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beim
Wahlkampf
In einem Jahr wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien hat die Qual der Wahl schon begonnen
Wird nächsten Herbst neu besetzt: das Abgeordnetenhaus Foto: Stefan Zeitz/imago
Der Tag der Entscheidung Im Herbst 2021 wird das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt – und damit indirekt auch der Senat. Am selben Tag findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt, wird in den Bezirken gewählt, und möglicherweise stehen ein oder mehrere Volksentscheide zur Abstimmung, etwa der von der Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen. An welchem Tag genau, wird wohl Anfang 2021 entschieden, gut möglich wäre der 26. September.
Der Wirrwarr Diese vielen Entscheidungen machen den Wahlkampf auf Landes- (und Bezirks-)Ebene unberechenbar. Dass er von Bundesthemen überlagert wird, ist auch ohne eine parallele Bundestagswahl die Regel. Nun könnte es schwierig werden, mit Landesthemen überhaupt durchzudringen. Die große Frage wird sein, welcher Partei das am meisten nutzt: vielleicht der CDU, die im Bund deutlich stärker ist als auf Landesebene?
Die Umfragen In Berlin liegen vier Parteien meist zwischen 15 und 22 Prozent: CDU, Grüne, Linke und SPD – immer wieder in unterschiedlicher Reihenfolge. Zugleich gab es über die gesamte Legislatur eine konstante und durchaus deutliche Mehrheit für Rot-Rot-Grün. (bis)
