Türkischer Einfluss im Nachbarland: Erdoğans großes Syrienprojekt

Viele Millionen Syrer leben mittlerweile im Machtbereich der Türkei. Nordsyrien ist de facto zur türkischen Provinz geworden.

„Araber und Türken sind Brüder“: Bemalte Wand im syrischen Al-Bab Foto: Khalil Ashawi/reuters

ISTANBUL taz | Diesen Monat jährt sich in Syrien der Beginn des Aufstands gegen das Regime von Baschar al-Assad. Zehn Jahre Krieg haben ein Land in Trümmern, Angst und Armut hinterlassen, das – vereinfacht gesagt – dreigeteilt ist: Während die syrische Regierung den Westen und Süden einschließlich der großen Städte Damaskus, Aleppo, Hama und Homs kontrolliert, dominieren im Osten die Kurden mit Unterstützung der USA, einschließlich der Ölfelder des Landes. Ein großer Teil von Nordsyrien wiederum untersteht dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

Und es sieht nicht so aus, als würde sich dies in absehbarer Zeit ändern. Im Gegenteil: Die von der Regierung in Ankara Schutzzonen genannten Gebiete wirken mehr und mehr wie eine türkische Provinz. Sie erstrecken sich von den Städten Afrin und Azaz im Westen über al-Bab und Dscharabulus bis hin zu dem rund 100 Kilometer langen und rund 30 Kilometer tiefen Streifen im Nordosten, den die türkische Armee im Herbst 2019 besetzte, nachdem sich die US-Armee dort auf Anweisung von Präsident Trump zurückgezogen hatte.

Außerdem sorgte die Türkei im letzten Jahr dafür, dass Assads Truppen ihren Angriff auf die Region Idlib einstellen mussten. Seitdem ist die Türkei auch in diesem letzten Rebellengebiet de facto die Schutzmacht.

Mehr wie eine türkische Provinz: Syrien-Karte mit von der Regierung in Ankara genannten Schutzzonen

In den von der Türkei besetzten Gebieten sind zwar lokale Verwaltungen türkeitreuer syrischer Milizen eingesetzt worden, doch diese unterstehen letztlich der zivilen wie militärischen Kontrolle Ankaras. Für unabhängige Beobachter sind die Gebiete kaum zugänglich, aber gelegentlich organisiert die türkische Regierung eng beaufsichtigte Reisen ausländischer Journalisten in die Region.

Zuletzt durfte die Istanbuler Korrespondenten der New York Times, Carlotta Gall, Mitte Februar die Region Afrin besuchen. Gall zeichnete ein widersprüchliches Bild der ­Region, in der die meisten Menschen nach wie vor im Elend leben, aber die Sicherheit begrüßen, die die türkischen Truppen vor Verfolgung durch das Assad-Regime gewährleisteten.

Tatsächlich waren Galls Gesprächspartner überwiegend ehemalige Anti-Assad-Kämpfer, die in das Gebiet geflüchtet waren. So versicherte ein Händler auf dem Markt in Afrin der Reporterin, die Schergen Assads hätten ihn wohl längst ermordet ohne den Schutz durch die Türkei. Ein anderer, ein einst reicher Großgrundbesitzer südlich von Damaskus bekräftigte, er könne nicht in sein Dorf zurückgehen, solange Assad regiere. „Ohne die Türken können wir nicht überleben.“

Türkei hat viel investiert

Für viele Kurden, die bei dem türkischen Einmarsch im Februar vor drei Jahren aus Afrin vertrieben wurden, klingt das wie Hohn. Gall wurde in den sozialen Medien scharf kritisiert, sie würde die türkische Besatzung „weißwaschen“. Denn Gall bestätigt in ihrer Reportage, worüber Erdoğan nahestehende Medien schon seit Längerem berichten: Die Türkei hat für die Verbesserung der Lebensverhältnisse in der Region rund um Afrin viel investiert.

Es gibt funktionierende Krankenhäuser, viele Schulen wurden wiedereröffnet und das gesamte Gebiet wurde an das türkische Stromnetz angeschlossen, sodass die Menschen nach Jahren mit permanenten Stromausfällen jetzt erstmals wieder regelmäßig Energie aus der Steckdose beziehen. Bezahlt wird in türkischer Lira, und auch die türkische Post ist vor Ort.

In die Häuser der vertriebenen kurdischen Familien sind syrische Milizionäre eingezogen, die zu Gruppen gehören, die mit der Türkei eng verbunden sind und von Erdoğan gelegentlich als Söldner in Libyen oder Bergkarabach engagiert werden. Für weitere Flüchtlinge, auch aus der angrenzenden Provinz Idlib, hat die türkische staatliche Wohnungsbaugesellschaft Toki angefangen feste Unterkünfte zu bauen. Während die Kurden beklagen, dass auch die letzten in Afrin verbliebenen Familien massivem Vertreibungsdruck ausgesetzt seien, richten sich die Anhänger Erdoğans in Afrin und den anderen türkischen „Schutzzonen“ auf Dauer ein.

