Nach Mord an Lehrer in Frankreich: Paris greift hart durch

Frankreichs Staatsführung will zeigen, dass die Republik auf die islamistische Tat reagiert. Am Montag gibt es vielerorts Razzien.

Tausende zogen am Sonntag in Paris auf die Straße, um Solidarität mit Samuel Paty zu zeigen Foto: Olivier Donnars/Le Pictorium/imago

PARIS taz | „Die Angst wird die Seiten wechseln.“ Das hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Sonntagabend erklärt und sich dafür ausgesprochen, stärker gegen Radikalisierung vorzugehen und die Sicherheit an Schulen zu verbessern.

Auf einer Sitzung des Verteidigungsrats hatte er sich mit mehreren Ministern über eine staatliche Gegenoffensive gegen den islamistischen Terror beraten. Bereits am Montag hat die Polizei in Frankreich vielerorts Durchsuchungen bei islamischen Organisationen und bei Ausländern vorgenommen, die der Nähe zum religiösen Extremismus verdächtigt werden.

Innenminister Gérald Darmanin sagte am Montag, es seien Dutzende Einzelpersonen betroffen. Es gebe etwa 80 laufende Untersuchungen. Der Innenminister prüft demnach ein Verbot von etwa 50 Vereinigungen innerhalb der muslimischen Gemeinschaft.

Die französische Republik war am Freitag durch ein brutales Attentat gegen einen Lehrer in Conflans-Sainte-Honorine an einer Schwachstelle getroffen worden. Der Geschichtslehrer Samuel Paty hatte Anfang Oktober Karikaturen des Propheten Mohammed aus dem Satireblatt Charlie Hebdo im Unterricht gezeigt. Am Freitagnachmittag kam es dann zu dem Angriff auf den Lehrer, bei dem er von dem Attentäter mit einem Messer attackiert worden war.

Elf Personen festgenommen

Zehntausende waren am Sonntag in Solidarität mit den Lehrerinnen und Lehrern, die täglich im Unterricht die Grundwerte verteidigen, auf die Straße gegangen. Viele erwarten nun von der Staatsführung starke Taten.

Insgesamt elf Personen sind seit dem Mordanschlag auf Samuel Paty am Freitag festgenommen worden. Unter ihnen befanden sich zunächst die engsten Verwandten des von der Polizei erschossenen Attentäters Abullakh Anzorov, aber auch zwei Personen, denen jetzt eine aktive Rolle bei der Hetze gegen Paty im Internet angelastet wird.

In einem Fall handelt es sich um den Vater einer Schülerin, der auf Facebook den Lehrer wegen einer angeblichen „Islamophobie“ als „Schurken“ attackiert und ihn mit vollem Namen und Adresse angeprangert hatte. Die zweite Person ist ein den Behörden bekannter Hassprediger aus Marokko, der aber auch die französische Staatsbürgerschaft besitzt. Ihm wirft Innenminister Gérald Darmanin vor, den Lehrer mit einer „Fatwa“ quasi zum Freiwild für Fanatiker erklärt zu haben. Beiden droht ein Prozess wegen Anstachelung von Hass und Beihilfe zu Terrorismus.

Darmanin hat am Montag zudem als Erstes die Festnahme von 231 in Frankreich lebenden Personen angeordnet, die wegen ihrer Sympathien für die Islamisten oder ihrer Hetzbotschaften bereits in der S-Kartei (S wie Staatssicherheit) der potenziellen Feinde der Republik registriert sind.

Die Ausländer unter ihnen sollen in ihre Herkunftsländer angeschoben werden. Doch diese Staaten lassen sich oft lange bitten, die Menschen wieder bei sich aufzunehmen. Viele der mutmaßlichen Extremisten haben zudem auch die französische Staatsbürgerschaft. Diese kann ihnen in gewissen Fällen aberkannt werden – außer sie würden dadurch zu Staatenlosen.

Hartes Vorgehen mit neuen Gesetzen

Die von Darmanin angekündigte Razzia gegen mutmaßliche Sympathisanten des Dschihads in Frankreich soll der Öffentlichkeit zeigen, dass die Republik reagiert. Sie ist mit der Hoffnung verbunden, dass die Maßnahmen eine abschreckende Wirkung haben könnten.

