Corona in Frankreich: Macron droht Ungeimpften

Frankreichs Präsident Macron drängt seine Landsleute in einer TV-Ansprache zum Impfen. Einen Zwang schließt er nicht aus.

Ärzte mit Masken stehen rum

Intensivstation der Kardiologie in Saint-Denis Foto: Benoit Tessier/reuters

PARIS taz | Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat am Montagabend in einer Fernsehansprache Maßnahmen angekündigt, die eine „vierte Welle“ der Covid-19-Pandemie wenn nicht verhindern, so doch wenigstens in der Tragweite verringern sollen. Dies war erwartet worden, nachdem in einigen Regionen die Zahl von Neuinfektionen mit der Deltavariante des Corona­virus erneut angestiegen war.

Die tägliche Zahl von positiven Testergebnissen nähert sich derzeit wieder der kritischen Schwelle von 5.000. Und obschon die Zahl der Co­vid­pa­ti­en­t:in­nen in den Krankenhäusern bisher nicht im selben Tempo zunimmt, gehen täglich mehr als zwanzig Todesfälle auf das Konto der Pandemie. Knapp tausend Personen befinden sich gegenwärtig noch auf Intensivstationen.

Vor allem möchte der Staatschef, dass sich die noch zögernden Landsleute, darunter auch die jüngeren, möglichst rasch impfen lassen. Wer dies unterlässt, soll dazu veranlasst oder indirekt gezwungen werden. Ab 21. Juli will Macron, dass für längere Transportwege im Flugzeug und mit der Bahn der „Gesundheitspass“ mit Impfausweis oder Beleg für einen aktuellen Covid-19-Test kontrolliert wird.

Das Gleiche gilt generell für den Zugang zu Cafés, Restaurants, Konzerten, Theatern, Kinos und anderen Freizeitangeboten in geschlossenen Räumen, außerdem in Einkaufszentren sowie öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Alten- und Pflegeheimen. Der Nachweis erfolgt in Papierform oder dank der App „TousAntiCovid“ mit einem QR-Code. Wie solche Kontrollen allerdings im Alltag organisiert werden sollen, ist eine andere Frage. Vertreter der Gastronomie protestieren bereits, sie seien „keine Türsteher oder Flics“. Zusätzliche Auflagen befürchten unter anderem auch die Organisatoren des Theaterfestivals in Avignon.

Impfpflicht im Gesundheitswesen

Macron wünscht sich eine Impfpflicht für das gesamte Personal im Gesundheitswesen, wie sie in Italien bereits existiert oder in Griechenland angekündigt worden ist. Betroffen wären davon nicht nur die medizinisch Beschäftigten der Krankenhäuser und Pflegeheime für Betagte oder Behinderte, sondern auch professionelle und ehrenamtliche Be­treue­r:in­nen von Senioren zu Hause.

Für Macron haben die Angehörigen dieser Berufe nun keine Ausrede mehr. Ab 15. September sollen darum Kontrollen durchgeführt werden. Wer bis dahin immer noch nicht zwei Injektionen erhalten hat, riskiert Strafen, die Macron nicht näher definieren wollte. Es könnte bedeuten, dass die Betroffenen ohne Impfung nicht mehr arbeiten dürfen.

Macron bevorzugt die dringliche Empfehlung, meint aber, dass letztlich auch eine allgemeine Impfpflicht in Frankreich kein Tabu wäre. „Wir müssen uns die Frage einer obligatorischen Impfung für alle stellen“, sagte der Präsident, dessen Fernsehauftritt von mehr als 20 Millionen Zu­schaue­r:in­nen verfolgt wurde. Gleich danach hätten laut Doctolib mehr als 900.000 Leute versucht, einen Impftermin zu buchen.

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