Systematischer Bevölkerungsaustausch

Der türkische Präsident hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er in den eroberten Gebieten eine möglichst große Zahl der 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge, die jetzt in der Türkei leben, dauerhaft ansiedeln will. Vereinfacht gesagt bedeute das türkische Konzept für die besetzten Gebiete „Kurden raus, sunnitische Islamisten rein“, sagt ein türkischer Journalist gegenüber der taz, der namentlich nicht genannt werden will.

Dieser Bevölkerungsaustausch ist auf Dauer angelegt und soll dafür sorgen, dass entlang der türkisch-syrischen Grenze eine stabile Pufferzone entsteht, die aus Sicht der Regierung die Türkei vor kurdischen Angriffen schützen und möglichst auch die Entstehung einer semistaatlichen kurdischen Autonomiezone verhindern soll.

Regierungsnahe türkische Organisationen wie die Stiftung für Wirtschafts- und Politikforschung Tepav sind längst dabei, Konzepte zu entwickeln, wie die Lebensbedingungen in den besetzten Gebieten verbessert und eine weitere Integration in die Türkei aussehen kann.

Fast 10 Millionen Syrer

Tepav-Mitarbeiter Güven Sak hat jüngst in einem Beitrag in der Zeitung Hürriyet eine bemerkenswerte Rechnung aufgestellt: Zählt man die Menschen in den besetzten Gebieten – rund 2 Millionen – mit den knapp 4 Millionen Menschen in Idlib und den 3,6 Millionen syrischen Flüchtlingen in der Türkei zusammen, leben fast 10 Millionen Syrer unter dem Schutz und der Kontrolle der Türkei.

„Das sind mehr Menschen, als in der von Assad kontrollierten Region leben“, schrieb Sak. Rund 500 syrische Firmen aus den besetzten Gebieten hätten mittlerweile die Erlaubnis, grenzüberschreitend zu operieren, und viele syrische Kinder würden fleißig Türkisch lernen, um später in der Türkei zu studieren und zu arbeiten.

Die EU wie auch Deutschland unterstützen die Menschen in Idlib und in den von der Türkei besetzten Gebieten humanitär. In Idlib hat die Bundesregierung durch eine Sonderzahlung von 25 Millionen Euro bei der Unterbringung der Flüchtlinge mit stabilen winterfesten Zelten geholfen, und auch in den besetzten Gebieten sind deutsche Organisationen humanitär engagiert.

Deutsche Diplomaten dankbar

Inoffiziell sagen deutsche Diplomaten in der Türkei, sie seien froh, dass die Türkei mit ihrem Engagement dazu beitrage, dass sich die Bedingungen vor Ort verbessern und eine neue Flüchtlingswelle nach Europa verhindert wird. Erdoğan soll deshalb bei den Verhandlungen mit der EU über ein neues Hilfspaket für die syrischen Flüchtlinge in der Türkei darauf gedrungen haben, dass solche Hilfsgelder auch in der Region um Afrin sowie in Nordost­syrien eingesetzt werden können.

Die größte Gefahr für Erdoğans Syrienprojekt kommt derzeit nicht vom Assad-Regime oder von Russland, sondern aus den USA. Während die syrische Regierung seit ihrer militärischen Niederlage gegen die Türkei in Idlib vor einem Jahr keine Anzeichen erkennen lässt, einen neuen Vorstoß zu unternehmen, und die russische Armee am Rand der türkischen Besatzungsgebiete mit türkischen Truppen gemeinsam Patrouillen fährt, stellt nur noch die neue US-Administration unter Joe Biden den Status quo in Frage.

Wie an vielen anderen Stellen hat Biden Trumps Entscheidung, aus Syrien auszusteigen, revidiert. Das Pentagon ist dabei, die US-Präsenz in den kurdisch kontrollierten Gebieten wieder auszubauen. Nach übereinstimmenden Berichten türkischer und arabischer Medien baut das Pentagon zudem bei Hasaka einen neuen US-Militärstützpunkt.

Hoffnung für Kurden

Auch ist der im Streit mit Trump zurückgetretene US-Sonderbeauftragte für Syrien, Brett McGurk, zum Ärger der Türkei wieder zurück, gilt er doch als Architekt der Zusammenarbeit der US-Armee mit den kurdischen YPG-Milizen.

