Kanz­le­r*in­nen­kan­di­da­tur der Grünen: Doppelspitzen können es besser

Wie unvernünftig, immer nur auf einen zu setzen! Unser Autor plädiert daher für mehr Führungsduos. Auch im Kanzleramt.

„Er mag sie und sie mag ihn. Sie mögen sich“…Die Grünen-Vorsitzenden Habeck und Baerbock Foto: Kay Nietfeld/dpa

Am Montag wollen Annalena Baer­bock und Robert Habeck bekannt geben, wer von beiden als Spit­zen­kan­di­da­t:in der Grünen in den Bundestagswahlkampf zieht. Besser gesagt: Sie müssen. Da die Grünen realistische Chancen haben, als stärkste Partei aus der Wahl hervorzugehen und damit Zugriffsrecht auf das Kanzleramt haben, können sie schlecht mit zwei Spit­zen­kan­di­da­t:in­nen ins Rennen ziehen. Ei­ne:r von beiden muss es werden. Oder?

Bei aller Ruhe, mit der die Partei die Entscheidung verfolgt, sie fühlt sich auch merklich unwohl damit. Nicht, weil der Machtkampf die Partei lähmen würde, sondern eher, weil man beide für geeignet hält – weil man sich wünscht, sich gar nicht entscheiden zu müssen. Aber was wäre, wenn die Grünen, wenn Baerbock und Habeck sich nicht entscheiden müssten?

Anders gefragt: Warum sollte es eigentlich nicht zwei Kanz­le­r:in­nen geben? Was spricht dagegen, den verantwortungsvollsten Job, der in Deutschland zu vergeben ist, mit zwei Menschen zu besetzen?

Schon klar, das Grundgesetz – aber das ließe sich ändern. Der an der Universität Potsdam lehrende Verfassungsrechtler Thorsten Schmidt hält eine solche Grundgesetzänderung „für grundsätzlich denkbar“. Die sogenannte Ewigkeitsklausel der Verfassung schütze staatsorganisatorische Prinzipien wie den Föderalstaat, den Sozialstaat oder eben die Demokratie.

taz am wochenende

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Das Kanz­le­r:in­nen­amt doppelt zu besetzen sei immer noch mit dem Demokratieprinzip vereinbar, solange die Rückkopplung zum Parlament – also Wahl und Abwahl der Kanz­le­r:in­nen – gewährleistet ist.

Die Frage nach einem Duo an der Staatsspitze wäre also keine rechtliche, sondern eine politische. Nun rechtfertigt das „Luxusproblem“ einer Partei, die zwei brauchbare Kan­di­da­t:in­nen vorzuweisen hat, noch keine staatspolitische Revolution. Der Gedanke einer Dop­pel­kanz­le­r:in­nen­schaft ist aber auch unabhängig davon eine Überlegung wert. Bei genauerem Hinsehen erscheint es sogar erstaunlich, wie sehr dieser Eine-Person-lenkt-den-Staat-Fetischismus im 21. Jahrhundert immer noch Mainstream ist.

Also: Welche Vorteile hätte ein Duo im Kanzleramt? Zunächst das Offensichtliche. Eine Person kann unmöglich all das überblicken, was im Grunde notwendig wäre, um eine Regierung, geschweige denn ein Land zu führen. Zwei Menschen könnten dies vielleicht auch noch nicht, aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

Es wundert nicht, dass das Modell „Shared Leadership“ in so unterschiedlichen Sphären wie der Kultur und der Wirtschaft längst angekommen ist. Studien haben gezeigt, dass Teams, die von mindestens zwei Menschen geführt werden, effektiver arbeiten – was beim Blick auf den Zustand der Bundesregierung schon mal ganz sympathisch klingt.

In zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen stehen zwei Ge­schäfts­füh­re­r:in­nen an der Spitze. Viele Start-ups, Theater und Festivals setzen auf das Modell. In Genossenschaften sind (mindestens) zwei Vorstände sogar Pflicht. Und selbst große Konzerne wie SAP und die Deutsche Bank wurden schon von Duos geführt.

Die Einpersonenspitze ist ein Erbe der Monarchie

Nun ist ein Land – alle Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ke­r:in­nen bitte kurz Ohren und Augen zuhalten – keine GmbH. Doch auch auf politischer Ebene gibt es Beispiele für kollektive Machtausübung. Zuallererst die Parteien selbst. Dass politische Doppelspitzen ausgleichend wirken und dennoch führen können, zeigen die eingangs erwähnten Grünen.

In der Schweiz regiert ein siebenköpfiger Bundesrat ohne singuläres Führungsamt. In Amsterdam, London und Prag gibt es sogenannte night ­mayors, Nachtbürgermeister. Zwar haben diese nicht die Kompetenzen des verfassungsmäßigen Bürgermeisters. Aber offensichtlich war man der Ansicht, dass ein Bürgermeister allein für eine vielfältige Stadtgesellschaft nicht ausreicht; dass man vielleicht hier und da Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen kann und sollte.

Das führt zum nächsten, eher praktischen Vorteil: Zeitmanagement. Schon heute überfordern die Krisen der Zeit die Terminkalender der Regierungschefs. Eine Kanzlerin, die ein gleichberechtigtes Pendant an ihrer Seite wüsste, müsste nicht mehr jede Auslandsreise antreten, nicht mehr zu jedem Hochwasser die Ärmel hochkrempeln und auch nicht an jedem EU-Gipfel teilnehmen.

Aber die Verantwortlichkeit!, werden jetzt einige rufen. Ja, Verantwortlichkeit lässt sich in der Politik nicht so einfach aufteilen wie zwischen zwei zeichnungsberechtigten CEOs. Aber unmöglich ist auch das nicht, wenn man das Amt weiterhin als politische Einheit begreift – ausgeführt von zwei Personen. Das Prinzip der singulären Staatsspitze berge ein „Aroma von König, Papst und Papa“, schrieb die Autorin Mely Kiyak kürzlich.

Das trifft es – und es ist mehr als das. Das personifizierte Spitzenamt ist, näher betrachtet, nichts anderes als ein Erbe der Monarchie. Irgendwie scheint man bei all den demokratischen Revolutionen vergessen zu haben, nicht nur die vertikale Erbfolge abzuschaffen, sondern auch gleich die horizontale Machtausübung zu überdenken.

Für ein Duo im Kanzleramt gäbe es einige technische Dinge zu regeln, zuallererst, wie angesprochen, das Grundgesetz. Würden beide Kanz­le­r:in­nen vom Bundestag einzeln oder als Team gewählt? Wie sähe das Misstrauensvotum aus? Was ist mit der im Grundgesetz verankerten Richtlinienkompetenz? Alles keine unlösbaren Probleme, wenn man denn wollte.

Denkbar wäre zum Beispiel, so der Verfassungsrechtler Schmidt, das Kanz­le­r:in­nen­amt weiterhin als verfassungsmäßige Entität zu verstehen, die Kan­di­da­t:in­nen also nicht einzeln, sondern en bloc vom Bundestag wählen (und auch abwählen) zu lassen. Für die Richtlinienkompetenz müsste ein Modus gefunden werden, der regelt, was geschieht, wenn sich die beiden Re­gie­rungs­che­f:in­nen uneinig sind, sagt Schmidt.

Schwieriger könnte das Aufdröseln des Machtgefüges innerhalb einer Koalition werden. Zwei Kanz­le­r:in­nen derselben Partei würden für ein Ungleichgewicht gegenüber dem kleineren Koalitionspartner sorgen. Zwei aus unterschiedlichen Parteien würden dem Führungsanspruch des Wahlsiegers nicht gerecht.

