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Bremen versucht’s nochmal: Keine Demo mit schwarz-weiß-rot

Die Innenbehörde hat eine für Samstag angemeldete Demonstration von rechtsextremen Organisationen verboten. Diese wollten mit schwarz-weiß-roten Fahnen gegen den Bremer Erlass demonstrieren, der das Zeigen von Reichsflaggen als Ordnungswidrigkeit einstuft (die taz berichtete). Für das Demoverbot argumentiert Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), die Versammlung habe „einen das friedliche Zusammenleben der Bürger und Bürgerinnen bedrohenden Charakter“. Die Behörde verweist auf die Gefahr von Auseinandersetzungen mit Gegendemonstrant*innen, sowie den Infektionsschutz. „Die Rechte“ will gegen das Verbot klagen. Vergangenes Wochenende war bereits das Verbot einer Reichsflaggen-Demo in Bremerhaven vom Oberverwaltungsgericht gekippt worden. (taz)

Rote Hilfe verliert vor Gericht

Die Rote Hilfe darf weiter als „gewaltorientiert“ bezeichnet werden. Der Verein, der linke Aktivist*innen in Prozessen unterstützt, hatte gegen die Formulierung im Landesverfassungsschutzbericht geklagt. Das Verwaltungsgericht hat die Klage nun abgewiesen: Die Aussage sei über Zitate hinreichend nachvollziehbar belegt. Die Rote Hilfe kann noch Berufung einlegen. (taz)

Aktive Pause von Kita Bremen

Mitarbeiter*innen von Kita Bremen haben am Mittwoch mit einer Plakataktion zwischen Dom und Rathaus demonstriert. So soll laut Ver.di Bremen/Nordniedersachsen auf das Arbeitgeberangebot von nur einem Prozent mehr Entgelt und auf Verschlechterungen bei den Tarifeingruppierungen reagiert werden. Die Beschäftigten wollten von weiteren Kita-Schließungen und Streiks absehen, um Eltern nicht zusätzlich zu belasten. (taz)

Myong-Hee Ki erhält Bremer Atelierstipendium

Der Senator für Kultur vergibt das fünfte Bremer Atelierstipendium an die Künstlerin Myong-Hee Ki. Die Jury lobte besonders den feinen Umgang der Künstlerin mit einfachen Formen und textilen Geweben. Das Stipendium soll der Künstlerin ermöglichen, sich künstlerisch weiterzuentwickeln und sich in Bremen und überregional zu vernetzen. (taz)