Für die Kurden bedeutet das Hoffnung auf US-Unterstützung für ein langfristiges eigenes Autonomiegebiet, was Erdoğan unbedingt verhindern will. Da aus Sicht der türkischen Regierung die syrisch-kurdische YPG-Miliz nichts als ein direkter Ableger der türkisch-kurdischen PKK ist, wirft er der neuen US-Regierung bereits vor, die „PKK-Terroristen“ zu alimentieren.

Doch in demokratischen Kreisen in den USA dürfte das auf Unverständnis stoßen. Hier gelten die syrischen Kurden als Helden im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS), die Trump verraten habe. Ex-Außenministerin Hillary Clinton produziert derzeit sogar einen Film über die „Töchter von Kobane“, die Frauenbrigaden der YPG.

Comments

[*Sabine*]

Meine pragmatische Sichtweise: Mir erscheint diese "Dreiteilung" auf den ersten Blick vernünftig und vielleicht sogar friedenstiftend.

Die Kurden könnten die Grenzregion zur Türkei verlassen und im Süden (mit den Ölfeldern) leben. Der Reichtum (von dem ich allerdings nicht weiß, ob er dem Volk zugute kommt) aus den Ölfeldern tröstet vielleicht ein wenig über den Verlust ihrer emotionalen Heimat hinweg. Wenn ich nicht zu einseitig informiert bin, stehen die Kurden westlichen Werten etwas offener gegenüber, so dass sie sich mit den USA evtl. arrangieren können.

Die Nicht-Kurden, die im türkisch/syrischen Grenzgebiet leben, scheinen sich mit der türkischen Herrschaft arrangieren zu können. Dass es Krankenhäuser und verlässlich Strom gibt klingt erst einmal gut. Hier scheint es so zu sein, dass sich eher Gotteskrieger wohl fühlen, die ich persönlich zwar nicht schätze, aber wenn sie sich in dieser türkisch dominierten Region aufhalten wollen, ist das aus meiner Sicht auch in Ordnung.

Das Assad-Herrschaftsgebiet scheint geschrumpft zu sein, so dass mit dem kleineren Assad-Einflußgebiet vielleicht auch die EU leben kann und die Sanktionen somit aufhebt. Im Assad-Herrschaftsgebiet haben vor dem Krieg verschiedene Religionen und Ethnien zuammengelebt, so dass mir diese Region, mit seinen/ihren Menschen, am ehesten weltlich erscheint. Die großen Städte könnten als Anziehungspunkte für internationale und nationale Unternehmen/Tagungen etc. interessant sein.

Mein Eindruck ist jedenfalls, dass es in diesem Krieg keine grundsätzlich "Guten" oder grundsätzlich "Bösen" gibt und eine Lösung gefunden werden muss, mit der sich alle arrangieren können.

[06438 (Profil gelöscht)]

Es geht um den gesamten Nahen Osten – und nicht nur um Nordsyrien

Iranische islamistische schiitische Milizen im Irak, derzeit ca. 150.000 Mann stark, üben in der Region politische Macht aus und zerreißen möglicherweise das Land. Nach Einschätzung der Amerikaner steuert der Irak auf einen weiteren Bürgerkrieg zu.

Hochrangige US-Militärs warnen in immer schärferer Sprache. "Es gibt derzeit 2 große Bedrohungen: Eine ist die PMF" - die militärische Abkürzung für die Milizgruppen - "und

Nr. 2 ist die Wirtschaft", sagte Generalleutnant Paul Calvert, der Kommandeur der USA Mission im Irak und in Syrien.

In Washington wird das Problem oft auf den einfachen Fall iranischer Aggression zurückgeführt, da einige der Milizen Unterstützung und Anweisungen aus Teheran erhalten. Die Realität scheint jedoch weitaus komplexer. Die irakische Regierung hat "sehr wenig" Kontrolle über die Milizen. Und obwohl einige der großen Milizgruppen gemeinsame Ziele verfolgen - wie die Entfernung der US-Streitkräfte aus dem Irak - sind sie auch über die Frage des iranischen Einflusses im Irak gespalten.

Die Möglichkeiten eines internen schiitischen Bürgerkriegs zwischen denen, die auf den Iran ausgerichtet sind, und denen, die sich schiitisch – national ausrichten, steht besorgniserregend vor der Tür.

Einige der Gruppen haben US-Streitkräfte in der Region angegriffen worauf amerikanische Kampfjets Bomben auf Einrichtungen in Syrien abwarfen, die von zwei iranischen Milizen zum Waffenschmuggel benutzt wurden.

Es steht außer Frage, dass der Iran versucht, den Irak in einen Proxy-Staat des Iran zu verwandeln. Wenn also der Iran mit russischer & chinesischer Unterstützung den Nahen Osten in ein Schlachtfeld verwandelt sind mir persönlich die Aktionen des Despoten Erdogan in Syrien lieber.