Seit der Zeit des Ausnahmezustands nach den Anschlägen von 2015 verfügt Frankreich über beträchtliche Möglichkeiten zur Überwachung und Verfolgung von Terroristen. Auch gibt es seit 2004 ein Gesetz gegen „Aufruf zu Hass, Gewalt und Rassendiskriminierung“ im Internet, das es ermöglicht, gegen solche Postings in den sozialen Netzwerken vorzugehen.

Präsident Macron möchte aber noch weitergehen – und dazu bräuchte es neue Gesetze. Er hatte vor zwei Wochen in einer Rede im Pariser Vorort Les Mureaux, nicht weit von Conflans-Sainte-Honorine entfernt, dem „Separatismus“ islamischer Extremisten den Krieg erklärt. Im Visier hat er muslimische Vereinigungen, namentlich der Salafisten, und Privatschulen, die Jugendliche von der Republik, ihren Gesetzen und ihren Grundwerten isolierten.

So soll in Frankreich das Recht, die eigenen Kinder zu Hause zu unterrichten, weitgehend eingeschränkt werden. Ohne dass dies gesagt wird, sind dabei gewisse inoffizielle Koranschulen und selbsternannte Imame gemeint. Eine entsprechende Gesetzesvorlage war für Anfang Dezember geplant. Sie soll nun im Eilverfahren ausgearbeitet und dem Parlament vorgelegt werden.

Viel mehr Zeit wird es erfordern, in ausgegrenzten Vorstadtquartieren für eine desillusionierte Jugend, bei der die islamistische Hasspropaganda auf Gehör stößt, das Versprechen der Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit der Republik einzulösen.

Comments

[Joba]

"Religionen sind Hirngespinnste/Verschwörunstheorien/erfolgreiche Sekten die zu Institutionen wurden. "

Dieser Behauptung kann ich ganz gelassen ein: "Stimmt ja gar nicht!" entgegensetzen.

Eine Ausführliche Begründung dieser Aussage (Sie haben für Ihre ja auch keine geliefert) wäre hier zu weitläufig und würde wohl an Ihnen abprallen, wie die antireligiöse Dauerbeschallung an mir.

Jedenfalls sehe ich keinen Anlass, Ihre körperliche Unversehrtheit oder gar Ihr Leben zu bedrohen.

Als Einladung zum Glauben wäre das ähnlich erfolgversprechend, wie durch Lahmlegung von S-Bahnen Sympathisant*innen gegen die Räumung besetzter Häuser zu gewinnen.

Islamist*innen scheinen zu glauben, dass Angst Menschen zu ihrer "Wahrheit" treiben könnte. Was sie da so gewiss macht bleibt mir ein Rätsel.

[Sven Günther]

@Joba Es ist auch gar nicht Sinn und Zweck solcher Aktionen, jemanden vom eigenen Standpunkt zu überzeugen.

Nehmen wir mal, nur für ein Beispiel an, wir würden zusammen in die Schule gehen und streiten uns über ein Thema. Nach der Stunde zimmere ich Ihnen mein Schienbein vor aller Augen auf dem Pausenhof gegen den Oberkörper mit den Worten, niemand sagt das bei Thema xy und jedem anderen wird es genauso wie Ihnen ergehen.

Sie wollen sich nicht mit mir schlagen, warum auch immer, jetzt haben Sie, in der nächsten Stunde bei dem Thema folgende Möglichkeiten, sie sagen nichts mehr oder holen sich nach der Stunde die nächste Packung ab, selbst wenn, das halten Sie nicht lange durch.

Jeder Andere wird sich ebenfalls überlegen, ob er öffentlich das Gleiche sagen wird, also hab ich den Diskurs "gewonnen," nich weil ich bessere Argumente habe, sondern einfach weil sie als Gegenseite aus dem Diskurs ausscheiden.

[Joba]

@Joba @Work_Life_Balance

[Ria Sauter]

Die Verharmlosung des Mordes ist ein seltsames Verhalten in linken Medien.

So wie hier Herr Balmers von einer Messerattacke spricht statt von einer brutalen Enthauptung.

