Warnung vor Protesten

Russische Behörden drohen An­hän­ge­r*innen von Alexei Nawalny

Die russischen Behörden haben die Anhänger von Kreml-Kritiker Alexei Nawalny vor weiteren Aufrufen zu Demonstrationen gewarnt. Die Vorbereitung und Teilnahme an „illegalen Massenprotesten“ werde schwerwiegende Folgen haben, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Moskau. „Die Strafverfolgungsbehörden wurden angewiesen, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen und gegebenenfalls gegen Zuwiderhandelnde vorzugehen“, hieß es in der Erklärung.

Die Anhänger Nawalnys, der nach seiner Rückkehr nach Russland in Haft kam, haben für Samstag zu Protesten aufgerufen. Das Team des 44-Jährigen hatte zwei Tage nach Nawalnys Festnahme eine Recherche zu einem angeblichen Luxuspalast von Präsident Wladimir Putin veröffentlicht. Das Anwesen sei durch „die größte Bestechung der Geschichte“ bezahlt worden, heißt es in der auf Nawalnys Blog veröffentlichten Recherche. Der Kreml wies die Anschuldigungen als „unwahr“ zurück.

Nawalny war am Sonntag nach seiner Rückkehr aus Deutschland in Moskau festgenommen worden. In Berlin war er nach einem Giftanschlag im August behandelt worden, für den der Oppositionelle den Kreml verantwortlich macht. Am Montag verhängte ein russisches Gericht 30 Tage Haft gegen ihn wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen. (afp)