Aber auch das ließe sich mit etwas Mut und Fantasie lösen (etwa durch eine andere Arithmetik der Vergabe der Mi­nis­te­r:in­nen­pos­ten). Denkbar wäre zum Beispiel folgendes Modell: Beide Kanz­le­r:in­nen erhielten ein Fachressort. Beide hätten dann konkrete inhaltliche Zuständigkeiten und führten darüber hinaus im Team die Regierung an.

Neu ist die Idee der Doppelkanzlerschaft nicht. Sie wurde so oder ähnlich bereits häufig diskutiert. Interessanterweise jedoch immer am Beispiel Habeck und Baerbock. Dabei wäre das Modell auch für andere Parteien geeignet. CDU und CSU hätten sich den Eiertanz von Laschet und Söder gespart, und der SPD würde es eine Doppelkandidatur vielleicht einfacher machen, nach knapp 140 Jahren mal eine Frau aufzustellen. Man könnte nun einwenden, ein Förderprogramm für schwächelnde Volksparteien rechtfertige keine Verfassungsänderung. Geschenkt.

Es ist nur zu leicht, die Idee zu belächeln. Aber man könnte sich auch ehrlich machen und sich eingestehen, dass ein ganzes Land zu lenken einfach kein One-Woman-Job ist; und dass jemand, der keine gleichberechtigte Kanzlerin oder keinen gleichberechtigten Kanzler neben sich erträgt, ungeeignet ist, ein Land zu führen.

Comments

[4813 (Profil gelöscht)]

Mein Vorschlag: das Fell des Bären erst teilen, wenn man ihn erlegt hat.

[Ataraxia]

Ich finde das sehr gut, diesen Gedanken mal beim Wort zu nehmen. Jenseits der Titel und Etikette existieren Duos oder Trios in vielen Firmen, Organisationen und Bildungseinrichtungen. Oft funktioniert das besser als der eine sture Korken, der immer oben schwimmt.

Bei inhaltlicher Nähe könnte man sich darauf einigen, dass die eine Person mehr das öffentliche Gesicht, die andere mehr die Power hinter den Kulissen ist. Damit ist die zweite Person zwar bei rein repräsentativen Runden im Nachteil, aber bei wirklich guter Zusammenarbeit, Vorarbeit und Abstimmung muss sich das nicht negativ auswirken. Und warum nicht mehr Wechsel als immer dasselbe Gesicht bei stabiler Seitenlage?



Also Duos wie

Brandt-Ehmke/Egon Bahr, Schröder-Steinmeier oder Merkel-Altmaier.

Läuft nicht immer gut, siehe

die Duos Stalin-Beria, Erich Mielke-Markus Wolf, Gysi-Lafontaine u. viele andere mehr.

[Rinaldo]

Guter Artikel. Warum nicht alternierend, wo sich 2 KanzlerInnen abwechseln. Dann braucht es keine Verfassungsänderung.

[Mario Rinder]

Wie ist des dann kostet die Doppelspitze den Steuerzahler dann auch doppelt oder wie sollen wir uns dass vorstellen ... ????

[14390 (Profil gelöscht)]

@Mario Rinder Natürlich - und nicht nur während der Amtszeit, sondern auch bei den Bezügen als Altbundeskanzler.

[HanM]

👍!

[Lowandorder]

Vorschlag zur Güte: Switch - Amtszeit halbieren.

(Italien - wenn ich recht erinner?)

Der/Die andere - Gibt derweil de Horst Ehmke!;))

(Am Anfang mit der MP durch die Flure!!;))

Ja 's Horschtel hatte den Machiavelli nicht nur gelesen!

Nein. Wie vieles andere - Auch noch verstanden •

unterm——- servíce Mr 8 Arschlöcher —

de.wikipedia.org/wiki/Horst_Ehmke

& wie passend -

de.wikipedia.org/w...%C3%B2_Machiavelli

“ Es gibt viele Dinge, die aus der Ferne gesehen schrecklich, unerträglich, ungeheuerlich scheinen. Nähert man sich ihnen, werden sie menschlich, erträglich, vertraut. Darum sagt man, die Furcht ist größer als das Übel.“ Däh!