[Volker Birk]

Ich hab den Artikel jetzt zweimal gelesen. Das Völkerrecht kommt gar nicht vor. Deshalb mal deutlich:

Die Bewaffnung und Finanzierung der ganzen ausländischen Terroristen in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Die Invasion der türkischen Truppen – ausgestattet unter anderem mit deutschen Panzern – ist völkerrechtswidrig. Die Invasion der US-Amerikaner ist völkerrechtswidrig. Die Unterstützung der überwiegend ausländischen Terroristen durch die französische Regierung und durch den Holzim-Konzern ist völkerrechtswidrig.

Diese Heuchelei ist abstossend – bei der Krim nimmt man es mit dem Völkerrecht ganz genau (und ignoriert regelmässig den zuvor ebenfalls völkerrechtswidrigen Putsch in Kiew). Aber in Syrien gilt scheinbar überhaupt kein Völkerrecht mehr. Da kann sogar die türkische Regierung einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland führen und Land annektieren, es scheint niemanden zu stören.

Frieden wird es jedoch nur geben können, wenn ALLE Mächte sich ans Völkerrecht halten – und ALLE gleichermaßen kritisiert werden, die es nicht tun.

[Denito Schulz]

@Volker Birk Sie schreiben über Heuchelei, aber erwähnen an keiner Stelle die deutsche Unterstützung des Militärschlags der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien. Diese war völkerrechtswidrig! Wie auch an anderen Stellen. Oder ist das ein Schwarz-Weiß-Denken, wo es die "Guten" und die vermeintlichen "Bösen" gibt?

[Volker Birk]

@Denito Schulz Selbstverständlich ist das Eindringen deutscher Tornados in den syrischen Luftraum völkerrechtswidrig. Auch die Finanzierung des “Islamischen Staates” aus Saudi Arabien und Katar ist es. Mein Thema waren aber die Staaten, die auf syrischem Boden operierten und operieren. Wir können gerne noch weiter über die anderen Staaten sprechen, für die das Völkerrecht augenscheinlich keine Bedeutung mehr hat.

[gyakusou]

Und die EU guckt nur staunend zu.

[06438 (Profil gelöscht)]

@gyakusou ""Diese Heuchelei ist abstossend....."

==

In diesem Punkt sind wir uns einig.

Wobei die Heuchelei an dem Punkt beginnt an dem die libanesische Hizbollah als Marionette des Iran Kriegspartei in Syrien ist - und der Gottesstaat Iran militärisch operierende Milizen organisiert, die Teile Syriens zusätzlich als Kampfzone und als Schlachtfeld umbauen um geopolitisch gegen Israel die besseren Chancen zu haben.

Was sagt denn das Völkerrecht dazu?

Iran und die Russische Förderation -- mit chinesischer Unterstützung -- verhindern derzeit die Öffnung von Grenzübergängen für die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmittel-Transporten durch die UN.

Was sagt denn das Völkerrecht dazu?

Putin & Khamenei rüsten Syrien weiter auf - Versorgung der Bevölkerung im sogenannten Assad Teil ist hauptsächlich der Minderheit der Alewiten vorbehalten.

Was sagt denn das Völkerrecht dazu das die Russische Förderation & Iran sich einen Dreck (ein deutlicherer Begriff der die Situation wiederspiegelt ist mir leider nicht eingefallen) um die Bevölkerung kümmern - sondern geopolitisch ambitioniert Kampfbasen einrichten damit Russland einen abgesicherten direkten militärischen Zugang zum Mittelmeer erhält & absichert - genauso wie der Iran, dem es um ein einheitliche schiitische Kampfzonezwischen Teheran und Beirut geht.

Hat dazu Ihr Völkerrecht auch eine Meinung?

Der Höhepunkt der Heuchelei ist (abgesehen von Ihrer seltsamen Darstellung hinsichtlich der Ereignisse in der Ukraine) das die Russische Förderation gegen das Völkerrecht verstossen hat hinsichtlich des Einsatzes von Nervengiften national und international.

Hier ist das Völkerrecht eineindeutig - Putin hat es selbst 2019 unterschrieben. Wo bleibt denn Ihr Aufschrei das Putin derzeit das Völkerrecht in die Tonne tritt?

Derjenige der in Syrien die Bevölkerung versorgt heißt Erdogan -

und die Amerikaner werden sicherstellen das die Zone östlich des Euphrats das bleibt was es heute ist:

Das Gebiet der Kurden.

[06438 (Profil gelöscht)]

@06438 (Profil gelöscht) Antwort auf Kommentar Volker Birk.

[rero]

@gyakusou Nein.

Sie bezahlt vieles direkt oder indirekt.

Wollen Sie, dass die EU dort auch einmarschiert und mitmischt?

[Reginald Bull]

@rero Ja.