Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart: Ökosozial vergeigt

Weil das linke Lager zerstritten ist, hat Stuttgart jetzt einen CDU-Mann als Stadtoberhaupt. Klimalisten sollten sich Frank Nopper genau anschauen.

Wahlplakat vom neuen CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper an einer Strasse. unter dem Ülakat ist ein weiteres kaputtes Wahlplakat von den Grünen

Wahlplakat vom neuen CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper Foto: Arnulf Hettrich/imago

KARLSRUHE taz | Bürgermeisterwahlen gelten in Baden-Württemberg als Persönlichkeitswahlen. Aber ohne dem frisch gewählten Stuttgarter CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper zu nahe zu treten: Der bisherige Rathauschef der schwäbischen Kreisstadt Backnang wird nicht wegen seines Auftritts Nachfolger von Fritz Kuhn. Er hat am Sonntag allein gewonnen, weil sich das politische Lager links der Mitte mal wieder zerstritten hat.

Zuerst haben die Grünen den symbolträchtigen Posten in der Landeshauptstadt nur halbherzig verteidigt und eine Kandidatin aufgestellt, die nicht einmal grüne Hochburgen in der Stadt für sich gewinnen konnte. Die SPD hatte sich derweil lieber für einen verdienten, aber wenig charismatischen Stadtrat entschieden, statt ihrem jungen und ehrgeizigen Präsidiumsmitglied Marian Schreier eine Chance zu geben. Der ging dann unabhängig und bedroht von einem Parteiausschlussverfahren ins Rennen.

Schreier erwies sich nach dem ersten Wahlgang und dem Rückzug der Grünen-Kandidatin als einziger Kandidat, der die Mitte-linken Stimmen hätte bündeln können. Doch Hannes Rockenbauch, langjähriger Stadtrat, Galionsfigur des Stuttgart-21-Widerstands und Kandidat des linksökologischen SÖS, war nicht bereit, über Schreiers Anzüge und Gelfrisur hinwegzusehen und mit ihm ein Bündnis für ein ökologisches Stuttgart zu schmieden.

Man kann Rockenbauchs Bündnisunfähigkeit als Egotrip oder linken Populismus bezeichnen. Jedenfalls hat er damit einem Oberbürgermeister ins Amt verholfen, der Klimaschutz auch irgendwie wichtig findet, aber sonst für ungebremsten Autoverkehr steht.

Bei allen Unterschieden zwischen Kommunal- und Landespolitik: Potenzielle Wähler der neuen „Klimaliste“, die in Baden-Württemberg zur Landtagswahl im März antreten will, sollten sich das politische Scheitern des ökosozialen Lagers in Stuttgart ganz genau anschauen. Am Ende könnte ihre Stimme, trotz bester Motive, den Grünen und vielleicht auch der Linkspartei entscheidende Prozentpunkte kosten und dafür sorgen, dass die CDU wieder den Ministerpräsidenten stellt.

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Benno Stieber ist seit 2015 Landeskorrespondent der taz in Baden-Württemberg. In Freiburg als Österreicher geboren, lebt er heute als eingefleischter Freiberufler wieder im badischen Landesteil. Er ist Absolvent der "Deutschen Journalistenschule" in München und hat dort auch Geschichte und Politik studiert. Er schrieb unter anderem für die "Financial Times Deutschland", hat einen erfolgreichen Berufsverband gegründet und zwei Bücher geschrieben. Eins über Migranten nach der Sarrazin-Debatte und eins über einen Freizeitunternehmer aus dem Südwesten.

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