Niccoló Machiavelli

(1469 - 1527), italienischer Staatsmann und Schriftsteller

Quelle: Machiavelli, Mandragola. Komödie in fünf Akten, verfasst 1518, veröffentlicht 1524

Aber viele sehen ja über ihren Bauch - ihr PrallEgo etc!

Schon gleich ihre Füße nicht! Oh je! Nich schee! - 👹 -

[noevil]

@Lowandorder ..und die Kanzler-Duo-Idee des Artikels ist auch nur ein Scheinriese, der mit jeder Annäherung kleiner wird. .."die Furcht ist größer als das Übel.." Mit dem Gedanken spiele ich auch oft, besonders bei den Befürchtungen, die mich stets beschleichen, wenn ich an die Kunst von CDU/CSU denke, Koalitionspartner über den Tisch zu ziehen. Was jetzt zur selben Anwendung gegeneinander geführt hat. Jedoch die Bürger in schwärmerischer neuer Söder-Vasallentreue... Macht gerne Ernst mit einem Kanzlerduo. Nehmt den Macchiavellisten den Wind aus den Segeln. Gut gelaunte Grüße an alle Mitkommentatoren!

[14390 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Das Problem dieser Überlegungen ist glücklicherweise, daß Bündnis90/DieGrünen sie nicht alleine durchsetzen können.

Sie brauchen nicht nur einen Koalitionspartner, der diese Charade mitmacht, es muß auch der Bundespräsident mitspielen.

Und wer glaubt bitte wirklich, daß die UNION bei einem derartigen Manöver mitmachen würde? Rücktritt aus paritätspolitischen Überlegungen, ohne äußere Notwendigkeit? Und was, wenn der Bundespräsident nicht die von Bündnis90/DieGrünen favorisierte Zweitbesetzung vorschlägt, sondern einen anderen Kandidaten? Und im weiteren Verlauf dieser Posse den Bundestag auflöst?

[Lowandorder]

@14390 (Profil gelöscht) Ok. Ok. Hier is alles aus der Lamäng & ☕️☕️ auffe Banke im Stadtgarten. But.

Mal - Geschrödert - “Gib mal‘n 🍺 - “

“ Um die vorzeitige Auflösung des Bundestages und im Herbst 2005 vorgezogene Bundestagswahlen zu erreichen, wählte Schröder wie zuvor Helmut Kohl 1982 den Weg über die Vertrauensfrage. Am 27. Juni 2005 übermittelte der Bundeskanzler dem Bundestag seinen Antrag, ihm das Vertrauen auszusprechen.“ Get it? Fein.

Klar aber auch: Würde sich für die 2. Hälfte die erforderliche Mehrheit finden - 😱 - ??!?! Vabanque milde gesprochen!

© - 😂 - => Proseminar VerfR - 🧐 -

Soweit mal

[14390 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Es tut mir sehr leid, aber Ihr Geschreibsel ist mir leider völlig unverständlich. Ich wäre Ihnen dankbar, würden Sie, sollten Sie auf Kommentare von mir antworten, das normale Hochdeutsch verwenden.

[Lowandorder]

@14390 (Profil gelöscht) Liggers. Wie Andreas Rebers: Ich helfe gern!

Wo klemmts denn?

„Dat maache me us de Lameng“ heißt wörtlich übersetzt: „Das machen wir aus der Hand. “ Oder wie die Redewendung im Hochdeutschen lautet: „Das schütteln wir aus dem Handgelenk. “ Der Begriff Lameng ist die rheinische Umformung des französischen „la main“ (die Hand).29.10.2016

&

de.wiktionary.org/wiki/Lam%C3%A4ng

Ansonsten mal aussensweise lupenreines Hochdeutsch - wa. Normal.

