„Querdenker“ kommen
Rechtsoffene Initiative ruft für 30. Dezember nach Berlin
Wegen des Demonstrationsverbots an Silvester in Berlin will die Initiative „Querdenken“ nun statt am 31. bereits am 30. Dezember gegen die Coronaverordnungen protestieren. Der Berliner Ableger der Initiative rief im Internet zu einer Demonstration für den Mittwoch kommender Woche auf. Bei der Polizei ist die Demonstration am 30. 12. ab 15 Uhr auf der Straße des 17. Juni mit 22.500 Teilnehmern angemeldet. Der Titel lautet: „Willkommen 2021 – Das Jahr der Freiheit und des Friedens“-
Vertreter von „Querdenken30“ sagten in einem auf der Internetseite der Berliner Initiative veröffentlichten Video, man hoffe zwar, dass man noch mit Rechtsanwälten gegen das Demonstrationsverbot am 31. Dezember vorgehen könne. Ansonsten halte man sich aber an die Gesetze und lade zu keiner verbotenen Demonstration ein. Berlin sei dann aber gerade am 30. Dezember eine Reise wert.
Beim Berliner Verwaltungsgericht lag bis Dienstagnachmittag noch kein Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot am 31. Dezember vor. „Querdenken“ hatte eine große Demonstration am Nachmittag des 31. Dezembers angemeldet. Nach den aktuellen Coronaregeln sind Demonstrationen am 31. Dezember und 1. Januar aber nicht erlaubt.
Am 30. Dezember sind am Vormittag um 9 Uhr und am Abend um 18 Uhr jeweils ein Fahrradkorso als Demonstration gegen „Querdenken“ angemeldet. Abends soll es mit 500 Teilnehmern vom Adenauerplatz zum Alexanderplatz gehen.
Bei der „Querdenken“-Demo am 29. August hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war eine ähnliche Demonstration von der Polizei mithilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden. (dpa)