Diese Verharmlosung dessen, was auch hinter dieser Religion steckt, ist ein Grundproblem und wird uns noch länger begleiten.

Und ja, es dürfen Verunglimpfungen jeglicher Art erfolgen ohne dass jemand getötet wird.

Die Zeitschrift "Titanic" macht das auch mit christlichen Symbolen und alle leben noch.

Diese Angst vor der Rassismusecke macht uns zu schweigenden Zuschauern.

[Suryo]

@Ria Sauter Das Problem ist, dass es keine linke Islamkritik gibt. Dabei gibt es natürlich am Islam aus linker Perspektive sehr viel zu kritisieren, genau wie am zB Katholizismus. Aber weil man Islamkritik den Rechten überlassen hat, steht man jetzt im wahrsten Sinne des Wortes sprachlos da. Es fehlen die richtigen Worte, um mit dem Islamismus umzugehen.

[Work_Life_Balance]

@Ria Sauter Ich frage mich auch, was denn noch alles für diesen Anitrassismus geopfert werden soll, der bei genauer Betrachtung so antirassitisch gar nicht ist, sondern einem stereotypischen Klischeebild vom "edlen Fremden" entspricht.

Religionen sind Hirngespinnste/Verschwörunstheorien/erfolgreiche Sekten die zu Institutionen wurden.

Jede Einschränkung der Bennenung von Religionen als absurde Idee von der Welt, ist eine Einschränkung der Freiheit.

Ich bin mir ziemlich sicher, das ich hier wie anderswo üble Dinge über das Christentum oder den Hinduismus schreiben dürfte, die mir unter dem Vorwurf und der daraus folgenden politisch korrekten Selbstzenur über den Islam nicht gestattet würden.

[Weber]

Radikalisierte Muslime in Deutschland Der Mörder aus Frankreich ist ein Idol

"Deutsche Islamisten feiern bei Telegram den Attentäter, der den Lehrer Samuel Paty enthauptet hat. Vor allem junge Muslime driften in Extremismus ab." Frank Jansen

www.tagesspiegel.d...idol/26288138.html

[Justin Teim]

@Weber Danke für den Link. Ist wirklich krass.

[satgurupseudologos]

1)"das Versprechen der Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit der Republik einzulösen "und dabei auch die Schwesterlichkeit nicht zu vergessen-die um der gleichberechtigung der frauen willen in den wahlspruch der republik aufgenommen werden sollte ist etwas dass dem neoliberalen Emmanuel Macron nicht zuzutrauen ist.aber es wäre das einzige was sowohl islamophober rechtspopulistischer agitation.als auch pseudoreligiösem fundamentalismus und extremismus die grundlage zu entziehen vermag.

2)Ich mag den islamophoben kampfbegriff des sogenannten islamismus-den es zu bekämpfen gelte nicht:im französischen heisst das christentum christianisme und das judentum judaisme

sucht man nach diesen begriffen in einem französischen lexikon so wird man dort artikel über die jeweilige religion finden und nicht artikel über eine politische ideologie

ein säkularer staat sollte sich weder einen anti-judaismus noch einen

anti-christianismus noch einen anti-islamismus zu eigen machen

obwohl Ich dafür bin politik und religion zu trennen und religion nicht zu politisieren und daher beispielweise-gefordert habe dass sich die cdu oder die csu einen anderen namen geben -bin Ich auch nicht dafür jedem politisierten bekenntnis zu einer religion fundamentalismus oder gar extremismus mit einer nähe zur terroristischen gewalt zu unterstellen.dies soll man auch beim islam nicht tun.

3)obwohl mich viele -die meinen dass die meinungsfreiheit absolut sein müsse-dafür kritisieren befürworte Ich gesetze die religiöse menschen vor der verletzung ihrer gefühle schützen.und da dies zensur ist nenne Ich es auch so.aber man könnte es auch political corectness nennen

4)für die unterdrückung von pseudoislamischer hasspropaganda durch den französischen staat oder andere staaten habe Ich verständnis

aber ist es klug hassprediger einfach nur abzuschieben?man sollte sie jedenfalls nicht in eine grössere freiheit abschieben.wohin auch immer man sie abschiebt-man wird sie auch weiterhin überwachen müssen

[Thomas]

Solche Morde sind zu verurteilen.