Vermute - Sie meinen Honoratiorenschwäbisch - odr? Weilse ja Berlin im Titel führen & “da saß ick mit der Emma auffe Banke…“ ja geläufig sein müßte.

& ! servíce - (elsässisch;) -

(Vorauseilend: Hupf·doh·le

/Húpfdohle/ Substantiv, feminin [die]UMGANGSSPRACHLICH SCHERZHAFT [Revue]tänzerin

“Heides Lichttherapie

Heide Simons tritt heute Abend im RTL-Tanzturnier „Let’s dance“ (21.15 Uhr) auf – schon jetzt prangern Feuilletonisten diese „ultimative Peinlichkeit“ an. Dabei ist Simonis nur ehrlich Bettina Gaus - jetzt SPIEGEL

taz.de/!451037/

Politik … das Hupfdohlenklatschen beginnt

www.tagesspiegel.d...eginnt/699448.html

Na und Ihr ausgemacht normales Hochdeutsch - Geschreibsel - leicht abwertend: schriftlich Verfasstes, das nicht besonders hoch geschätzt oder ernst genommen wird -

In bester Gesellschaft mit der Flasche auf Reisen: Bitte Herr Hans Gustav Bötticher (hochdeutsch;)

An den Vater zum Geburtstag

Ich habe heut wieder lange gebrütet

Und nach Geburtstagsreimen gehetzt.

Ich habe gediftelt. Ich habe gewütet.

Und zuletzt das ganze Geschreibsel zerfetzt.

Da dacht ich, wie das so oft mir geht:

Wenn jetzt der Vater hinter dir steht

Und er sieht dich so krampfhaft dichten,

Dann sagt er: »Ach mach doch keine Geschichten!«

Und wir sprechen kein Wörtchen vom 20. Mai –,

Von den Wünschen, die ich ihm niederschrieb.

Wir küssen uns stumm und fühlen dabei –

Wir haben einander so herzlich lieb.

kurz - Normal - servíce - 🧐 -

Sie sehen - ich fühle mich geehrt.

unterm——- btw - ff

[Lowandorder]

@Lowandorder ff - 🤣 -

unterm——- btw

Proseminar geläufig - wa! Großes Latrinum vermute ich sicher nicht falsch.

& dito

VerfR - Verfassungsrecht - Vorlesungsverzeichnisabkürzung.

& last not least - Vabanque - wiki -

Angelehnt an das Glücksspiel bezeichnet Vabanque allgemein ein riskantes Unternehmen, bei dem man alles aufs Spiel setzt, daher auch die Bezeichnung Vabanquespiel.

Besonders bekannt wurde dieser Begriff durch ein überliefertes Gespräch zwischen Hermann Göring und Adolf Hitler anlässlich der britischen Kriegserklärung 1939. Göring riet Hitler: „Wir wollen doch das Vabanque-Spiel lassen“, worauf Hitler antwortete: „Ich habe in meinem Leben immer Vabanque gespielt.“

Soweit mal aus der Lamäng - Gern&Dannichfür

Normal

(ps das Ganze bitte sich in koboldblau vorstellen!

Dank im Voraus - 🤫 - ;)) always at your servíce - Na - Si‘cher dat. Dat wüßt ich ever. Da mähtste nix.

Normal •

[Christian Lange]

@14390 (Profil gelöscht) LOWANDRO macht doch Kunst! Nicht stören ...

[Lowandorder]

@Lowandorder Nochens a point.

kurz gesagt/gefragt: “KoboldAnnalena oder HabecksRobert - Hand auf‘s ♥️ !

Wer hat den Arsch im Beinkleid?“

Wer gibt die Heide HupfdrohleSimonis?!

kurz2 - Frauman wird ja doch noch fragen dürfen! Newahr.

Normal. - Gellewelle&Wollnichwoll - 😂