereinbarte Erstellung eines Zielnetzes blieb den Mitgliedern des Bündnisses Pro Straßenbahn überlassen.“ Bei diesen handelt es sich um 18 Vereine, Verbände und Parteien: neben dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), dem Fahrgastverband IGEB und den Verkehrsclubs VCD und ACE auch der BUND und Changing Cities sowie die Landesverbände der Grünen und Linken sowie der Fachausschuss Mobilität der Berliner SPD.

In der Koalitionsvereinbarung war die Inbetriebnahme von vier neuen Tram-Teilstrecken bis 2021 angekündigt worden, tatsächlich wird es eine einzige sein (Schöneweide–Adlershof). Die Planung anderer Strecken hinkt weit hinterher. Das Bündnis Pro Straßenbahn hält darum „eine organisatorische Neuordnung“ mit einer „durchgängigen Projektorganisation mit klaren Kompetenzen und einer einheitlichen Leitung“ für „zwingend erforderlich“. Nur so könne der Rückstand aufgeholt werden.

Zu den weiteren Forderungen gehört, das Straßenbahn-Zielnetz 2050 im Berliner Flächennutzungsplan fest zu verankern. Außerdem, so die Bündnispartner, müsse der kommende Senat den Ausbau der Tram „als Dachmarke von Berlin bewerben“ und in der Öffentlichkeit die Vorteile der Straßenbahn mit einer Imagekampagne vermitteln. Dazu gehörten „Leistungsfähigkeit, Barrierefreiheit und Umweltfreundlichkeit“, aber auch „Chancen für die Stadtgestaltung und mehr Aufenthaltsqualität“.