Verunglimpfungen des Islam ebenfalls.

[Ursus]

@Thomas Genau, wer den Islam verunglimpft ist selber schuld an seiner Ermordung. Ihr Hinweis liegt auf dem Niveau, dass Frauen die zu aufreizend wirken an ihrer Belästigung selbst schuld seien. Oder Menschen die gegen Nazis agieren halt damit rechnen müssen, dass ihr Haus brennt.

[83379 (Profil gelöscht)]

@Thomas Nein. Wie jede Ideologie darf er kritisiert und lächerlich gemacht werden.

[Hampelstielz]

@83379 (Profil gelöscht) Betrachtest und benennst du eigentlich alle Religionen als Ideologien? Erinnert nämlich stark an das Framing aus den neurechten Netzwerken, den Islam als Ideologie zu benennen.

[Jim Hawkins]

@Hampelstielz Was sollen Religionen denn sonst sein?

[Rudolf Fissner]

@Jim Hawkins Das gleiche wie die nicht religioösen Ethik-, Sozial-, usw. Systemen: Vielfältig vor allem und sehr unterschiedlich. Wer da nach der 42 als Antwort sucht, hat die Frage schon falsch gestellt.

[Jim Hawkins]

@Rudolf Fissner Sagen Sie bloß, Sie sind religiös?

Die Religionen sind also so vielfältig und unterschiedlich, dass man den ganzen Tag darüber predigen könnte.

Nur eines haben sie gemein: Sie beziehen sich alle auf etwas, das es nicht gibt.

[83379 (Profil gelöscht)]

@Hampelstielz Ja.

[Thomas]

@83379 (Profil gelöscht) Der Bourgeois Macron spricht heuchlerisch von einem bösartigen islamistischen Terroranschlags. Was soll das?

Wer sind Islamisten?

Ich kenne nur Terroristen. Mord ist immer grausam.

An Frankreich liegt es, Rassismus in allen seinen Erscheinungsformen zu bekämpfen.

Dazu gehört auch die Islamophobie und den die soziale Präkarisierung vornehmlich muslimischer Einwanderer. Diese Karikaturen sind nun wirklich das Letzte, was die Menschen interessiert. Frankreich hat ein gewaltiges Identitätsproblem, wie die gesamte westliche "zivilisierte" Welt. Es wäre eine würdeund machtvolle Demonstration, diese Karikaturen einfach zu ignorieren. Das ist es, was ihnen zukommt.

[Jim Hawkins]

@Thomas Islamisten sind radikale Anhänger des Islam, die den Koran so auslegen, wie er ihnen in den Kram passt.

Ihr Ziel ist letztendlich die Weltherrschaft. Wer sich ihnen widersetzt wird gefoltert und ermordet.

Frauen haben in ihrer Weltsicht keine Rechte, sind nicht sichtbar, keine richtigen menschlichen Wesen. Widersetzten sie sich dem, werden sie gefoltert und ermordet.

Alle die sich weigern, zum Islam ihrer Überzeugung überzutreten, werden ermordet.

Wer vom Glauben abfällt, wird ermordet.

Das war es mal in groben Zügen.

"Diese Karikaturen sind nun wirklich das Letzte, was die Menschen interessiert."

Und das ist freiheitsfeindlicher Unsinn. Wegen dieser Karikaturen sind Menschen gestorben, weil die fanatischen Anhänger dieser Religion es nicht ertragen, dass jemand ihr Oberhaupt beleidigt. Ihren ganzen Jenseits-Müll.

Das allein ist Grund diesen Bullshit radikal abzulehnen und zu bekämpfen.

So wie sie das formulieren ist es eine Beleidigung des Lehrers, der in Paris von diesem Islam-Faschisten ermordet wurde.

[Work_Life_Balance]

@Thomas Sie kennen also auch keine Nazis, sondern nur Terroristen? Was ist denn das für eine krude Logik?

Dem Kampf gegen Rassismus hat diese Täter wahrlich einen Bärendienst erwiesen, Chapeau!

Für diese Karrikaturen wurden in ebendiesem Frankreich Menschen erschossen, die nebenbei bemerkt bei eine Satirezeitschrift gearbeitet haben, die aus der anarchistischen Szene entstanden ist.

-Dann wurde noch ein Rockkonzert zusammengeschossen

-und eine Holocausüberlebende ermordet.

Das sind nur ein paar Sachen die mir spontan zu französischen Islamisten einfallen.

Klingt so richtig unsympathisch, ist es auch in jeder Hinischt.

Nur in einem Satz gebe ich ihnen Recht: "Es wäre eine würde und machtvolle Demonstration, diese Karikaturen einfach zu ignorieren."

-Das ist wohl wahr. Wäre die Charlie Hebdo Redaktion nicht niedergeschossen und ermordet worden, hätte man nicht die unschuldigen Zuschauer eines Rockkonzerts im Bataclan niedergeschossen, oder eine jüdische Holocaustüberlebende umgebracht; um wie viel besser stände die muslimische Community jetzt da? Wie viel Prozent an Wählerstimmen könnte man ohne diese Anschläge von der Front National abziehen?-Fünf Prozent, zehn Prozent, vielleicht sogar fünfzehn Prozent?

Wieviel besser würde die muslimische Community ankommen, wenn diese Karrikaturen einfach ignoriert würden?

[Devil's Advocate]

@Work_Life_Balance Wieso machen Sie die gesamte "muslimische Community" verantwortlich? Sind auch alle Deutschen an jedem Mord deutscher Nazis Schuld?

[Suryo]

@Devil's Advocate Beim Rechtsterror werden selbstverständlich auch ständig Erklärungen bemüht, die die deutsche Gesellschaft als Ganzes miteinzubeziehen versuchen. Was ja auch nicht ganz falsch ist. Wenn nun mal ein erstaunlich großer Teil der Deutschen antisemitischen Aussagen zustimmt, ist das ja vielleicht von Relevanz für eine konkrete antisemitische Straftat. Warum sollte das im Hinblick auf den Islamismus anders sein?

[Work_Life_Balance]

@Devil's Advocate Nazi sein ist eine Ideologie, Deutsch zu sein ein Zufall.

Islamist zu sein ist ein Ideolgie, die eine radikale Extremform des muslimischen Glaubens repräsentiert.

Der Rest meines Kommentars ist als spiegelnde Antwort auf den Kommentar von "Thomas" zu verstehen. Wenn Sie mir jetzt bitte noch die Zeile zeigen würden, wo ich die gesamte muslimische Community verantwortlich mache?...

[Max Sterckxc]

@83379 (Profil gelöscht) Genau

[Michael Quidan]

Spät - aber besser spät als nie; erstaunlich in diesem Zusammenhang, wie lange bereits der Hassprediger Abdelhakim Sefrioui als Gefährder bekannt und mit seinen antisemitischen Ausfällen aktenkundig gewesen ist.

Mich persönlich würde Rudolf Balmers Intention hinter seiner Formulierung " Am Freitagnachmittag kam es dann zu dem Angriff auf den Lehrer, bei dem er von dem Attentäter mit einem Messer attackiert worden" interessieren: Paty wurde nicht "mit einem Messer attackiert", er wurde enthauptet.

[Friderike Graebert]

@Michael Quidan der Beitrag wurde wohl formuliert als dieses Tasache noch nicht behördlich bestätigt war.

Es liegt also nur eine zeitliche Diskrepanz vor.

Da es den tatsächlichen Hergang einschliesst ist es nicht FALSCH sondern nur vorsichtig ausgedrückt.

Ich glaube nicht, dass man dem Autor da irgendwas relativierendes reininterpretieren sollte.

[D-h. Beckmann]

@Friderike Graebert Da habe ich doch leise Zweifel, mag sein, dass er in „diesem Fall“ nichts reininterpretieren wollte. Aber wenn ich seine sonstigen Artikel lese, scheint er ein gestörtes Verhältnis zu Macron zu haben, ansonsten könnte ich seine Lobreden auf die Gelbwesten nicht erklären.